André Poggenburg
André Poggenburg (AfD) während seiner Rede beim politischen Aschermittwoch im sächsischen Nentmannsdorf. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach umstrittener Rede AfD mahnt Poggenburg ab

AfD-Landeschef André Poggenburg bekommt Kritik aus den eigenen Reihen. Nach seinen beleidigenden Äußerungen über in Deutschland lebende Türken beim politischen Aschermittwoch hat der AfD-Bundesvorstand mit einer Abmahnung reagiert.

André Poggenburg
André Poggenburg (AfD) während seiner Rede beim politischen Aschermittwoch im sächsischen Nentmannsdorf. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg ist für seine beleidigenden Äußerungen über Türken in Deutschland vom Bundesvorstand abgemahnt worden. Wie Parteisprecher Lüth mitteilte, fiel der Beschluss einstimmig. Poggenburg hatte in einer Rede zum politischen Aschermittwoch die türkische Gemeinde in Deutschland als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" bezeichnet.

Mildeste Form der Ordnungsmaßnahmen

Eine Abmahnung ist die mildeste Form der Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder. Laut der Satzung der AfD ist der Vorstand ermächtigt eine Abmahnung auszusprechen, wenn ein Mitglied gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt. Zu der schriftlich begründeten Abmahnung gehört auch der Hinweis, dass das beanstandete Verhalten im Wiederholungsfall oder ein vergleichbares Verhalten weitergehende Ordnungsmaßnahmen nach sich ziehen kann.

Scharfe Kritik an der Rede

Poggenburg hatte mit seiner Rede zum politischen Aschermittwoch deutschlandweit für Kritik und Entsetzen gesorgt. Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, kündigte an, rechtliche Schritte zu prüfen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagierten mit Unverständnis. Haseloff sagte: "Die Äußerungen sind verunglimpfend und beleidigend". Sie schürten vorsätzlich Hass in Deutschland. Die heftige Kritik an seinen Äußerungen wies Poggenburg als an Stimmungsmache zurück. Eine Entschuldigung bei der türkischen Gemeinde lehnte er ab.

Poggenburg hat bereits die zweite Abmahnung des Bundesvorstandes erhalten. In einem geleakten Whatsapp-Chat hatte er im Juni 2017 unter anderem den NPD-Slogan "Deutschland den Deutschen" benutzt.

Mehr zum Thema:

Quelle: MDR/dpa/AFP/pat

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 16. Februar 2018 | 16:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 16. Februar 2018, 19:17 Uhr

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55 Kommentare

18.02.2018 16:07 psteffen 55

@ Mediator 53
Zitat „Aber ausser dass ich ANGEBLICH H4 Bezieher beleidigt haben soll hast du an den meinen Aussagen nichts auszusetzen? Dann bin ich ja beruhigt. „

Da sind sie wieder deine Erinnerungslücken. Mach dir doch mal ein paar Notizen was du so alles aus deiner Filterblase sendest oder ist dein Motto – Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern - ?
Straftaten / Gewalt von Islamisten, Linksextremisten, Kriegsverbrechen usw. usw. hast du natürlich auch noch nie schön geredet. Oder ? Du bist eben der König der Doppelmoral!
Mediator, wer mit den Fingern immer nur in die eine Richtung zeigt ist ein Lügner! Bist du ein Lügner?

Was soll man da noch sagen, du bist ständig Online, schreibst nur Unsinn, dir ist nichts peinlich. Du bist der Donald Trump des MDR.

18.02.2018 15:07 Ekkehard Kohfeld (Lieber ein Demokrat als ein Whataboutism) 54

Mediator 51 Sie sind echt nicht in der Lage zu differenzieren!##Ach lieber Whatabou laut Forenregeln wird hier Deutsch benutzt dann machen sie das bitte auch "differenzieren=Schön reden"den nichts anderes ist das was sie hier ständig tun bis hin zu Vergewaltigungen. Und den MDR muß ich fragen ob der wieder mal Sonderrechte hat?[Anmerkung der Redaktion: Kommentar gelöscht. Bitte verzichten Sie auf Spekulationen zum persönlichen Hintergrund der Beschuldigten]Wie nennt man das den sind wohl keine Spekulationen und Beleidigungen?##
Wenn Poggenburg als Vertreter der AfD auf einer Parteiveranstaltung rassitische Aussagen tätigt und dafür bejubelt wird, dann kann leite ich daruas für mich folgendes ab.
1. Der Mann besitzt keinen Anstand
2. Der Mann denkt in pauschalen rassitischen Mustern
3. Teile der Partei denken genauso
4. Der Anständige Teil der Partei ist wohl in der Minderzahl, denn sonst hätte Poggenburg Schweigen und keinen Jubel geerntet.##
Volksverhetzung pur!

ANMERKUNG MDR SACHSEN-ANHALT:
Der Zusammenhang zwischen der Anmerkung unserer Leipziger Kollegen und diesem Kommentar erschließt sich uns nicht.

18.02.2018 14:31 Mediator an psteffen (48) 53

Ich zitiere aus dem Lindenberg Song "Sie brauchen keinen Führer"
".. doch die gleiche kalte Kotze
schwappt ihnen wieder aus dem Mund
sie marschieren nicht in der Reihe
doch die Front steht wie ein Mann
ja, früher waren's die Juden
und heute sind die Türken dran"

Aber ausser dass ich ANGEBLICH H4 Bezieher beleidigt haben soll hast du an den meinen Aussagen nichts auszusetzen? Dann bin ich ja beruhigt.

PS: Die Adresse von Herrn Lindenberg ist ja bekannt. Gerne kannst du dich an ihn wenden und ihn auf die Verwendung seiner Zeilen aufmerksam machen. Nicht umsonst singt er diesen Song in letzter Zeit wieder öfters.

Ich zitiere mal von seiner Homepage den Dank an Dresdner Seenotreter: ""Danke an alle Seenotretter! Geil, dass es euch mutige, großartige Menschen gibt, die sich so voll einsetzen für die Rettung der Ärmsten der Armen, vom Tode bedroht, auf dem Mittelmeer ... in dieser kaputten Welt""