Ein Delegierter stimmt auf dem Landesparteitag mit einer Delegiertenkarte an.
Die Delegierten beschlossen die Satzungsänderung mit einer Zweidrittelmehrheit. Bildrechte: dpa

Sonderparteitag SPD Sachsen-Anhalt ebnet Weg für Doppelspitze

Die SPD Sachsen-Anhalt hat auf einem Sonderparteitag eine Satzungsänderung beschlossen und damit den Weg für eine Doppelspitze geebnet. Der Landesverband ist damit der erste bundesweit, der dies in seiner Satzung verankert. Verwirrung gibt es unterdessen in der Frage, ob der Satiriker Jan Böhmermann nun Mitglied der SPD in Köthen ist – oder nicht.

Ein Delegierter stimmt auf dem Landesparteitag mit einer Delegiertenkarte an.
Die Delegierten beschlossen die Satzungsänderung mit einer Zweidrittelmehrheit. Bildrechte: dpa

Die SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrem außerordentlichen Parteitag in Zerbst den Weg für eine Doppelspitze freigemacht. Die Delegierten stimmten am Samstag einer Änderung ihrer Satzung zu, die bisher nur einen alleinigen Vorsitzenden vorsah.

72 Delegierte stimmten für die Doppelspitze, 17 dagegen, drei enthielten sich. Damit wurde die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht. Der Landesverband der SPD ist damit nach eigenen Angaben der erste in Deutschland, der eine Doppelspitze in seiner Satzung verankert.

Ein Duo aus Mann und Frau

Künftig soll die Landes-SPD nun von einem Duo, bestehend aus einem Mann und einer Frau, geleitet werden. Amtierender Parteichef ist der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Der Innenexperte hatte angekündigt, bei den bevorstehenden Vorstandswahlen im kommenden Januar nicht mehr kandidieren zu wollen. Auch sein Bundestagsmandat wolle er in naher Zukunft niederlegen.

Gegenüber MDR SACHSEN-ANHALT sagte Lischka, dass er sich schon früher eine Doppelspitze gewünscht hätte. "Ich glaube, es ist wirklich etwas wichtiges, dass man mit unterschiedlichen Charakteren auch gemeinsam Politik macht und an einem Strang zieht."

Burkhard Lischka
Der Landesvorsitzende Burkhard Lischka. Bildrechte: MDR/Anja Schlender

Ich glaube, dass die SPD gerade in diesen schwierigen Zeiten auch Teamgeist braucht – und ein sichtbarer Ausdruck dafür ist eine gute Doppelspitze.

Burkhard Lischka, SPD-Landesvorsitzender

Für Lischkas Nachfolge haben sich bis zum Ablauf der Frist am Sonntag fünf Personen beworben – der Landtagsabgeordnete Andreas Schmidt, der frühere Verbandschef der Wohnungswirtschaft Jost Riecke, Lischkas Büromitarbeiter Seluan Al-Chakmakchi, die Köchin Katharina Zacharias sowie die Pfarrerin Juliane Kleemann. Ab September müssen sich die Kandidaten dann auf sechs Regionalkonferenzen den Mitgliedern vorstellen. Die Wahl für den Landesvorsitz findet dann Ende Januar 2020 auf einem Parteitag in Aschersleben statt.

Verwirrung um Böhmermann

Mitten in den Sonderparteitag drängte die Nachricht, dass ZDF-Moderator Jan Böhmermann Mitglied des SPD-Ortsvereins Köthen geworden sei. Sachsen-Anhalts SPD-Sprecher Martin Krems-Möbbeck sagte MDR SACHSEN-ANHALT, der Ortsverein habe beschlossen, Böhmermann aufzunehmen.

Der SPD-Kreisvorsitzende von Anhalt-Bitterfeld Ronald Mormann.
Der SPD-Kreisvorsitzende von Anhalt-Bitterfeld, Ronald Mormann. Bildrechte: MDR/Karsten Kiesant

Der Vorsitzende des Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld, Ronald Mormann, sagte MDR SACHSEN-ANHALT, dass sich seine Partei über jeden freue, der dort mitarbeiten möchte – wenn er es denn ernst meine. Bei Herrn Böhmermann glaube er das jedoch nicht. "Wir sind eine Partei und keine Satire-Veranstaltung", so Mormann auf dem Parteitag. Auch am Sonntag gab es weiter Verwirrung um die Kandidatur Böhmermanns. Während der SPD-Verband in Köthen der Meinung ist, dass Böhmermann von nun an SPD-Mitglied ist, kommt Widerspruch von der Landes-SPD. Der Beschluss zur Aufnahme reiche formal nicht aus, weil der Satiriker nicht in Köthen wohne. Demnach müsste der Aufnahme auch noch die SPD in Köln und im Kreisverband Anhalt-Bitterfeld zustimmen.

Böhmermann hatte am Donnerstag erklärt, Bundesvorsitzender der SPD werden zu wollen. Die Bewerbungsfrist endet am Sonntagabend. Ein Parteibuch ist eine von mehreren Bedingungen für die Kandidatur. Wie ernst Böhmermann das Ganze meint, ist derzeit unklar.

Quelle: MDR/fl,ld

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT | 31. August 2019 | 13:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 01. September 2019, 17:08 Uhr

2 Kommentare

kennemich vor 11 Wochen

Deshalb wollen sie sich für die Grundrente einsetzen.

Wenn man Niedriglöhne und andere schlechte Bedingungen schafft, kann keine gute Rente entstehen, demzufolge muß man etwas Gutes versprechen.

Wer kommt dann dafür auf?

kennemich vor 11 Wochen

Doppelspitze gleich doppeltes Geld?

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