SPD-Landesparteitag Intensive Diskussion über Sondierungen

Am Freitag hat der Landesparteitag der SPD in Wernigerode begonnen. Es ist der erste Stimmungstest unter den Genossen zu den kommenden Verhandlungen über eine mögliche Große Koalition auf Bundesebene.

Bei SPD-Landeschef Burkhard Lischka haben die erfolgreichen Sondierungsgespräche in Berlin zwischen Union und SPD nicht gerade für Euphorie gesorgt. Er hat sich eher zurückhaltend über die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen geäußert. Schon in den vergangenen Wochen hatte er sich eher skeptisch zur Fortführung der Großen Koalition – GroKo – mit der CDU geäußert.

Auch die Jusos lehnen die GroKo eher ab. Deren Bundeschef Kevin Kühnert will bei einem Gastauftritt am Samstag für ein Nein werben.

Auch die Parteibasis hat dann Gelegenheit, ihre Meinung zu den Berliner Verhandlungen auszudrücken. Am Samstag wollen die Delegierten über die GroKo diskutieren – dann wird der frühere SPD-Vorsitzende und jetzige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel zu Gast sein. Lischka rechnet jedenfalls mit intensiven Diskussionen: "Mich beruhigt es, dass am Ende die 450.000 Sozialdemokraten die Entscheidung treffen, weil sie sicherlich gut abwägen werden", sagte er gegenüber MDR SACHSEN-ANHALT.

Auch über die Kenia-Koalition wurde debattiert

Doch nicht nur die Bundespolitik ist Thema auf dem Parteitag. Am Freitag wurde bereits über das angespannte Klima in der Landesregierung debattiert.

Mann an einem Rednerpult vor Publikum
Wirtschaftsminister Armin Willingmann auf dem Landesparteitag in Wernigerode. Bildrechte: MDR/Karsten Kiesant

Fraktionschefin Katja Pähle sagte, die Koalition von Union, Grünen und Sozialdemokraten sei zwar kein Vorbild für andere Länder oder gar den Bund, aber: "Kenia ist auch kein Jammertal." Dass es in dem Bündnis zu Konflikten komme, sei angesichts der weit auseinander liegenden Positionen der Parteien nicht überraschend.

Auch Wirtschaftsminister Armin Willingmann und Sozialministerin Petra Grimm-Benne appellierten an den Zusammenhalt in der Landes-Koalition. Trotz offen ausgetragenem Streit funktioniere vieles in der Koalition "gut und vernünftig", sagte Willingmann.

Wiederwahl des Landesvorsitzenden erwartet

Der Pateitag entscheidet am Samstag auch über die Zukunft Lischkas als Kopf des Landesverbandes. Es wird nicht damit gerechnet, dass Gegenkandidaten antreten werden. Lischka hatte den Vorsitz vor zwei Jahren übernommen.

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Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 13.01.2017 | 12:00 Uhr

Quelle: MDR/dpa/rj

Zuletzt aktualisiert: 12. Januar 2018, 20:15 Uhr

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5 Kommentare

12.01.2018 21:45 HOPF L. 5

@3 Dämon,12.01.2018,19:18 Uhr:Die SPD hat in Punkto soziale Gerechtigkeit,wieder Ihre Seele verkauft.So sieht es neben Frau Sahra Wagenknecht,auch der Bundesvor-sitzende der SPD Jusos Kevin Künert.Zitat von Frau Sahra Wagenknecht:"Die soziale Ungerechtigkeit,wird weiter von der SPD zementiert".Dies trifft ganz besonders bei der gesetzlchen Rentenversicherung bis zur Beitragsbemessungsgrenze zu.Das hohe Defizit,infolge nicht völlig zurückge-zahlten versicherungsfremden Leistungen ,wurde nicht behoben.

12.01.2018 20:23 Hans 4

Adio SPD ich bin dann mal wech

12.01.2018 19:28 Dämon 3

Wenn es um Macht und Geld geht, verraten die wie schon in der Vergangenheit das eigene Volk und die eigenen Genossen.