Szenen aus dem Landtag Auf den ersten Blick alles wie immer

André Poggenburg legt seine Spitzenämter in Sachsen-Anhalts AfD nieder. In den Debatten im Landtag war das am Donnerstag kein großes Thema – anders, als auf den Fluren. Beobachtungen aus dem Landtag.

von Luca Deutschländer, MDR SACHSEN-ANHALT

Der Vorsitzende der AFD-Landtagsfraktion André Poggenburg (l-r) und der AfD-Abgeordnete Robert Farle
Der scheidende AfD-Fraktionschef André Poggenburg (links) mit Robert Parle, dem parlamentarischen Geschäftsführer Bildrechte: dpa

André Poggenburg wirft einen Blick auf sein Smartphone. Die Uhr zeigt kurz nach halb Elf am Donnerstagvormittag. Vor dem 42-Jährigen stapeln sich prall gefüllte Aktenordner. Die Tage von Berufspolitikern sind ohnehin lang – wenn sich der Landtag trifft, besonders. Allein für diesen Donnerstag sind Debatten und Beschlüsse bis in den Abend hinein geplant.

Poggenburg und seine Kollegen kennen das längst. Sie sitzen seit nun schon fast zwei Jahren als Abgeordnete im Magdeburger Landtag. Turbulenzen sind sie gewöhnt, einen rauen Gegenwind ebenso – egal, ob vom politischen Kontrahenten oder von medialer Seite. An diesem Donnerstag im März aber erlebt allerdings auch die AfD Stunden, die ihr in Sachsen-Anhalt neu sind.

Ein "freiwilliger und verbindlicher" Rücktritt

André Poggenburg hat am Vormittag seinen Rücktritt als Vorsitzender von Fraktion und Landesverband bestätigt. Zum Monatsende werde er beide Ämter niederlegen – "freiwillig und verbindlich", wie er in einer schriftlichen Stellungnahme betonte. Rücktrittsforderung? Abwahlantrag? Alles unwahr, schreibt die AfD-Pressestelle. Es sei "ehrenwert und konstruktiv", dass Poggenburg den Druck von Fraktion und Partei nehmen wolle.

Der Rücktritt ist Thema im Landtag, wenngleich er nicht auf der Tagesordnung steht. Natürlich wird aber auf den Landtagsfluren über die Ereignisse gesprochen, die seit Veröffentlichung einer ARD-Recherche am Mittwochabend bekannt geworden sind.

Applaus und ein Schmunzeln zwischendurch

Die Sonne scheint inzwischen in den gläsernern Plenarsaal des Landtags. André Poggenburg spricht seinen Fraktionskollegen Robert Farle und Oliver Kirchner, die in der ersten Reihe neben ihm sitzen. Applaus für AfD-Rednerin Lydia Funke, zwischendrin ein Schmunzeln in Richtung des Rednerpults, an dem zu diesem Zeitpunkt Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann steht und über 100 Jahre Frauenwahlrechte spricht.

Es ist kurz nach 13 Uhr, als Poggenburg selbst ans Mikrofon im Plenarsaal tritt – das erste Mal, seit einige Stunden zuvor sein Rücktritt als AfD-Landes- und Fraktionschef bekannt wurde. Die Linke hat eine Aktuelle Debatte zur ihrer Meinung nach "strukturellen Missachtung des Ostens" im Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund auf die Tagesordnung gesetzt. Die Abgeordneten von Linken und SPD haben ebenso wie Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) schon zu dem Thema gesprochen, als der scheidende AfD-Fraktionschef an vierter Stelle der Rednerliste folgt.

Die Rede? Eigentlich wie immer.

Der Vorsitzende der AFD-Landtagsfraktion André Poggenburg
André Poggenburg und seine Fraktionskollegen Oliver Kirchner (hinten) und Tobias Rausch (rechts) am Donnerstag im Landtag Bildrechte: dpa

Wüsste man nicht um die Ereignisse seit dem Morgen, man könnte meinen, es sei eine ganz normale Landtagsdebatte. André Poggenburg lässt sich in seiner Rede zur GroKo-Politik jedenfalls nichts anmerken. Er spricht in Richtung der SPD von deren "sehnlichen Wunsch nach parteipolitischer Selbstabschaffung"; davon, dass die Sozialdemokraten sich mit ihrem Ja zu einer neuen Koalition mit der Union selbst verraten hätten und die Wähler das entsprechend zu werten wüssten. Poggenburg spricht, wie er im Landtag häufig spricht: rhetorisch geschliffen, häufig laut, in der Sache hart.

Er kritisiert, der Koalitionsvertrag von Union und SPD sei voller Absichtserklärungen, in ihm werde "westlich" gedacht. In einem Punkt stimmt Poggenburg aber sogar der Linken zu: Der Osten werde in dem Vertrag stiefmütterlich behandelt. Auch eine "Ostphobie" hat Poggenburg festgestellt. Fragen oder Anmerkungen zu seiner Rede gibt es keine, nur der Applaus seiner Fraktionskollegen ist ihm gewiss.

Die Fragen folgen später, als Journalisten Poggenburg vor dem Plenarsaal zu den Hintergründen seines Rücktritts befragen. In den E-Mail-Eingängen der Redaktionen geht parallel eine Pressemitteilung nach der nächsten ein, die Fraktionen äußern sich zu den Ereignissen. Allein das zeigt: Ein normaler Tag ist dieser Donnerstag gewiss nicht.

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Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 08.03.2018 | 17:00 Uhr
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Quelle: MDR/ld

Zuletzt aktualisiert: 08. März 2018, 20:10 Uhr

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3 Kommentare

09.03.2018 11:29 Ralf 3

Poggenburg war und ist eine Lachnummer. Wenn man ihn als Alternative verkaufen will, na dann Prost Mahlzeit.

09.03.2018 11:19 @Hermine Schmöger 2

Herr Poggenburg ist eine gescheiterte Existenz, das weiss jeder, der ihn von früher kennt. Grosse Sprüche, nichts dahinter, so war er schon immer. In diesem Fall waren es auch weder die Medien, noch andere Parteien, sondern seine eigene AfD hat ihn rausgeschmissen.

09.03.2018 03:12 Hermine Schmöger 1

wenn ein Politiker einer anderen Partei solche Sprüche gemacht hätte- kein Hahn würde danach krähen. Keine Volksverhetzung wenn Türken Bio-Deutsche als "Köterrasse" betiteln, von Nazirufen ganz zu schweigen. Egal was die AfD sagt, es wird auf die Goldwaage gelegt und immer negativ ausgelegt; das müßte jeder AfD-Poliker wissen.Herr Poggenburg ist einer der Besten in derAfD.