Mitbestimmung von Parlamenten in Corona-Zeiten Machen Sie mit bei der "Frage der Woche zur Landtagswahl"

17. Februar 2021, 07:11 Uhr

MDR SACHSEN-ANHALT will Sie in den Wochen bis zur Landtagswahl am 6. Juni beteiligen und Ihre Meinung erfahren. Diese Woche zu dieser Frage: Braucht es mehr Mitspracherechte aller gewählten Volksvertreter – sollten die Parlamente über die Corona-Maßnahmen abstimmen?

Abgeordnete des Landtages von Sachsen-Anhalt sitzen im Plenarsaal an ihren Plätzen.
Sollte über die Corona-Maßnahmen – egal, ob Beschränkungen oder Lockerungen – im Parlament abgestimmt werden? Das möchten wir in dieser Woche von Ihnen wissen. Bildrechte: picture alliance/dpa

Am 6. Juni wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. MDR SACHSEN-ANHALT begleitet die Zeit bis dahin zusätzlich zu unserer tagesaktuellen Berichterstattung mit #LTWLSA – dem multimedialen wöchentlichen Briefing. Und hier kommen Sie ins Spiel: Wir möchten Sie beteiligen und stellen Ihnen immer mittwochs unsere "Frage der Woche zur Landtagswahl". Das tun wir gemeinsam mit MDRfragt – dem Meinungsbarometer für Mitteldeutschland.

Was bewegt das Land? Welche Ideen der Parteien haben für Sie Potenzial? Bei welchen Wahlkampfthemen ist man besonders gespalten – und an welchen Stellen womöglich einiger, als manche denken?

Um diese und andere Fragen soll es gehen. In dieser Woche lautet die "Frage der Woche zur Landtagswahl":

Braucht es mehr Mitspracherechte aller gewählten Volksvertreter – sollten die Parlamente über die Corona-Maßnahmen abstimmen?

Anlass für diese Frage sind die immer lauter werdenden Forderungen, über die nächsten Schritte der Corona-Politik müsse in den Landtagen und im Bundestag abgestimmt werden. In der Praxis passiert das bislang aber kaum. Kanzlerin Merkel etwa stand vorige Woche im Bundestag erst am Donnerstag Rede und Antwort – einen Tag, nachdem Bund und Länder die Verlängerung des Lockdowns bis 7. März beschlossen hatten.

Auch in Berlin kam das Abgeordnetenhaus erst am Sonntag zu einer Sondersitzung zusammen – und damit mehrere Tage nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz und der Kanzlerin. In Sachsen-Anhalt musste die Opposition gar von einer Klausel in der Geschäftsordnung des Parlaments Gebrauch machen, damit im Landtag überhaupt zeitnah über die Lockdown-Verlängerung gesprochen wird. Die Sondersitzung im Magdeburger Landtag ist für diesen Donnerstag anberaumt worden.

Was meinen Sie?

Wenn Sie an der Umfrage teilnehmen möchten, müssen Sie nur Teil der MDRfragt-Community werden. Die Anmeldung geht einfach und schnell unter www.mdrfragt.de. Dort finden Sie auch weitere Infos. Die jeweilige "Frage der Woche zur Landtagswahl" bekommen Sie danach immer automatisch per Mail zugeschickt. Und über das Ergebnis berichten wir jeden Freitagabend in #LTWLSA – unserem multimedialem Update zur Landtagswahl.

Die Spitzenkandidaten der sechs großen Parteien zur Landtagswahl, von links nach rechts: Eva von Angern (Die Linke), Cornelia Lüddemann (Grüne), Katja Pähle (SPD), Reiner Haseloff (CDU), Lydia Hüskens (FDP), Oliver Kirchner (AfD)
Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der sechs großen Parteien zur Landtagswahl Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

MDR/Luca Deutschländer

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