Zwei Wahlbenachrichtigungen liegen auf einem Tisch.
In mehreren Wahllokalen von Magdeburg sind falsche Stimmzettel ausgeteilt worden. Bildrechte: MDR/Luca Deutschländer

Falsche Stimmzettel ausgeteilt Pannenserie bei Kommunalwahl in Magdeburg

In Magdeburg war der Wahltag offenbar auch ein Pannentag. Gleich an mehrere Wahllokale wurden falsche Stimmzettel geliefert. Der Volksstimme zufolge hatte mindestens ein Bürger den Fehler sogar reklamiert, wurde mit seiner Beschwerde aber durch den Wahlvorstand ignoriert. Nach den Vorfällen gibt es erheblichen Erklärungsbedarf. Nun steht wahrscheinlich eine teilweise Wiederholung der Kommunalwahl für einige Magdeburger an.

Zwei Wahlbenachrichtigungen liegen auf einem Tisch.
In mehreren Wahllokalen von Magdeburg sind falsche Stimmzettel ausgeteilt worden. Bildrechte: MDR/Luca Deutschländer

In Magdeburg muss die Kommunalwahl vom vergangenen Sonntag wahrscheinlich in einem Wahlbezirk wiederholt werden. Das teilte die Stadt am Mittwoch mit. Demnach wird Stadtwahlleiter Holger Platz gegen die Gültigkeit der Wahl in einem Lokal im Norden der Stadt Einspruch einlegen. Platz sagte MDR SACHSEN-ANHALT, am Montag tage der Wahlausschuss und entscheide, ob neu gewählt werden müsse. Dies könnte dann im Herbst der Fall sein.

Im Stadtteil Neustädter Feld waren am Sonntag im Wahllokal 1209 irrtümlich die Wahlzettel des benachbarten Wahlbezirkes ausgegeben worden, erklärte die Stadt. Der Wahlvorstand habe den Fehler erst gegen 14 Uhr bemerkt. 263 Stimmen seien somit ungültig. In dem Wahllokal konnten rund tausend Bürger ihre Stimme abgeben. Nach Angaben der Stadt ist die Zahl der ungültigen Stimmen zwar nicht für das Gesamtwahlergebnis relevant, wohl aber auf Ebene der Wahlbereiche und bei der Mandatsverteilung innerhalb einer Partei.

Eine falsche Tour – viele falsche Stimmzettelkartons

Zaun mit Schildern zum Wahllokal in Magdeburg
In Magdeburg hatten einige Wahlhelfer offensichtlich Orientierungsprobleme mit den Stimmzetteln. Bildrechte: MDR/Luca Deutschländer

Vier Tage nach der Wahlpanne erklären Stadtwahlleiter und Wahlamt den Fehler so: Insgesamt seien vier Wahllokale in den Wahlbereichen 01 und 02 mit falsch zugeordneten Stimmzettelkartons beliefert worden. Lediglich im Wahllokal 1209 am Milchweg sei dies nicht sofort bemerkt worden. Im Wahllokal 1005 der Grundschule "Am Kannenstieg" sei zwar ein falscher Karton geöffnet worden. Es seien aber nur elf falsche Stimmzettel herausgegeben worden, hieß es am Mittwoch.

Die Volksstimme hatte berichtet, dass in mindestens einem Fall ein Betroffener des Wahllokals 1209 den Wahlvorstand über seinen falschen Stimmzettel informiert habe. Der Hinweis sei aber ignoriert worden. Danach seien noch stundenlang falsche Stimmzettel ausgegeben worden.

Rechenfehler bei Sitzverteilung

Weiter ist von einem Rechenfehler des Wahlamts bei der Zuteilung der Sitze im Stadtrat die Rede. Dieser soll aber später korrigiert worden sein. Wahlleiter Platz nannte das Problem in dem Zeitungsbericht einen "Systemfehler". Die Magdeburger Gartenpartei hat mittlerweile Einspruch gegen die Kommunalwahl in der Landeshauptstadt eingelegt. Sie fühlt sich bei der Sitzverteilung benachteiligt. Statt zwei Mandaten würden ihr drei zustehen, so ein Vertreter der Gartenpartei.

Pannen auch in anderen Orten

Ausgang der Gemeindewahlleiterin zur Nachwahl im Osternienburger Land in Wulfen
Information über die Nachwahl im Osternienburger Land. Bildrechte: MDR/Maria Hendrischke

Auch in anderen Orten hatte es Pannen gegeben. So fielen in Oschersleben einem Einzelbewerber zweifelhafte Briefwahlergebnisse auf. Die Wahlbehörden der Stadt haben mittlerweile einen Übertragungsfehler bei 90 Briefwahlstimmen eingeräumt. Die Freien Wähler haben angekündigt, dass sie eine komplette Neuauszählung der Briefwahl beantragen wollen.

In drei Ortschaften im Landkreis Anhalt-Bitterfeld war die Kommunalwahl bereits im Vorfeld auf September verschoben worden. Dort wollte für die AfD ein Kandidat antreten, der seine Wählbarkeit verloren hatte. Die Behörden im Osternienburger Land hatten das aber übersehen.

Quelle: MDR/fw

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | 29. Mai 2019 | 06:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 29. Mai 2019, 20:59 Uhr

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12 Kommentare

31.05.2019 07:49 jackblack 12

Hallo Gerald, ich bin NICHT gleichgültig, aber ich akzeptiere Fehler , denn NIEMAND ist fehlerfrei.

30.05.2019 14:25 Gerald 11

Zu @ jackblack
Ich möchte das doch gar nicht abstreiten, daß es bei Ihnen im Wahllokal alles mit rechten Dingen zugegangen ist! Mir regt es nur auf, daß sie so gleichgültig sind! Denn bei mir ist nämlich so, daß es bei Wahlunregelmäßigkeiten sehr sensibel reagiere!
Das hat schon einen Grund, warum das so ist!

30.05.2019 10:11 W. Merseburger 10

Für mich ist es fast ein Wunder, dass es insgesamt so wenig bisher bekannte Pannen gegeben hat. So eine komplizierte Wahl unterschiedlichster politischer Ebenen auf einen Haufen ist auch für den Wähler schwierig gewesen. Man hatte ja auf 3 riesengroßen Wahlbögen (eigentlich Monster) 7 Kreuze "richtig" zu verteilen. Deswegen wäre es schon interessant zu erfahren, wie groß die Menge der ungültigen Wahlbögen war.

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