Reiner Haseloff und Claudia Dalbert, 2017
Dicke Luft: Ministerpräsident Haseloff hat Umweltministerin Dalbert angewiesen, einen für das Seilbahn-Projekt Schierke notwendigen Waldflächentausch umzusetzen. (Archiv) Bildrechte: dpa

Seilbahn-Streit in Schierke Dalbert rudert zurück, Grüne weiter empört

Im Streit um den Seilbahn-Bau in Schierke hat Ministerpräsident Haseloff ein Machtwort gesprochen, um einen nötigen Flächentausch durchzuführen. Umweltministerin Dalbert reagierte empört und erntete dafür scharfe Kritik. Daraufhin nahm die Ministerin ihre Wortwahl zurück. Die Unzufriedenheit in ihrer Partei aber bleibt. Der Landesvorstand berief einen Außerordentlichen Parteitag zur Arbeit der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt ein.

 Reiner Haseloff und Claudia Dalbert, 2017
Dicke Luft: Ministerpräsident Haseloff hat Umweltministerin Dalbert angewiesen, einen für das Seilbahn-Projekt Schierke notwendigen Waldflächentausch umzusetzen. (Archiv) Bildrechte: dpa

Im koalitionsinternen Streit um das Seilbahn-Projekt von Schierke haben Bündnis 90/Die Grünen einen außerordentlichen kleinen Parteitag einberufen. Der Landesdelegiertenrat soll am 21. Januar stattfinden und sich mit der Situation der Kenia-Koalition beschäftigen, hieß es. In einer Mitteilung kritisierte der Landesvorsitzende Christian Franke am Donnerstag das kompromisslose Agieren des Ministerpräsidenten im Schierke-Konflikt. Es hätte andere Lösungen gegeben.

Das kompromisslose Agieren des Ministerpräsidenten beim strittigen Flächentausch in Schierke hat uns empört.

Mitteilung des Landesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Franke bezeichnete das Projekt als "ökologisch wahnwitzig" sowie "ökonomisch unsinnig". Es habe es aus guten Gründen nicht in den gemeinsamen Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen geschafft. Es gebe im Land andere Herausforderungen für die Regierung, statt "einem regionalen Planungsvorhaben wie in Schierke eine Wichtigkeit für die gesamte Landespolitik zu geben, die es schlicht nicht hat", so Franke.

Dalbert bezeichnet eigene Aussage als überzogen

Claudia Dalbert
Umweltministerin Dalbert hatte im Schierke-Streit von "Harz-Mafia" gesprochen, nahm ihre Wortwahl aber zurück. Bildrechte: IMAGO

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte seine Umweltministerin Claudia Dalbert am Mittwoch angewiesen, für die geplante Seilbahn einen Flächentausch zwischen dem Land und der Stadt Wernigerode bis zum Monatsende umzusetzen. Der Tausch war zuvor von der Grünen-Politikerin gestoppt worden. Dalbert sprach nach der Anweisung des Ministerpräsidenten von einer "Harz-Mafia", die sich durchgesetzt habe. Nach Kritik ruderte sie am Donnerstag zurück und sagte, ihre Wortwahl sei unangemessen gewesen. "Ich gebe zu, das war überzogen", hieß es in einer kurzen Mitteilung.

CDU im Harz fordert Entschuldigung

Dennoch reißt die Kritik aus Reihen der Christdemokraten nicht ab. Der Landtagsabgeordnete Ulrich Thomas aus Quedlinburg sagte MDR SACHSEN-ANHALT, er sei froh, dass Dalbert ihre Worte heute zumindest etwas relativiert habe. Er wünsche ihr nun die menschliche Größe, sich ordentlich zu entschuldigen. Niemand verdiene es, aufgrund seiner Aktivitäten in den Dunstkreis einer kriminellen Vereinigung gezogen zu werden. Aber jeder habe einen Schuss frei und dann könne man die Angelegenheit auch zu den Akten legen.

Worum geht es bei dem Streit? Die geplante Seilbahn in Schierke soll den Ort am Brocken an Skigebiete im Westharz anschließen. Die Frage ist dabei, ob der Bau naturschutzrechtlich überhaupt möglich ist. Mehrere Gutachten besagen, dass geschützter Moorwald in Mitleidenschaft gezogen werden würde. Unklar ist, wie groß die Fläche genau ist oder ob Alternativen möglich sind, die spätere Klagen von Umweltschützern ausschließen.

Innerhalb der Landesregierung ist man sich zudem grundsätzlich uneins über das Projekt. Während CDU und SPD dahinterstehen, halten es die Grünen in Zeiten des Klimawandels für überflüssig.

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Quelle: MDR/cw,ap

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 11. Januar 2018 | 11:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 11. Januar 2018, 20:56 Uhr

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34 Kommentare

13.01.2018 10:26 HauRuck 34

Ich kann alle trösten, man kann Schierke mit dem Bus erreichen, sogar mit der Bahn und das Internet ist nicht das Langsamste, es gibt einen Einkaufsladen, eine Sparkasse, einen Arzt und Zahnarzt, für 600 EW eine ganze Menge und da wo die Seilbahn hochführt, bin ich in 15 Minuten zu Fuß oben. Das Problem in Schierke ist, das der Wald intensiv wirtschaftlich genutzt wird, deswegen kann man den Leuten das auch schlecht als wildromantische Bergwelt verkaufen, versuchen wir es also mit Tagesmassentourismus, vielleicht klappt das ja, in Schierke sinkt die Zustimmung zu den Machenschaften der Stadt Wernigerode immer weiter und das wird demnächst sich auch massiv öffentlich darstellen, die Pleiten mit dem Parkhaus und der Arena reichen, die Übernachtungszahlen sind in diesem Jahr drastisch eingebrochen und so langsam geht den Schierkern ein Licht auf, das hier nur Baufirmen und einige Politiker einen Nutzen davon haben, zum Ende ist da ein riesiger Schuldenberg...

12.01.2018 18:16 netzadler 33

es beweist sich hier wieder mal, dass der mensch immer noch zu blöd ist, naturgesetze zu durchdringen.

freiheit für individualismus, klares ja
freiheit für egoismus, klares nein

die seilbahn hat an dieser stelle nix zu suchen, es sollte sich andere möglichkeiten geben, als unbedingt ein schutzgebiet zerstören zu müssen.

wachstum und arbeitsplätze um jeden preis, gehts noch ?

12.01.2018 17:23 WT auf E100 32

Ich hoffe, dass die Grünen diesen Kenia Versuch beenden und wir anschließend diese realitätsfremde Partei abwählen können.

Wenn die weiterhin hier etwas zu sagen haben, kochen wir demnächst wieder mit Holz unser Essen, dürfen Dienstags kein Fleisch essen und dann nehmen Sie uns noch das Holz weg, weil die Feinstaubbelastung zu hoch ist.
Und in der Flüchtlingspolitik haben sie seit Jahren keinen Plan.