18.02.2020 | Morgenticker am Dienstag Landesrechnungshof warnt vor Schuldenfalle bei Haushalt

Zum Nachlesen im Ticker: Der Landesrechnungshof kritisiert die Pläne für den geplanten Landeshaushalt 2020/21. Dazu eine herbe Niederlage für den HFC, weniger Grippefälle im Land und große Schäden durch die Stürme der vergangenen Tage im Harz.

Florian Leue
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von Florian Leue, MDR SACHSEN-ANHALT

Gestapelte Geldmünzen auf Geldscheinen mit Frage- und Ausrufezeichen.
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Hier können Sie die wichtigsten Nachrichten des Morgens noch einmal nachlesen.

Das Wichtigste des Morgentickers:

10:57 Uhr | Ticker-Ende: "I'm out"

Die Uhr schlägt gleich 11 Uhr und damit auch das Ende des heutigen Morgentickers. Ich übergebe den Staffelstab für den Rest der Woche an meinen Kollegen Michael Rosebrock, der Sie ab morgen früh hier begrüßt. Alles weitere Wichtige des Tages finden Sie ab sofort wieder hier.

Damit wünsche ich Ihnen noch einen schönen Dienstag und verabschiede mich.

10:44 Uhr | Kita-Beiträge in Seehausen sollen steigen

Während ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr müssen sich die Seehäuser Verbandsgemeinderäte gleich mit einem unpopulären Thema auseinandersetzen: Die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten-Betreuung werden wohl angehoben werden müssen.

Verbandsgemeindebürgermeister Rüdiger Kloth hat in den vergangenen Wochen mit Erzieherinnen und Eltern gesprochen, aber um eine Erhöhung der Kita-Beiträge wird die Kommune wohl nicht herumkommen. Grund ist der erhöhte Personalbedarf – wegen des Betreuungsschlüssels, der in den zehn Kitas der Verbandsgemeinde garantiert werden muss. Das fällt immer schwerer, auch weil sich die Krankmeldungen beim Personal mehren. Die Kämmerei sehe einen Spielraum, die Eltern zur Kasse zu bitten, weil auch das Kindergeld mittlerweile gestiegen sei, hieß es.

10:28 Uhr | Einschalt-Tipp: Zweites Leben für Kittelschürze und Co.

Anna Hopperdietz in ihrem Secondhandladen in Leipzig
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Worum geht´s?
Kleidung aus 100 Prozent Kunstfaser – das muss man wirklich mögen. Zu DDR-Zeiten führte fast kein Weg daran vorbei: Da waren Dederon, Wolpryla und Co. als Produkte der Chemieindustrie staatlich geförderter Hoffnungsträger, für bunte, pflegeleichte Kunst-Textilien. Da große Mengen der Kleidung für Devisen verkauft wurden, griffen etliche Frauen im Osten selbst zu Schere, Nadel und Faden.

Warum ist das interessant?
Über die Geschichte der DDR-Kunstfasern informiert aktuell das Haus der Geschichte in Wittenberg. Dass die DDR-Fasern auch noch heute begeistern und kreative Köpfe zum Selbstschneidern inspirieren, zeigt ein MDR-Film aus der Reihe "Der Osten - Entdecke, wo du lebst".

Wann kann ich das sehen?
Der Film läuft heute Abend um 21 Uhr im MDR. Wer nicht so lange warten will: In der Mediathek ist er schon jetzt zu finden.

10:10 Uhr | Teile des historischen Friedhofs in Wörlitz gesperrt

Große Teile des historischen Friedhofs in Wörlitz im Kreis Wittenberg sind derzeit abgesperrt. Grund dafür sind die alten Gruften, bei denen sich an vielen Stellen der Boden gefährlich abgesenkt hat. Und: Es hat auch schon Unfälle gegeben. Ein unterirdisches gemauertes Grab ist eingebrochen: eine Besucherin rutschte in die Gruft und zog sich Schürfwunden und starke Prellungen zu.

Wegen der Gefahr werden Besucher gebeten, unbedingt auf den Wegen zu bleiben. Laut Bürgermeister Maik Strömer sollen nun Experten weitere Gruften aufspüren und sichern. Auf dem Friedhof in Wörlitz befinden sich klassizistische Grabstellen bekannter Persönlichkeiten aus dem 18. und 19. Jahrhundert, etwa vom Dichter Friedrich von Matthisson und von der bekannten Gärtnerfamilie Schoch.

09:53 Uhr | Einwohner: Halle > Magdeburg

Das Statistische Landesamt hat in seinem neuen Monatsheft aktuelle Zahlen veröffentlicht, wie sich die Bevölkerungs- und Einwohnerzahl entwickelt hat. Was dabei interessant ist: Halle setzt sich weiter von Magdeburg ab. Lebten Ende 2018 nur 560 Menschen mehr in der Saale-Stadt als in Magdeburg, so waren es im Oktober 2019 schon wieder 1.219 Personen mehr. In unserer Daten-Grafik können Sie sehen, wie sich das Verhältnis der Einwohner von Halle zu Magdeburg in den letzten 20 Jahren entwickelt hat.

09:35 Uhr | Zecken-Problem in Sachsen-Anhalt?

Eigentlich war es eine gute Nachricht zu Beginn der Woche: Die Zahl an Menschen, die sich mit der Virusinfektion FSME angesteckt haben, ist bundesweit deutlich zurückgegangen. FSME wird vor allem durch Zeckenbisse übertragen. Entgegen dem Bundes-Trend sind die Zahlen in Sachsen-Anhalt und Sachsen aber angestiegen – auf die höchsten Zahlen, seit Einführung des Infektionsschutzgesetzes im Jahr 2001. Woran das liegt, hat MDR WISSEN genauer unter die Lupe genommen.

09:20 Uhr | #MDRklärt: Was man gegen Miet-Diskriminierung tun kann

"An Hartz-IV-Empfänger, Migranten und Immigranten erfolgt keine Vermietung." Dieser unmissverständliche Hinweis war auf der Website einer Magdeburger Hausverwaltung zu lesen. Ein eindeutiger Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz – und ein Fall von Miet-Diskriminierung. Welche Möglichkeiten Betroffene haben, um sich gegen Miet-Diskriminierung zur Wehr zu setzen, hat mein Kollege Max Schörm auf unserem #MDRklärt-Instagram-Account aufgezeigt:

09:04 Uhr | Weniger Grippe-Fälle im Land

Die Zahl der neu gemeldeten Grippe-Erkrankungen ist erstmals seit Beginn der Grippewelle in Sachsen-Anhalt leicht zurückgegangen. Nach Angaben des Landesamts für Verbraucherschutz wurden in der vergangenen Woche landesweit 516 neue Grippe-Fälle registriert – in der Woche davor waren es noch über 600. Die meisten neuen Fälle werden nach wie vor aus Halle sowie dem Saale- und dem Salzlandkreis gemeldet. Laut Landesamt für Verbraucherschutz wird sich in der kommenden Woche zeigen, ob die Influenza-Welle ihren Höhepunkt schon überschritten hat.

08:49 Uhr | Wo in Sachsen-Anhalt Radfahrer sterben

Als gebürtiger Madgeburger sind mir die weißen Fahrräder, die gefühlt über die ganze Stadt verteilt stehen, immer wieder aufgefallen. Sie sind dezente Mahnmale, die an Radfahrer erinnern sollen, die bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen sind. Vor allem abbiegende Fahrzeuge stellen eine Gefahr dar – insbesondere Lkw. Die ganze Geschichte, an welchen Orten in Sachsen-Anhalt besonders viele Radler gestorben sind und warum sie sich aber auch selbst unnötig oft selbst in Gefahr bringen, finden Sie hier:

08:34 Uhr | Mit 93 Jahren: Neubeginn in Gardelegen

Wolfram Schubert will es mit 93 Jahren noch einmal wissen: Der Künstler zieht aus der Uckermark in die Altmark zu seinen Kindern. Aber nicht, um hier seinen Lebensabend entspannt zu genießen, sondern um eine neue Galerie zu eröffnen und seinem künstlerischen Treiben neues Leben einzuhauchen. Respekt.

08:17 Uhr | Drogen in Hettstedt gefunden

In Hettstedt im Landkreis Mansfeld-Südharz hat die Polizei in einer Wohnung rund 500 Gramm Marihuana und geringe Mengen Crystal Meth gefunden. Außerdem stellten die Beamten zwei Macheten, ein gestohlenes Fahrrad und Utensilien zum Drogenverkauf sicher. Wie eine Polizeisprecherin mitteilte, werden gegen einen 22-Jährigen und einen 43-Jährigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz ermittelt.

08:01 Uhr | Erhebliche Sturmschäden im Oberharz

Der Forstbetrieb Oberharz geht nach den beiden Sturmtiefs "Sabine" und "Victoria" von erheblichen Schäden in den Wäldern aus. Forstbetriebs-Leiter Eberhard Reckleben schätzt, dass durch umgestürzte Bäume bis zu 150.000 Festmeter Holz anfallen. Das sei mehr als sonst in einem ganzen Jahr. Damit sich Borkenkäfer nicht einnisten und weiter ausbreiten, muss das Holz laut Reckleben bis Mai aus den Wäldern geschafft werden. Die Belastung des Personals sei aber jetzt schon enorm. Sachsen-Anhalts Umweltministerin Claudia Dalbert machte sich am Montag selbst ein Bild vor Ort und sprach von einer frustrierenden Situation und räumte ein, dass Personal fehle. Allerdings müsste man dafür auch erst einmal entsprechende Kräfte finden.

Umgekippte Bäume nach schweren Stürmen im Harz.
Durch umgestürzte Bäume könnten bis zu 150.000 Festmeter Holz anfallen. Bildrechte: MDR/Carsten Reuß

07:48 Uhr | Japanisches Fernsehen zu Gast in Köthen

Wenn Sie in Köthen wohnen und einer Ihrer größten Träume ist, einmal im japanischen Fernsehen dabei zu sein, dann könnte heute Ihr großer Tag werden. Denn ein japanisches TV-Team dreht in der Stadt einen Beitrag über Johann Sebastian Bach. Dafür begleiten sie Stadtführer Christian Ratzel, der in historischer Kluft durch Köthen führt. Und da kommen Sie ins Spiel: Interessierte können genau bei dieser Führung als Statisten dabei sein – und zwar kostenlos. Der Dreh beginnt 14 Uhr im Schlosshof und dauert etwa eine Stunde. Viel Spaß.

07:34 Uhr | Halle: Prozessbeginn wegen vorenthaltener Sozialbeiträge

Eingangsportal des Landgerichts Halle
Das Landgericht Halle verhandelt den Betrug im Sozialsystem. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Am Landgericht Halle beginnt heute ein Prozess, in dem es um nicht gezahlte Löhne und Sozialversicherungsbeiträge geht. Angeklagt sind zwei Männer im Alter von 66 und 47 Jahren. Der ältere Angeklagte war von 2008 bis 2013 Geschäftsführer einer Firma in Sandersdorf-Brehna – der jüngere war Buchhalter in dem Unternehmen.

Die Anklage wirft ihnen vor, für die Beschäftigten zu wenig Sozialversicherungsbeiträge abgeführt oder sie erst gar nicht angemeldet zu haben. Einzelne Löhne sollen in bar ausgezahlt worden sein. Um das in der Buchhaltung zu verschleiern, seien z.B. fingierte Rechnungen an Subunternehmer ausgestellt worden. Insgesamt soll den Krankenkassen dadurch ein Schaden von 1,4 Millionen Euro entstanden sein. Die beiden Angeklagten streiten die Vorwürfe bisher ab.

07:16 Uhr | Umfrage: Steigen der HFC und der FCM ab?

Im Ticker haben wir heute schon über die Niederlage des Halleschen FC berichtet. Und auch für den 1. FC Magdeburg sieht es in der Tabelle momentan alles andere als rosig aus. Die Blau-Weißen stehen auf Tabellenplatz 15, der HFC auf Platz 12. Ab der 17. Position wird es kritisch, denn dann befindet man sich auf einem Abstiegsplatz. Beide Vereine sind nicht weit davon entfernt – daher fragen wir uns: Glauben Sie, dass einer oder beide Vereine absteigen könnten?

Steigen der HFC und FCM tatsächlich aus der 3. Liga ab?

49% 112 Stimmen   Keiner der beiden steigt ab.
12% 28 Stimmen   Der HFC steigt ab.
19% 44 Stimmen   Der FCM steigt ab.
20% 46 Stimmen   Beide steigen ab.

Stand: 18.02.2020 23:17:43 Uhr 230 Stimmen Die Abstimmungsergebnisse sind nicht repräsentativ.

Vielen Dank, Deine/Ihre Stimme ging in die Wertung ein. Die Abstimmung ist beendet.

06:59 Uhr | Die Herkunft von Karneval und Fasching

Die Zeit der Narren und Närrinnen geht mit Rosenmontag wieder in den Endspurt – auch in Sachsen-Anhalt. Aber wussten Sie, wo die Ursprünge der Faschings- und Karnevals-Traditionen liegen? Falls nicht, dann kann ich Ihnen diesen Artikel als Lesetipp ans Herz legen, der sich genau diesen Fragen widmet. In diesem Sinne: Helau und/oder Alaaf!

06:44 Uhr | Heute Bombenentschärfung in Schkopau

Bei Schkopau im Saalekreis muss heute eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg unschädlich gemacht werden. Das zweieinhalb Zentner schwere Kampfmittel wurde gestern in einer Kiesgrube in der Ortschaft Luppenau entdeckt. Experten wollen heute gegen 12 Uhr versuchen, die Bombe zu entschärfen. Sollte das nicht gelingen, muss sie vor Ort gesprengt werden. Von den nötigen Sperrungen sind die Landesstraße zwischen Merseburg und Burgliebenau sowie die Bahnlinie der Mitteldeutschen Eisenbahn zwischen Buna und Lochau betroffen.

06:29 Uhr | Weniger Bundesfreiwillige – auch in Sachsen-Anhalt

Die Zahl der Menschen, die sich für den Bundesfreiwilligendienst entschieden haben, ist 2019 gesunken. In Sachsen-Anhalt gab es durchschnittlich 1.877 Bundesfreiwillige, wie das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben mitteilte. Im Jahr davor lag die Zahl hier im Bundesland noch bei gut 2.100. Auch bundesweit sind die Zahlen gesunken – von 41.190 "Bufdis" 2018 auf 39.200 im vergangenen Jahr. Die Freiwilligen leisten ihren Dienst in Krankenhäusern und Altenheimen, arbeiten aber auch in den Bereichen Umweltschutz, Sport und Kultur. In der Regel dauert ihr Einsatz zwölf Monate.

06:14 Uhr | Thüringen: Ramelow schlägt Vorgängerin als Ministerpräsidentin vor

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen, verfolgt die Reden bei der Landkreisversammlung des Thüringischen Landkreistages.
Der ehemalige Ministerpräsident Thüringens: Bodo Ramelow. Bildrechte: dpa

Blicken wir auch heute noch einmal kurz zu den Nachbarn nach Thüringen. Dort scheint sich ein Ausweg aus der aktuellen politischen Krise abzuzeichnen. Der ehemalige Regierungschef Bodo Ramelow von den Linken hat nämlich überraschend seine Vorgängerin Christine Lieberknecht von der CDU als Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Lieberknecht hatte Thüringen schon einmal von 2009 bis 2014 mit einer großen Koalition regiert.

Ramelow sagte am späten Montagabend, Lieberknecht könne übergangsweise eine technische Regierung führen, unterstützt von drei Ministern. Nach 70 Tagen soll es dann nach den Vorstellungen Ramelows Neuwahlen geben. Dabei will er wieder als Spitzenkandidat der Linkspartei antreten. Vor knapp zwei Wochen war Ramelow bei der Wahl zum Ministerpräsidenten im dritten Wahlgang gescheitert und der FDP-Kandidat Kemmerich hatte mit Hilfe von CDU und AfD die Wahl für sich entschieden. Das sorgte für einen Eklat und Kemmerich trat zurück.

05:59 Uhr | Alstom will Zug-Sparte von Bombardier übernehmen

Das Logo des Bahntechnik-Herstellers Alstom auf dem Alstom-Verwaltungsgebäude.
Bildrechte: dpa

Der französische Schienenfahrzeug-Hersteller Alstom will das Bahn-Geschäft des finanziell angeschlagenen kanadischen Konkurrenten Bombardier übernehmen. Nach Angaben des Unternehmens wurde eine Absichtserklärung unterzeichnet. Demnach will der Konzern bis zu 6,2 Milliarden Euro zahlen.

In Sachsen-Anhalt könnte davon auch Stendal betroffen sein – dort hat Alstom einen Standort, wo Lokomotiven ausgebessert und entwickelt werden. Die IG Metall hatte bereits im Vorfeld vor einem möglichen Personalabbau gewarnt. Die Zug-Sparte von Bombardier hat ihren Hauptsitz in Berlin. In Deutschland arbeiten mehrere Tausend Menschen für den Konzern. Sollte es zu einer Übernahme kommen, müsste die EU-Kommission dieser noch zustimmen.

05:46 Uhr | Wetter, wie aus einem Mixer

Der Dienstag kann sich nicht entscheiden, wie er sein möchte. Heute wechseln sich Sonne und dichte Wolken immer wieder ab – vereinzelt gesellt sich auch etwas Regen dazu. In höheren Lagen ab 600 Metern kann es auch schneien. Ansonsten bleiben die Temperaturen mit maximal 10 Grad vergleichsweise hoch für Februar.

05:29 Uhr | Hallescher FC erlebt Debakel in München

Es läuft einfach nicht – weder beim FCM noch beim HFC. Die Hallenser haben gestern Abend bei der zweiten Mannschaft des FC Bayern München deutlich mit 1:6 verloren. Für den Halleschen FC war es das siebte Spiel ohne Sieg und die höchste Niederlage der Drittligageschichte des Vereins. Mit dem verlorenen Spiel fällt der HFC in der Tabelle damit auf Platz 12 zurück.

05:12 Uhr | Haushalt 2020/2021: Landesrechnungshof warnt vor Schuldenfalle

Es wäre ein bisher nie dagewesener Haushalt: Sachsen-Anhalts Landesregierung will für den Zeitraum 2020 und 2021 rund zwölf Milliarden Euro jährlich einplanen – insgesamt wären es also mehr als 24 Milliarden Euro.

Der Präsident des Landesrechnungshofs, Kay Barthel (CDU), warnt nun angesichts der Haushaltspläne der Landesregierung vor einer Schuldenfalle. Barthel sagte MDR SACHSEN-ANHALT, CDU, SPD und Grüne agierten ohne Rücksicht auf die kommenden Jahre. Sie seien dabei, nahezu die kompletten Rücklagen des Landes zu verbrauchen. Barthel sprach von einer ernsten Lage. Der Koalition gelinge es nicht, sich auf Prioritäten zu verständigen und anderes zurückzustellen. Nach Angaben des Landesrechnungshofs gibt es nach aktuellen Planungen für das Haushaltsjahr 2021 ein Finanzierungsloch in Höhe von knapp 900 Millionen Euro.

Finanzminister Michael Richter zeigte sich hingegen optimistisch. Er glaube, dass die gestellten Forderungen noch gegenfinanziert werden könnten – wenn es politisch so gewollt sei. Seiner Ansicht nach könnte die Haushaltsplanung noch im März abschließend beraten werden.

05:00 Uhr | Spannung pur am Morgen

Ich begrüße Sie zum Morgenticker. Mein Name ist Florian Leue und ich werde Sie heute mit aktuellen Meldungen durch den Morgen begleiten. Zum Start: Vergessen Sie Fußball oder nervenaufreibende Krimis – das hier ist Spannung pur. Zücken Sie einen 5er und wetten Sie mit Ihren KollegInnen: Wird die blaue Kugel das Rennen machen? Oder schaffen es die grauen, grünen oder gelben Verfolger, "Team blau" die Führung streitig zu machen? Ich garantiere Ihnen zwei Minuten Nervenkitzel – echte Gefühle. Und damit viel Spaß und guten Morgen.

Haben Sie Fragen oder Anregungen? Wir freuen uns über Ihre Meinung, lassen Sie uns gerne einen Kommentar da oder schreiben Sie uns bei Twitter oder Facebook. #tickeriki

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Zuletzt aktualisiert: 18. Februar 2020, 05:00 Uhr

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