Neue Corona-Lockerungen ab 28. Mai

Sachsen-Anhalt will wieder Touristen ins Land lassen

Stand: 19. Mai 2020, 17:25 Uhr

In Sachsen-Anhalt sollen Ende Mai weitere Beschränkungen für das öffentliche Leben aufgehoben werden. Unter Auflagen sollen Touristen aus anderen Bundesländern dann wieder in Sachsen-Anhalts Hotels übernachten dürfen, außerdem Schwimmbäder und Freizeitparks öffnen. Die neuen Regelungen sollen am 26. Mai vom Kabinett beschlossen werden und ab 28. Mai gelten.

In Sachsen-Anhalt sollen bereits vor Pfingsten weitere Beschränkungen aufgehoben werden, die es über Wochen wegen der Corona-Pandemie gegeben hatte: Touristische Reisen nach Sachsen-Anhalt sollen bereits für Pfingsten erlaubt sein, private Feiern und Fachveranstaltungen sollen unter Auflagen wieder möglich werden, außerdem dürfen Freizeiteinrichtungen eingeschränkt wieder öffnen, darunter Schwimmbäder. Das hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag in der Landespressekonferenz angekündigt. "Wir versuchen, ein Stück Normalität in die Gesellschaft zurückzuholen, aber nicht ohne Voraussetzungen." Haseloff hat den Zeitplan gemeinsam mit Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD), Umweltministerin Claudia Dalbert (Bündnis 90/Die Grünen) und Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) vorgestellt.

Herbergen und touristische Einreisen nach Sachsen-Anhalt

Touristische Einreisen nach Sachsen-Anhalt aus anderen Bundesländern sollen demnach wieder erlaubt werden. Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) sagte: "Es ist ein großes Bedürfnis im Bereich des Tourismus, dass man sich wieder für Gäste von außen öffnen will." So sieht der Entwurf für die Pläne vor, dass Hotels, Pensionen und andere Unterkünfte – seien es Zelt-, Campingplätze oder Ferienhäuser – ab 28. Mai wieder für solche touristischen Übernachtungen öffnen dürfen.

Zu den Auflagen zählt unter anderem das Führen von Gästelisten. Für Gäste aus dem Ausland sollen erst noch gesonderte Regelungen erfolgen.

Private Feiern, Fachtagungen, Bestattungen – ab 28. Mai

Bestehen bleibe die Regelung, dass maximal fünf Personen im öffentlichen und nicht-öffentlichen Raum zusammenkommen könnten. Allerdings mit Ausnahmen: Diese Begrenzung dürfe mit der neuen Verordnung ab 28. Mai überschritten werden, sofern es sich um Angehörige von "maximal zwei verschiedenen Hausständen" handelt oder um in "gerader Linie verwandte Personen".

So sollen private Feiern in der Familie mit bis zu 20 Personen wieder möglich sein. Bei dieser Zahl sei die Nachverfolgbarkeit noch gewährleistet, begründete Petra Grimm-Benne. Die Pläne sehen vor, dass hier Teilnehmerlisten zu führen sind. Fachveranstaltungen, Tagungen und Delegiertenversammlungen werden unter Auflagen erlaubt. Professionell organisierte Hochzeitsfeiern und Beisetzungen werden wieder gestattet. All das allerdings zunächst mit maximal 100 Personen.

Großveranstaltungen bleiben weiter entsprechend der Vereinbarungen von Bund und Ländern bis Ende August dieses Jahres untersagt.

Die Pläne, die noch vor Pfingsten in Kraft treten sollen, wurden zur Landespressekonferenz von der Landesregierung vorgestellt (v.l.): Petra Grimm-Benne, Reiner Haseloff, Claudia Dalbert und Michael Richter mit Minister Armin Willingmann. Bildrechte: Screenshot/MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Schwimmbäder, Sportstudios, Kinos – ab 28. Mai

Auch Schwimmbäder sollen mit dem 28. Mai öffnen können. Sie gehören zu einer Reihe von Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen, die nun wieder für die Öffentlichkeit genutzt werden können. Das sind Sportstudios, Kinos, Theater, Freizeitparks, genauso wie Volkshochschulen. Für alle Einrichtungen wurden Auflagen erstellt. So müssen Schwimmbäder die Gästezahl reduzieren und es muss ein Hygienekonzept erstellt werden, das die zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte freigeben sollen.

Besuchsverbot in Krankenhäusern wird aufgehoben

Das Besuchsverbot in Krankenhäusern soll zum 28. Mai aufgehoben werden. Patienten dürfen dann eine Stunde täglich Besuch empfangen. Ausnahmen sind auf besonderen Stationen, wie etwa für Frühchen oder bei Palliativpatienten, möglich. Was Pflegeheime angeht: Wollen Einrichtungen ab dem 28. Mai ein generelles Besuchsverbot aufrecht erhalten, so soll das nur noch nach Genehmigung möglich sein. "Angehörige und Bewohner brauchen [...] allgemeinverbindliche Regelungen für ein Besuchsrecht", heißt es in dem Papier, auf das sich die Landesregierung verständigt hat.

Beschluss über neue Öffnungen in der kommenden Woche

Bei allen Lockerungen seien die bestehenden zentralen Hygiene- und Abstandsregeln weiter wichtig, darunter die 1,50-Meter-Abstandsregel, die Rückverfolgbarkeit von Kontakten und die Nutzung eines Mund-Nasen-Schutzes für Situationen, in den Abstände nicht eingehalten werden könnten.

Die Landesregierung hat am Dienstag über die entsprechende sechste Eindämmungsverordnung beraten, in der die neuen Lockerungen zum 28. Mai festgeschrieben sind. Zu Beginn der Woche hatte das Sozialministerium bereits angekündigt, dass Kindereinrichtungen ab dem 2. Juni unter Auflagen zu einem Regelbetrieb zurückkehren sollen. Noch vor Pfingsten, am 26. Mai, soll die Verordnung vom Kabinett beschlossen werden. Bis zum 27. Mai ist noch die aktuelle Eindämmungsverordnung in Kraft.

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Damit werden in Sachsen-Anhalt in diesen Wochen immer mehr Beschränkungen aufgehoben. Bereits seit Montag (18. Mai) dürfen Gaststätten mit Sondergenehmigung wieder öffnen, ab 22. Mai dann ohne weitere bürokratische Hürden – allerdings unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Öffentliche Spielplätze dürfen bereits seit 8. Mai wieder genutzt werden.

In Sachsen-Anhalt wie deutschlandweit wurde Mitte März das öffentliche Leben heruntergefahren, um die Eindämmung des neuartigen Coronavirus zu verlangsamen. Zuletzt sanken die Zuwächse bei den bestätigten Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 im Land. Aktuell liegt die Zahl bei 1680, davon gelten 1523 Personen als genesen.

Quelle: MDR/mg

Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN-ANHALT | 19. Mai 2020 | 15:00 Uhr

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