SPD - Mitglieder Votum - Mitmachen.Mitentscheiden"
Eine Mitgliederbefragung ist unverbindlich. Den Streit um eine verbindliche Urwahl gibt es seit Jahren in der SPD. Bildrechte: dpa

Wahl von Parteichef Landes-SPD für Mitgliederbefragung

Die SPD in Sachsen-Anhalt fordert, den neuen SPD-Bundesparteichef mit einer Mitgliederbefragung bestimmen zu lassen. Das ist das Ergebnis einer Telefonschaltkonferenz des Landesvorstands am Sonntag. Sachsen-Anhalts SPD will damit erreichen, dass die neue Spitze einen möglichst großen Rückhalt in der Partei hat.

SPD - Mitglieder Votum - Mitmachen.Mitentscheiden"
Eine Mitgliederbefragung ist unverbindlich. Den Streit um eine verbindliche Urwahl gibt es seit Jahren in der SPD. Bildrechte: dpa

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat sich dafür ausgesprochen, den künftigen SPD-Bundesvorsitz durch eine Mitgliederbefragung zu legitimieren. "Wer künftig die SPD führt, braucht Rückhalt aus der ganzen Partei", erklärte der Landesvorsitzende Burkhard Lischka nach einer Telefonschaltkonferenz der Mitglieder des Landesvorstands.

Burkhard Lischka
SPD-Landesvorsitzender Burkhard Lischka Bildrechte: MDR/Anja Schlender

Ein Mitgliedervotum würde eine neue Bundesvorsitzende oder einen neuen -Vorsitzenden mit einem solchen Rückhalt ausstatten, so Lischka. "Deshalb sollten wir uns in dieser Situation nicht auf die Wahl durch einen Parteitag beschränken, sondern eine Mitgliederbefragung durchführen."

"Was wir uns in unserer Lage überhaupt nicht erlauben können, ist ein Gegensatz zwischen 'oben' und 'unten' in der SPD“, ergänzte die stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle. "Deshalb sollten wir die gesamte Partei bei der Entscheidung einbeziehen und so zugleich die neue SPD-Spitze mit einer starken Legitimation ausstatten."

Schulz gibt Bundesvorsitz ab

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz spricht am 17.01.2018 im Schwäbischen Bildungszentrum in Irsee (Bayern) bei der Winterklausur 2018 der bayerischen SPD-Landtagsfraktion auf einer Pressekonferenz.
Martin Schulz gibt des Bundesvorsitz der SPD ab. Bildrechte: dpa

Der noch amtierende SPD-Chef im Bund, Martin Schulz, hatte angekündigt, er werde das Amt abgeben. Er hat die Fraktionschefin im Bundestag, Andrea Nahles, als Nachfolgerin vorgeschlagen. Angesichts der Turbulenzen in der SPD wird Nahles den Parteivorsitz voraussichtlich schon an diesem Dienstag übernehmen. Dann berät das Parteipräsidium. 

Viele Sozialdemokraten sind allerdings verärgert, weil der Wechsel im kleinsten Führungszirkel vereinbart wurde. Deswegen ist ein alter parteiinterner Streit neu aufgeflammt: der um eine sogenannte Urwahl der Vorsitzenden durch alle Sozialdemokraten. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach sich dafür aus, die Vizevorsitzenden Olaf Scholz und Thorsten Schäfer-Gümbel dagegen.

"Wir haben auf dem Parteitag im Dezember entschieden, dass wir die Möglichkeit einer Urwahl prüfen wollen", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das Verfahren mobilisiere die Partei. "Deswegen sollten wir uns dieser Möglichkeit langfristig öffnen."

Die Urwahl-Idee wird seit Jahren von SPD-Linken forciert. Bisher ist nur eine unverbindliche Mitgliederbefragung möglich.  

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Quelle: MDR,dpa/as

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 12. Februar 2018 | 05:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. Februar 2018, 09:42 Uhr

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15 Kommentare

13.02.2018 15:40 Herbert 15

@Pe57
Wichtiger als Weber ist in diesem Zusammenhang ja Robert Michels. Organisationen tendieren immer zur Bildung einer Oligarchie. Auch Wahlen, egal ob nun durch einen Parteitag oder eine Parteibasis oder ein ganzes Volk abstimmt, ändern daran nichts, denn die Methode Wahl zur Auswahl politischen Personal ist selbst ein an sich oligarchisches Instrument, wie Aristoteles herausgearbeitet hat. Im antiken Athen wurden deshalb die allermeisten Ämter ja auch jicht gewählt, sondern ausgelost. Nur bei einem Losentscheid haben alle Kandidaten die gleichen Chancen, weil Geld, falsche Versprechen, Intriegen, Erpressung, Seilschaften etc. keine Rolle spielen.

12.02.2018 18:42 Pe57 14

Schade, dass sich die ehemalige Arbeiterpartei aufgrund der internen Machtkämpfe zur Zeit selbst demontiert. Vielleicht sollten die Genossen mal beim deutschen Philosophen Max Weber über Macht und deren Missbrauch nachlesen. Für den Bürger stellt sich die Frage: Wen soll man noch mit gutem Gewissen wählen ?

12.02.2018 18:07 Ekkehard Kohfeld (Lieber Demokat als grünes Beuteziegelstein - Miethaipeterwessi) 13

mattotaupa 11 @#3: seit wann leben sie denn innerhalb einer partei? die gleichen leute die hier das fehlen von wahlen bemängeln, heulen rum, wenn ihre idole nicht in divere ausschüsse gewählt werden. was kümmert sie eigentlich die postenvergabe innerhalb der spd?##Ähhh Bahnhof Koffer klauen bitte übersetzen wen oder was meinen sie??