Ein Mann im Anzug.
Chris Schulenburg, der Vorsitzende der Stendaler CDU. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Interview mit CDU-Kreischef Chris Schulenburg Wahl in Stendal: "Ein Ergebnis, auf das wir aufbauen können"

Die CDU ist musste bei den Kommunalwahlen in Stendal deutliche Verluste einstecken. Kreischef Chris Schulenburg spricht im Interview über die Gründe – und das drohende Parteiausschluss-Verfahren gegen Nico Schulz.

Ein Mann im Anzug.
Chris Schulenburg, der Vorsitzende der Stendaler CDU. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

MDR SACHSEN-ANHALT: Die CDU ist in Stendal im Kreistag abgesackt – von 43,3 Prozent bei der letzten Kommunalwahl auf jetzt 24,4 Prozent. Wie sehen Sie diese Entwicklung?

Chris Schulenburg: Unser Ziel war es, stärkste kommunalpolitische Kraft zu bleiben. Dieses Ziel haben wir erreicht. Wir sind jetzt auf Kreisebene bei rund 24 Prozent. Das ist Landesdurchschnitt. Das ist nicht besonders befriedigend, aber ein Ergebnis, auf das wir aufbauen können. Natürlich hat die Kommunalwahl auch gezeigt, dass bundespolitische Themen eine sehr starke Rolle gespielt haben – die Rechtspopulisten haben ein sehr starkes Ergebnis bekommen. Und diese bundespolitischen Themen, die muss man auf kommunaler Ebene ernst nehmen.

Es gibt vielleicht auch andere Gründe – die Briefwahlaffäre von 2014. Welchen Einfluss mag die gehabt haben, oder nicht gehabt haben, auf die Wahlentscheidung?

Es wird einen Einfluss gehabt haben, aber nicht den alleinigen Einfluss. Natürlich kommt auch noch diese Aktion im Norden hinzu, wo CDU-Bürgermeister gegen die eigenen Kandidaten kandidiert haben – das hatte auch Auswirkungen auf unser Gesamtergebnis. Das ist letztendlich parteischädigendes Verhalten. Damit werden wir auch umgehen müssen, auch im Kreisvorstand. Das werden wir in der nächsten Kreisvorstandssitzung besprechen, wie wir damit umgehen. Wir haben da eine klare Satzungsgrundlage und Entscheidungen des Bundesparteigerichts, die unsere Auffassung unterstützen.

Kommt ein Parteiausschluss-Verfahren?

Das entscheide ich nicht als Person, sondern das entscheidet der Kreisvorstand.

Wären Sie dafür?

Ich werde das, genauso wie unser Landesvorsitzender, Holger Stahlknecht, unterstützen.

Inwiefern ist denn aus Ihrer Sicht weitere Aufarbeitung der Briefwahlaffäre von 2014 noch nötig?

Unser Leitgedanke war immer: Wir haben nichts getan und werden immer zur Aufklärung beitragen, wie es uns auch immer möglich ist. Aber wir haben zum Beispiel nicht die Möglichkeit, Protokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu veröffentlichen. Aber wir haben die Möglichkeit, Personen zu entsenden und die werden auch ihre Aussagen machen. So, wie es auch in der Vergangenheit der Fall war.

Trotz der Verluste ist die CDU stärkste Kraft im Stendaler Kreistag geworden. Welche Projekte wollen Sie mit den Mandaten, die Sie errungen haben, anschieben?

Das Ergebnis zeigt, dass wir zunächst einmal gute Kandidaten und auch die richtigen Themen gesetzt haben. Unsere Themen sind natürlich: Die A14. Ganz großes Thema bei uns ist die Klagewelle dagegen. Natürlich auch ärztliche Versorgung, aber auch Breitband-Versorgung.

Vielen Dank für das Gespräch.

Die Fragen stellte Roland Jäger.

Quelle: MDR/rj

Dieses Thema im Programm: MDR S-ANHALT | MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 27. Mai 2019 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 28. Mai 2019, 12:56 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

1 Kommentar

28.05.2019 21:50 Z 1

Langweilige Antworten - null Esprit.

Mehr aus Altmark und Elb-Havel-Winkel

Mehr aus Sachsen-Anhalt