Ein durchgestrichener Davidstern ist an einer Gedenkstätte am Nordbahnhof in Berlin zu sehen.
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27.08.2019 | 10:35 Uhr Antisemitismus in Sachsen im Fokus

Der neue Beauftragte für jüdisches Leben in Sachsen, Thomas Feist, blickt mit Sorge auf einen wachsenden Antisemitismus im Freistaat. Die Zahl antisemitischer Aktivitäten steige. Wie sich Antisemitismus äußert und was dagegen getan werden kann? MDR SACHSEN mit Fragen und Antworten.

Ein durchgestrichener Davidstern ist an einer Gedenkstätte am Nordbahnhof in Berlin zu sehen.
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In Sachsen gibt es offenbar immer mehr antisemitische Straftaten. Was sagt die Polizei-Statistik?

Im ersten Halbjahr 2019 gab es in Sachsen mindestens 55 antisemitische Straftaten, im Juli waren es sieben. Das geht aus Antworten der Landesregierung auf Anfragen der Linken hervor. Die Abgeordnete Kerstin Köditz erfragt die Zahlen jeden Monat. Im vergangenen Jahr wurden demnach 138 Fälle gezählt, im Jahr 2017 waren es 118. Im Juli 2019 seien sieben Fälle gemeldet worden, teilte der Sächsische Beauftragte für jüdisches Leben, Thomas Feist, mit.

Feist sagte MDR SACHSEN, künftig bekomme er die Zahlen über antisemitische Straftaten regelmäßig direkt vom Innenministerium. Langfristig will er eine Recherche- und Informationsstelle einrichten, um antisemitische Vorfälle besser zu erfassen. Solche Stellen gibt es bereits in Berlin und Bayern. Experten gehen davon aus, dass die Dunkelziffer bei antisemitischen Vorfällen hoch ist. Die Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz vermutet, dass die Fallzahlen hoch ausfallen, könne auch auf eine steigende Sensibilisierung für das Thema sowie ein geändertes Anzeigeverhalten zurückgeführt werden.

Wie äußert sich Antisemitismus?

Bei den Straftaten handelt es sich laut Innenministerium überwiegend um Parolen, die im öffentlichen Raum geschmiert oder gerufen wurden. Aber auch das Internet gewinne zunehmend an Bedeutung für judenfeindliche Propaganda und Straftaten wie Leugnung des Holocausts. Judenfeindlichen Parolen haben erst am Wochenende bei einem Fußballspiel des Chemnitzer FC zu einem Eklat geführt. Anhänger des CFC hatten während des Ligaspiels beim FC Bayern München II Spieler und Funktionäre rassistisch und antisemitisch beleidigt. Geschäftsführer Thomas Sobotzik wurde als "Judensau" beschimpft.

Was versteht man unter Antisemitismus?

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr eine Definition angenommen, die helfen soll, judenfeindliche Straftaten klarer zu erkennen. Diese wurde auf der Basis von Arbeiten der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) erarbeitet. Sie lautet:

Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.

Die Definition soll aus Sicht der Bundesregierung auch im Schulunterricht oder in der Ausbildung von Berufen in der Justiz oder im Polizeidienst verwendet werden. So werde es etwa für Polizeibeamte einfacher, Straftaten einem antisemitischen Hintergrund zuzuordnen.

Wie funktioniert die Strafverfolgung?

Thomas Feist (CDU)
Thomas Feist, Beauftragter für jüdisches Leben in Sachsen Bildrechte: CDU, Landesverband Sachsen

Im ersten Halbjahr sind laut der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz in Sachsen in neun Fällen Urteile bzw. Strafbefehle wegen antisemitischer Straftaten ergangen. Nach ihrer Auffassung wird noch immer zu wenig unternommen, um Hasstaten angemessen zu ahnden. Die Linke fordert deshalb seit längerem einen Antisemitismusbeauftragten. Stattdessen hat die Landesregierung als Beauftragten für jüdisches Leben in Sachsen Thomas Feist eingesetzt. Er erklärte, er habe mit der Generalstaatsanwaltschaft vereinbart, zur besseren Nachverfolgung von antisemitischen Vorfällen ein effektives Melde- und Strafverfolgungssystem zu etablieren. Damit gebe es für Betroffene über ihn einen direkten Draht zu den Ermittlungsbehörden, sagte Feist MDR Sachsen. Straftaten könne dann schneller nachgegangen werden.

Um Antisemitismus vorzubeugen, setzt sich der Beauftragte der Landesregierung auch für eine Ausweitung der Lehrerfortbildung zu den Themen "Jüdisches Leben in Sachsen" sowie "Erkennen und Bekämpfung von Antisemitismus" ein. Außerdem soll die Jugendarbeit der Jüdischen Gemeinden im Freistaat unterstützt werden.

Wie reagiert die jüdische Gesellschaft?

Der Zentralrat der Juden in Deutschland macht vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen auch die AfD für ein Erstarken des Antisemitismus verantwortlich. Präsident Josef Schuster sagte, die Partei verbinde antisemitische Vorfälle mit populistischer Propaganda, "um generell gegen Minderheiten zu hetzen, und schürt damit ein Klima letztlich auch gegen Juden".

Mit Blick auf verschiedene Formen des Judenhasses sagte Schuster, er sehe "nach wie vor im rechtsextremistisch rechtspopulistischen Antisemitismus die größte Gefahr für dieses Land und die Juden". Anhand vieler Untersuchungen sei bekannt, dass jeder fünfte Deutsche antijüdische Ressentiments hege.

Quelle: MDR/kb/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 26.08.2019 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 27. August 2019, 10:35 Uhr

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