30.06.2019 | 10:57 Uhr Klage gegen Tagebau Jänschwalde: Gericht gibt Umweltverbänden teilweise Recht

Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) und spiegelt sich dabei in einem Teich der Peitzer Karpfenfischer wieder.
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Umweltverbände in der Lausitz haben vor Gericht einen Teilsieg errungen bei ihrer Klage gegen den Weiterbetrieb des Braunkohletagebaus Jänschwalde. Das Verwaltungsgericht Cottbus urteilte in einer Eilentscheidung, dass der Hauptbetriebsplan für den Braunkohletagebau vorläufig rechtswidrig ist. Das haben die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Grüne Liga am Sonnabend mitgeteilt.

Tagebau-Betreiber muss nacharbeiten

Nach Auffassung der Verwaltungsrichter ist nicht hinreichend geprüft worden, ob Entwässerungsmaßnahmen, die für den Tagebaubetrieb notwendig sind, nahegelegene geschützte Moorgebiete beschädigen.

Der Betreiber des Tagebaus, der Energieunterkonzern Leag, hat jetzt zwei Monate lang Zeit, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nachzuholen. "Die Leag muss der Bergbehörde die bislang fehlenden Prüfungen nach sehr viel strengeren Kriterien vorlegen", sagte der Braunkohleexperte der Grünen Liga, Rene Schuster.

Hintergrund Der Tagebau Jänschwalde wurde 1974 aufgeschlossen.
Die Leag will den Tagebau bis 2023 weiter betreiben.
Das Bergamt hatte im Dezember 2018 den Weiterbetrieb des Braunkohletagebaus Jänschwalde geprüft. Dabei äußerten mehrere Fachbehörden des Landesumweltamtes erhebliche Bedenken gegen den Hauptbetriebsplan, der von der Leag vorgelegt wurde. Trotzdem genehmigte das Bergamt die Weiterführung.

Dagegen klagten die Umweltsverbände. Denn ohne sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung dürfen laut Gesetz keine Genehmigungen erteilt werden, die Schutzgebieten schaden könnten.

Quelle: MDR/kk

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