Grünes Licht für Gasleitung Oberverwaltungsgericht Bautzen weist Eilverfahren gegen Eugal-Abschnitt zurück

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat in einem Eilverfahren den Weiterbau der Gaspipeline Eugal auf einem 54 Kilometer langen Teilstück in den Landkreisen Mittelsachsen und im Erzgebirgskreis erlaubt. Das Gericht erklärte, der Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen, der die Errichtung und den Betrieb auf diesem Abschnitt genehmigt hatte, sei voraussichtlich rechtmäßig. Unter anderem hatten zwei Grundstückseigentümer sowie die Betreiberin von Windenergieanlagen im Windpark Dörnthal/Voigtsdorf einen Baustopp beantragt, bis über ihre Klagen entschieden ist. Dies lehnte das Gericht jedoch ab.

Von Greifswald bis zur tschechischen Grenze

Zur Begründung hieß es, aus dem Vortrag der Antragsteller ergebe sich weder, dass der Planfeststellungsbehörde bei der Umweltverträglichkeitsprüfung Fehler unterlaufen seien, noch dass der Planfeststellungsbeschluss gegen Recht verstoße. Die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts sind nicht anfechtbar.

Die Gaspipeline Eugal soll auf 485 Kilometern von Greifswald (Anschluss an Nord Stream 2) bis zur tschechischen Grenze verlaufen - weitgehend parallel zur bereits bestehenden Opal-Pipeline. Sie soll den Weitertransport von Erdgas aus der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 sicherstellen. Im August hatte das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe den Planfeststellungsbeschluss an die Bau- und Betreibergesellschaft Gascade, einer Tochter von BASF und der russischen Gazprom, übergeben. Die Kosten werden auf drei Milliarden Euro geschätzt.

Quelle: MDR/dpa/lam

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 22.03.2019 | 14:00 Uhr in den Nachrichten

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Zuletzt aktualisiert: 22. März 2019, 17:18 Uhr

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