26.06.2020 | 11:53 Uhr Bischofswerda wehrt sich gegen geplantes rechtes Jugendzentrum

Ein rechter Musiker will zwischen Pulsnitz und Dresden ein "Wohnprojekt" für Gleichgesinnte aufbauen. Außerdem plant er in Bischofswerda ein "Jugendzentrum für Patrioten". Das will die Stadt nicht hinnehmen und wehrt sich. Der sächsische Verfassungschutz ist ebenfalls alarmiert. Wie ernst sind die Pläne des Rechtsextremen zu nehmen?

Rechtsextremes Konzert in Ostritz
Die rechte Musikszene ist in der Oberlausitz schon aktiv, wie hier bei einem Rechtsrock-Konzert in Ostritz 2018. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Meldung hat Christoph Aljoscha Zloch alias Chris Ares unter anderem per Telegram abgesetzt: In Bischofswerda soll ein "Jugendzentrum für Patrioten" entstehen, in dem unter anderem Kampfsporttraining und Musikworkshops angeboten werden sollen. Außerdem plant er "zwischen Pulsnitz und Dresden" eine Siedlung mit vier Häusern für Gleichgesinnte. Schon im September sollen die Ersten einziehen.

Die Nachrichten erreichten schnell auch die Stadt Bischofswerda und das Landratsamt in Bautzen. Beide stehen inzwischen in Kontakt mit dem sächsischen Verfassungsschutz. Denn Zloch, der aus Freiburg im Breisgau stammt, wird bereits vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist und als "identitärer Rapper" eingestuft. Die Songtexte des 27-Jährigen sind geprägt von typisch identitären Themen, vom angeblich Großen Austausch und vom Hass gegen Ausländer.

Bischofswerda will sich wehren

Holm Große, Oberbürgermeister von Bischofswerda, sieht deshalb die Pläne Zlochs mit Sorge und hat sich klar positioniert. Einen rechten Jugendtreff wolle man in der Stadt nicht haben, sagt Große. Zloch sei in der Region nicht willkommen. Der OB will über dessen Pläne, soweit sie bekannt sind, im Stadtrat kommende Woche informieren. Gefragt sei jetzt die Stadtgesellschaft, die sich positionieren müsse.

Wir waren schon immer eine weltoffene Stadt. Und ich denke, dass wir uns auch diesmal gemeinsam und friedlich gegen rassistisches Gedankengut zur Wehr setzen.

Holm Große Oberbürgermeister von Bischofswerda

Auch das Landratsamt Bautzen sei entsprechend sensibilisiert, sagt Landkreissprecherin Cynthia Thor. Allerdings würden bisher keine konkreten Hinweise auf das Projekt - etwa in Form von Bauanträgen - vorliegen. Mangels konkreter Hinweise könne zum jetzigen Zeitpunkt keine Bewertung zur Ernsthaftigkeit des Vorhabens erfolgen.

Nur eine große Inszenierung?

Wie ernst die Pläne des rechtsextremen Rappers zu nehmen sind, darüber gibt es unterschiedliche Auffassungen. Nach Einschätzung des Autoren Felix M. Steiner, der sich intensiv mit der extremen Rechte beschäftigt, sind die Pläne von Zloch mit Vorsicht zu genießen. Auf Twitter machte er darauf aufmerksam, dass es ungewöhnlich sei, das Rechtsextreme so zeitig ihre Immobilienpläne veröffentlichen. Außerdem sei Zloch schon des Öfteren durch Ankündigungen aufgefallen, aus denen nichts wurde. Am Ende könnte sich alles als große Inszenierung entpuppen.  

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz schaut trotzdem aufmerksam, ob und wie Zloch das Projekt vorantreibt. Denn grundsätzlich gehe man davon aus, dass die personellen und finanziellen Mittel vorhanden seien, solch ein Projekt umzusetzen, so Behördensprecher Martin Döring. In welchem Zeitrahmen das passieren könnte, das wisse man jedoch nicht. Aber es passt in das Bild, das der Verfassungsschutz durch Äußerungen aus der rechtsextremen Szene bekommt. Danach versuche diese verstärkt, sich in Sachsen niederzulassen.

Die Szene hofft, dass sie durch ihre Präsenz vor Ort, über soziale Kontakte und nachbarschaftliche Beziehungen ihr völkisch-nationales Gedankengut in die Gesellschaft tragen kann.

Martin Döring Landesamt für Verfassungsschutz

In Sachsen, so die Hoffnung der Rechtsextremisten, falle dies auf fruchtbaren Boden, sagt Döring. "Sie glauben, dass das Umfeld passt." Unbemerkt wird der bayerische Rapper seine Pläne nicht umsetzen können. Denn um Häuser zu bauen oder ein Jugendzentrum einzurichten, bedarf es Baugenehmigungen und Anträgen auf Nutzungsänderung. Spätestens dann wird klar, wo die neuen Treffpunkte der rechten Szene entstehen sollen.

Quelle: MDR/as/vs

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR AKTUELL | 25.06.2020 | 17:20 Uhr

Mehr aus Bautzen, Hoyerswerda und Kamenz

Mehr aus Sachsen