24.02.2020 | 15:12 Uhr Staatsschutz ermittelt nach Faschingsumzug in Schirgiswalde

Zuschauer hinter Absperrung
Bildrechte: MDR/xcitepress

Nach dem Faschingsumzug in Schirgiswalde, bei dem Männer mit dem Logo der rechtsextremen Identitären Bewegung mitgelaufen sind, ermittelt nun der Staatsschutz. Das teilte die Polizeidirektion Görlitz am Montag mit. Die erste Prüfung des Vorfalls hätte zwar keine strafrechtliche Relevanz ergeben, man schließe aber einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz nicht aus. Worin genau dieser Verstoß allerdings besteht, konnte die Polizei auf Nachfrage nicht sagen. Man arbeite aber mit der zuständigen Versammlungsbehörde zusammen.

Der Schirgiswalder Bürgermeister Sven Gabriel (FDP) zeigte sich von dem Vorfall überrascht. Die Teilnehmer würden sich recht formlos für den Umzug anmelden, sagte er der Sächsischen Zeitung. Verboten seien Pornografie, Links- und Rechtsextremismus und alles, was die Persönlichkeitsrechte verletze.

Bei dem Umzug war am Sonntag eine Gruppe Männer als Spartaner verkleidet mitgelaufen. Auf ihren Schilden präsentierten sie das gelb-schwarze Symbol der Identitären Bewegung. Diese wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.

Erst jüngst hatte bei einer Bikerveranstaltung in Augustusburg ein als Adolf Hitler verkleidete Mann für Empörung gesorgt. Auf einem Video war zu sehen, wie die Maschine neben einem Polizeifahrzeug rückwärts eingeparkt wurde. Der Polizist am Lenkrad des Autos nahm die Aktion amüsiert mit dem Handy auf. Der Vorfall wurde ebenfalls überprüft, hatte aber keine strafrechtlichen Folgen.

Quelle: MDR/bj

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 23.02.2020 | ab 19:00 Uhr in den Nachrichten

Zuletzt aktualisiert: 24. Februar 2020, 15:12 Uhr

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