11.12.2019 | 11:53 Uhr | Update Bundespräsident Steinmeier lädt in Pulsnitz zur Kaffeetafel

Bundespräsident Steinmeier trägt sich ins Goldene Buch der Stadt Pulsnitz ein
Steinmeier und seine Gattin haben sich ins Goldene Buch der Stadt Pulsnitz eingetragen - im Beisein von Bürgermeisterin Barbara Lüke und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Bildrechte: MDR/Regina Hamborg

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist mit seiner Frau Elke Büdenbender zu einem Besuch in Pulsnitz eingetroffen. Steinmeier und Büdenbender trugen sich in das Goldene Buch der Kleinstadt ein. Bei einem Gang durch die Stadt unterhielten sie sich am Markt mit Bürgern. Steinmeier will unter anderem Bürgermeisterin Barbara Lüke unterstützen, die immer wieder angefeindet wird - beispielsweise wegen des Abrisses einer maroden Sportstätte.

Gespräche mit Bürgern bei Kaffee

Bundespräsident Steinmeier sitzt in Pulsnitz mit Menschen an einer Kaffeetafel.
Bundespräsident Steinmeier hat sich mit Bürgern getroffen. Bildrechte: MDR/Regina Hamborg

Bei einer Kaffeetafel will er mit Bürgern ins Gespräch kommen und sich über deren Lebenssituation informieren. Steinmeier hat sich in den vergangenen Monaten immer wieder schützend vor Kommunalpolitiker gestellt, die inzwischen oft Opfer von Anfeindungen und auch tätlichen Angriffen werden. Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Anfang Juni - vermutlich durch einen Rechtsextremen - sprach er von einem "Alarmzeichen für unsere Demokratie".

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat am Mittwoch bedrohte Kommunalpolitiker aufgefordert, offensiv mit ihrer schwierigen Situation umzugehen. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte, die Politiker müssten öffentlich machen, wenn sie bedroht werden. Erst dann könnten sich auch die Bürger, die bisher schweigende Mehrheit, hinter sie stellen. Fast jeder fünfte Bürgermeister habe in einer Umfrage angegeben, schon einmal bedroht oder eingeschüchtert worden zu sein.

Problem in Sachsen nicht unbekannt

Für bundesweite Schlagzeilen hatte unlängst der Rücktritt von Bürgermeisterin Martina Angermann im 15 Kilometer von Pulsnitz entfernten Arnsdorf gesorgt. Die Rathauschefin war erkrankt und kann ihre Arbeit nicht mehr ausüben, nachdem sie über längere Zeit von mutmaßlich Rechtsradikalen angefeindet worden war. Auch Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß muss seit Jahren mit Anfeindungen von Rechts leben. Sie setzt sich für Meinungsvielfalt, Demokratie und das Gedenken an die Opfer des NSU ein.

Die Kaffeetafel ist eine Gesprächsreihe des Bundespräsidenten, bei der er an verschiedenen Orten mit Menschen unterschiedlicher Standpunkte ins Gespräch kommen will. Drei Bürgermeister waren eingeladen - sie haben weitere elf Personen aus ihren Gemeinden dazulgeaden, unter anderem Beschäftigte im Pflegebereich und Menschen aus dem öffentlichen Dienst.

Quelle: MDR/lam/epd/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 11.12.2019 | 05:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen

Zuletzt aktualisiert: 11. Dezember 2019, 11:53 Uhr

36 Kommentare

Horst1 vor 17 Wochen

an Matthias: wer hier den Knall noch nicht gehört hat, wie es es ausdrücken, ist noch nicht geklärt! Ich habe da eine kleine Ahnung,wenn ich Ihre Kommentare lese!

Klarheit vor 17 Wochen

werter MDR, der Bezug ist klar erkennbar, im Beitrag ist 3x von rechtsextremen , von rechter Gewalt etc. geschrieben ..... evtl. waren es ja auch nur "rechte Aktivisten" .....

MDR-Team vor 17 Wochen

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