Kommunalpolitik Straßennamen sind Anwohnern in Sachsen nicht Wurst

Wenn Gemeinden in Sachsen zusammengelegt werden, tauchen auch Straßennamen doppelt auf. Was tun? Müssen Gemeinden die dann sofort umbenennen? Und was bedeutet das für die betroffenen Anwohner?

Ein Straßenschild mit der Aufschrift Bratwurstweg
Bildrechte: dpa

22 gleichlautende Straßen in Lauta bekommen nun doch keine neuen Namen. Das haben die Stadträte jetzt beschlossen und einen Beschluss von 2018 wieder aufgehoben. Dabei bezogen sie sich darauf, dass es keine gesetzliche Pflicht für eine Namensänderung gibt. Seit der Eingemeindung von Leippe und Torno sind in der Stadt Lauta Straßennamen doppelt und sogar dreifach vergeben. Kritiker führten an, dass das immer wieder zu Problemen bei der Postzustellung und bei Rettungseinsätzen führen würde. Eine Arbeitsgruppe hatte sich mit dem Thema in Lauta beschäftigt und auch bei der Rettungsleitstelle nachgefragt. Ergebnis: Die Rettungssanitäter kommen auch mit doppelten Straßennamen zurecht.

Das Problem trifft Gemeinden in Sachsen immer wieder, wenn Ortsteile eingemeindet werden oder Gemeinden fusionieren. Wie gehen die Kommunen damit um und was bedeuten Umbenennungen konkret für Anwohner? MDR SACHSEN klärt die wichtigsten Fragen.

Was passiert, wenn Straßennamen in einer Gemeinde mehrfach vorkommen?

Grundsätzlich vergeben die Gemeinden die Straßennamen. Sie sind auch für die Vergabe der hausnummern zuständig. Üblicherweise stimmen die Gemeinde- bzw. Stadträte darüber ab, wenn doppelte Straßennamen vorhanden sind und umbenannt werden sollen. Solchen Beschlüssen gehen öfter Beratungen von Arbeitsgruppen voraus. Ärger ersparen sich Kommunen, wenn sie betroffene Bürger bei der Namenssuche mit einbeziehen.

Darf es doppelte Straßennamen in einer Gemeinde geben?

Ja, darf es. In Sachsen sind laut Sächsischer Gemeindeordnung Mehrfachbenennungen innerhalb einer Gemeinde möglich. Nur innerhalb eines Stadtteils oder eines Dorfes sind gleichlautende Benennungen unzulässig.

Wonach richten sich die Umbenennungen?

Straßennamen sollen im Interesse der Allgemeinheit kurz und einprägsam sein, um Missverständnissen und Verwechslungen zu vermeiden. Zudem sollen sie beständig und eindeutig sein. Wenn Straßen umbenannt werden, richten sich die Kommunen meist danach, wo weniger Anwohner und Firmen betroffen sind.

Was ändert sich für Betroffene, wenn ihre Straße umbenannt wird?

  • Der Personalausweis muss geändert werden. Üblicherweise geschieht das nach einer Straßenumbenennung gebührenfrei.
  • Bei Führerschein und Reisepass sind Änderungen nicht erforderlich, weil darin keine Straßennamen eingetragen werden.
  • Bei Umbenennungen muss der Fahrzeugschein geändert werden, was mit Gebühren verbunden sein kann. Kommune oder Landkreis legen fest, ob die Kosten für die Bürger anfallen.
  • Anwohner mit eine ausländische Staatsangehörigkeit müssen die Anschriftenänderung den Behörden mitteilen.
  • Porto-Kosten, Mails und Anrufe für Änderungsmitteilungen an Banken, Versicherungen, für Zeitungs-Abos, an Schulen, Vereine oder Änderung von Geschäftsunterlagen, Visitenkarten und Internetdarstellungen, evtl. auch Geld für neue Passbilder müssen die Betroffenen selbst bezahlen.
  • Die Kosten für Straßenschilder und den Verwaltungsaufwand innerhalb der Kommune bezahlt die Gemeinde aus Steuergeldern.

Welche Straßennamen gibt es am häufigsten?

Unter den knapp 400.000 Namen für Straßen und Gassen kommen die Hauptstraße und Dorfstraße am häufigsten vor. Einzigartig ist dagegen Deutschlands längster Straßenname: die Bischöflich-Geistlicher-Rat-Josef-Zinnbauer-Straße in Dingolfing in Niederbayern. Viel Platz auf der Adresszeile braucht es auch für die Dr.-Marie-Elise-Kayser-Straße in Zwickau oder die Äußere Friedrich-Naumann-Straße in Leipzig.

Quellen: MDR/kk/Sächsische Gemeindeordnung, Straßenverzeichnisse Zwickau und Leipzig

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 19.03.2019 | 16:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen

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Zuletzt aktualisiert: 20. März 2019, 18:41 Uhr

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