15.01.2020 | 10:03 Uhr Verein "Ein Prozent" klagt weiter um Zugang auf Facebook und Instagram

Computertaste mit der Aufschrift Hass und Radiergummi
Bildrechte: imago/Christian Ohde

Der Streit zwischen dem mutmaßlich rechtsextremen Verein "Ein Prozent" und dem Social-Media-Konzern Facebook geht in die nächste Instanz. Der Verein aus Oybin, nach eigenen Aussagen ein patriotisches Bürgernetzwerk, hat fristgerecht Beschwerde gegen ein Urteil des Landgerichts Görlitz eingelegt. Jetzt muss sich das Oberlandesgericht in Dresden mit dem Streit befassen.

Klage in erster Instanz zurückgewiesen

Die erste Zivilkammer hatte eine Klage von "Ein Prozent" zurückgewiesen. Demnach habe der Verein keinen Anspruch gegen Facebook und Instagram. Die sozialen Netzwerke hatten die Accounts des Vereins wegen angeblicher Nähe zu verfassungsfeindlichen Organisationen gesperrt. Nach der Argumentation von Facebook und der zu dem Onlinedienst gehörenden Tochter Instagram stehe der Verein der sogenannten "Identitären Bewegung" nahe, die als "Hassorganisation" anzusehen sei.

Quelle: MDR/ma

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 10.07.2020 | ab 5:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen

Zuletzt aktualisiert: 15. Januar 2020, 10:03 Uhr

4 Kommentare

Der Matthias vor 2 Wochen

@ aus Elbflorenz

"..klingt jetzt eher nach Engagement für unsere Demokratie."

Ja, solche zwielichtigen Vereine und Gruppierungen pflegen sich in der Regel gerne ein vermeintlich demokratisches Mäntelchen umzuhängen, um Außenstehende besser über die wahren Ziele und Absichten, die man in Wirklichkeit insgeheim verfolgt, täuschen zu können. Von einem derartigen Etikettenschwindel und einer solchen Scheinfassade sollte man sich als aufgeklärter und kritischer Bürger jedoch tunlichst nicht täuschen lassen. Auch Neonazis, die unsere FDGO abschaffen wollen, würden sich i.d.R. auch nicht öffentlich dazu bekennen, dass sie in Wahrheit Faschisten sind, die auf deutschem Boden am liebsten wieder eine Diktatur errichten und Andersdenkende einsperren lassen würden. Da gibt man sich im Zweifelsfall auch lieber als "deutsche Patrioten" oder als "nationale Sozialisten" u.ä. aus. Das klingt halt so schön harmlos und unverdächtig! ,.-)))

MDR-Team vor 2 Wochen

Hallo aus Elbflorenz,
danke für Ihre Gegendarstellung. Generell ist die Organisation umstritten. Ihr wird z.B. Nähe zur "Identitären Bewegung" nachgesagt, welche wiederum vom Verfassungsschutz in den Bereich Rechtsextremismus eingeordnet wird: https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-rechtsextremismus/zahlen-und-fakten-rechtsextremismus/identitaere-bewegung-deutschland-2018
Liebe Grüße aus der MDR.de-Redaktion

aus Elbflorenz vor 2 Wochen

Die IB ist eine "Hassorganisation"???...Haben die nicht erst vor kurzem eine spektakuläre Aktion gegen wdrliche Hetze unternommen?

EinProzent kennt man aus den Medien eigentlich nur durch Aufrufe zur Wahlbeobachtung (nach Vorkommnissen in Bremen oder Brandenburg)...klingt jetzt eher nach Engagement für unsere Demokratie.

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