29.11.2019 | 12:06 Uhr Rechter Verein bleibt bei Facebook und Instagram gesperrt

Computertaste mit der Aufschrift Hass und Radiergummi
Bildrechte: imago/Christian Ohde

Der Verein "Ein Prozent" aus Sachsen bleibt bei Facebook und Instagram gesperrt. Das Landgericht Görlitz entschied, dass Facebook den Account des Vereins zu Recht sperren durfte. Das soziale Netzwerk hatte vorgetragen, dass der Verein der sogenannten "Identitären Bewegung" nahesteht; diese sei als "Hassorganisation" anzusehen. Dem folgten die Richter.

"Ein Prozent für unser Land" ist ein 2015 gegründeter Verein, der als Ziel die Bekämpfung der aktuellen Asylpolitik angibt. Gegen das Görlitzer Urteil ist Berufung beim Sächsischen Oberlandesgericht möglich.

Quelle: MDR/ma

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 29.11.2019 | 12 Uhr in den Nachrichten

Zuletzt aktualisiert: 29. November 2019, 12:06 Uhr

1 Kommentar

Granit81 vor 8 Wochen

Ein erfreuliches Urteil, dass diesen Hasspredigern einige Verbreitungswege versperrt. Ich hoffe, dass Urteil wird rechtskräftig und andere Netzwerke ziehen nach!

Mehr aus Görlitz, Weisswasser und Zittau

Mehr aus Sachsen