Kraftwerksblock im Braunkohlenkraftwerk Boxberg, 2013
Das Kraftwerk Boxberg muss spätestens 2038 vom Netz. Bildrechte: imago/Rainer Weisflog

29.04.2019 | 15:46 Uhr Strukturwandel: Investorenkonferenz für die Lausitz geplant

In Weißwasser wurden am Montag die Leuchtturmprojekte für die Oberlausitz vorgestellt. Ein Schwerpunkt ist der Straßen- und Schienenausbau, um neue Investoren zu locken. Im Mai ist eine Investorenkonferenz geplant.

Kraftwerksblock im Braunkohlenkraftwerk Boxberg, 2013
Das Kraftwerk Boxberg muss spätestens 2038 vom Netz. Bildrechte: imago/Rainer Weisflog

Die Lausitz soll per Schiene und Straße besser an die Ballungsräume wie Dresden, Berlin oder das polnische Wroclaw angebunden werden. Die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Dresden-Görlitz und eine ICE-Verbindung von Berlin über Cottbus und Görlitz nach Zittau stehen deshalb ganz oben auf der Liste der Leuchtturmprojekte, die Ministerpräsident Michael Kretschmar am Montag in Weißwasser vorgestellt hat.

Karten Leuchtturmprojekte
Der Freistaat setzt auf einen schnellen Ausbau des Schienennetzes, um die Lausitz an die Ballungszentren anzubinden. Bildrechte: Sächsische Staatskanzlei

Auch der sechsstreifige Ausbau der A4 bis zur Grenze nach Polen gehört dazu. Denn Infrastruktur sei Voraussetzung für die Ansiedlung neuer Unternehmen, so Kretschmar.

Anfang Mai wird es darüber hinaus eine Investorenkonferenz in Dresden geben, kündigte Kretschmer in Weißwasser an. Dort soll für die Lausitz und das Mitteldeutsche Revier geworben werden.

Wir wollen eine Sonderwirtschaftszone hier in der Lausitz und dem Mitteldeutschen Revier kreieren, die es so noch nicht gegeben hat, die attraktiv ist für die Unternehmen hier und auch für neue Investoren.

Michael Kretschmer Ministerpräsident

Neben dem Ausbau von Schiene und Straße soll aber auch in die digitale Infrastruktur investiert werden. So sind unter anderem zwei 5G-Mobilfunk-Testnetze in Hoyerswerda und Welzow geplant. Zudem wird ein deutsch-polnisches Forschungsinstitut in Görlitz aufgebaut.

Staatskanzlei will Büros in Hoyerswerda und Weißwasser eröffnen

Für den Strukturwandel bliebe nicht viel Zeit, so Ministerpräsident Kretschmer. Deshalb brauche es für die Projekte ein Planungsbeschleunigungsgesetz. Außerdem wolle man die Menschen beim Strukturwandel mitnehmen. Die Staatskanzlei wird aus diesem Grund in Hoyerswerda und Weißwasser Büros eröffnen, an die die Lausitzer sich bei Fragen zum Strukturwandel wenden können.

Bevor die sächsischen Projekte umgesetzt werden können, muss das dazugehörige Bundesgesetz, das sogenannte "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen", von der Bundesregierung beschlossen werden. Spätestens zum 1. Januar soll das Gesetz in Kraft treten.

Quelle: MDR/vis

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 29.04.2019 | 16:30 Uhr im Regionalreport aus dem Studio Bautzen

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