Menschen steigen, beobachtet von Polizisten, aus einem Taxi
Bildrechte: imago images / lausitznews.de

23.06.2019 | 16:45 Uhr Nach Neonazi-Festival in Ostritz: Polizei zieht positive Bilanz

Menschen steigen, beobachtet von Polizisten, aus einem Taxi
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Die Polizei hat nach Abschluss des Neonazi-Treffens in Ostritz eine positive Bilanz gezogen. Alle Versammlungen und Veranstaltungen seien friedlich verlaufen, sagte der leitende Polizeidirektor Holger Löwe am Sonntag. "Wir haben uns gründlich vorbereitet. Das Ergebnis gibt uns Recht. Alle Versammlungen und Veranstaltungen verliefen friedlich. Besonders wichtig war mir, dass Medienvertreter ungehindert ihrer Berichterstattung nachgehen konnten. Die Polizei unterstützte sie dabei", so Löwe.

Insgesamt sind laut Polizei von Freitag bis Sonntag 32 Straftaten und fünf Ordnungswidrigkeiten festgestellt worden. Schwerpunkte bei den Straftaten waren 16 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie zehn Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

2.000 Menschen bei Gegenprotesten

An den Protesten gegen das rechtsextreme "Schild und Schwert Festival" beteiligten sich den Angaben zufolge rund 2.000 Menschen. Die Polizei war mit bis zu rund 1.400 Beamten im Einsatz. Unterstützt wurden sei von Hundertschaften aus Sachsen-Anhalt, Thüringen und Berlin sowie der Bundespolizei und Kollegen aus Polen.

Social Media als Hinweisgeber

Zwei Fälle beschäftigen die Beamten auch über das Ende des Einsatzes hinaus. In den sozialen Netzwerken tauchte ein Foto eines Beamten der Bundespolizei auf, welcher an seiner Uniform zwei Abzeichen trug, die zu Diskussionen führten. Die Überprüfung ergab, dass die Abzeichen strafrechtlich nicht relevant waren. Ob sie gegen die Bekleidungsvorschriften verstoßen, muss die Bundespolizei nun klären. Die Polizei reagierte auch auf ein Video, das auf Twitter verbreitet wurde. Darin ist ein Mann zu sehen, der ein Tattoo mit einem möglicherweise verbotenen Totenkopf auf seinem Arm trägt. Der Staatsschutz habe gegen den Mann ein Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet, teilte die Polizei mit.

Quelle: MDR/mar

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 23.06.2019 | 15:00 Uhr in den Nachrichten

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