Michael Kretschmer
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14.06.2019 | 06:25 Uhr Ministerpräsident warnt vor radikaler AfD in Görlitz

Michael Kretschmer
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat vor der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz vor der AfD gewarnt. Viele Menschen unterschätzten die Radikalität der Partei, sagte der CDU-Politiker der "Thüringer Allgemeinen". Die Stadt brauche jemanden, der Mehrheiten organisieren und nach vorne gehen könne. Er wünsche seiner Heimatstadt Görlitz einen konsensfähigen Oberbürgermeister.

Am kommenden Sonntag könnte Sebastian Wippel zum ersten AfD-Oberbürgermeister in Deutschland gewählt werden. Er hatte den ersten Wahlgang mit rund 36 Prozent gewonnen, die nötige absolute Mehrheit aber verfehlt. Zweiter war der CDU-Kandidat Octavian Ursu mit 30 Prozent geworden. Die Kandidaten von Grüne/Bürgern und Linke treten nicht noch einmal an.

Quelle: MDR/ma/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 14.06.2019 | 5 Uhr in den Nachrichten

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157 Kommentare

16.06.2019 01:54 DER Beobachter @ roca remeed 157

Sichtweise als solche teile ich, auch wenn ich von einer sächsischen AfD in ihrem gegenwärtigen Zustand und Gebahren eben deswegen schwer zu überzeugen bin. Zu Wippel hatte ich zwar nicht wohlwollend blinde Einstellung, aber war doch neugierig, ob er sich als sachkompetente, interessenintegrierungswillige und sachwillige Figur entwickeln könne. Da hatte ich sogar zeitweilig akzeptablen Eindruck. Der wurde in Heißzeit dieses Wahlkampfes jetzt wieder zerstört durch die Primitivhetze bestimmter Kommentatoren hier gegen alles AfD-Skeptische und aller anderen Parteien, nur gegenüber NPD und III.Weg etc. nicht. Und durch Tatsache, dass Wippel offenbar der amerikanischen Fremdbeeinflussung des Ultrarepublikaners Ultrarepublikaner gegeneinander ausspielenden Bannons erlegen ist. Ein glaubwürdiger wahrhaft wertkonservativer durch sächsischen Amtseid an unsere Landesverfassung gebundener Polizeiführer und sach- und regionalkompetenteOB-Kandidat bedürfte solcher Schützenhilfe eigentlich nicht.

16.06.2019 01:19 DER Beobachter @ Gerd 151 156

In LVZ habe ich dazu nichts gefunden, wohl aber im Focus. Da heißts eindeutig, dass Ursu nicht mit Fraktion als solcher zusammenarbeiten will. Daraus niccht schlussfolgerbar, er wolle nicht mit den Handwerkern zusammenarbeiten. Im Grunde darf/sollte Bürgermeister als Vertreter gesamter Bürgerschaft gar nicht explizit mit einer Fraktion zusammenarbeiten. Umgekehrt dürfte Wippel nicht explizit nur mit der AfD-Fraktion zusammenarbeiten, auch wenn sie fraktionsbezogen eine Mehrheit darstellt. Überfraktionell bleibt sie eine eben nicht von der Görlitzer Bürgerschaft insgesamt gewählte Mehrheit. Im Focus-Artikel stellt die Äußerung Ursus übrigens den kleinsten Teil dar. Interessant ist da u.a., dass zwar viele AfD aus Frust wählen, aber nicht aus Überzeugung, sie mache es besser, und gerade auch Göritzer Handwerker nicht. Dazu ist ein Handwerker zitiert, der ausdrücklich seinen Echtnamen nicht gelesen haben will. Nicht wegen möglicher Anfeindungen von AfD-Kritikern, sondern deren Anhängern

15.06.2019 22:25 Rauschwalde 155

@ 141, Rext:

Die AFD will die Atomkraft in ganz Deutschland ausbauen. Das bedeutet jede Menge neuen Atom-Müll. Welche Probleme dann auftauchen können Sie in Gorleben oder in der Asse sehen. Das sind keine Fake-News sondern reale Fakten, die von der AFD einfach ausgeblendet werden. Auch ein OB der AFD wird sich mit dem Atommüll auseinander setzen müssen, denn die Suche nach einem Lager läuft noch. Auch die Lausitz ist im Gespräch.

Wer Atomkraftwerke haben will - so wie die AFD - der muss sich um die Entsorgung des radioaktiven Mülls kümmern. Dazu schweigt der Kandidat natürlich, weil es ein unangenehmes Thema ist. Auf Atommüll kann die Lausitz wirklich gerne verzichten.

15.06.2019 18:50 Querdenker 154

Die Görlitzer haben die Möglichkeit für Veränderung zu stimmen, anstatt für „weiter so“.

siehe „bild Extrem hohe Kriminalität in Görlitz“

Zitat: „8255 Straftaten ereigneten sich 2017 in Görlitz. Nirgendwo ist die Gefahr, Opfer eines Verbrechens zu werden, so hoch wie hier: Auf 1000 Einwohner kommen 147 Straftaten (Sachsen: 79). Ein Gefühl von Sicherheit haben viele Görlitzer schon lange nicht mehr.“

Die Grenzkriminalität ist mit eine der „Baustellen“ in Görlitz.

Ich bin gespannt, wie die Görlitzer sich entscheiden.

15.06.2019 17:13 roca remeed 153

@148: Schön, dass Sie meine Anregung zur selbständigen Recherche aufgegriffen haben. Nun sieht´s doch schon ganz so aus, als könnte man mit Blick auf die Kretschmerschen Warnungen Standpunkte diskutieren. Aber im Ernst: meinen Sie wirklich, dass ein Bewerber, der für alternative Politik angetreten ist, mit der Selbstverständlichkeit für sich wirbt, die Kern- und Pflichtaufgaben eines OB erfüllen zu wollen? Nein, er setzt neue Akzente - einige davon habe ich genannt. Und wenn Sie mit der "Einmischung" Fragen der inneren- und der Grenzsicherheit meinen sollten, dürften Sie die Möglichkeiten des OB einer Grenzstadt ebenso unterschätzen, wie die einer starken Landespartei, deren Sicherheitsexperte er ist. Ansonsten: auch Wahlwerbung kann und sollte kein Allerweltsversprechen sein. Gute Stadtpolitik setzt Menschenkenntnis und Konzentration auf die verlässlichsten Entwicklungskräfte voraus, und das traue ich dem gebürtigen Görlitzer am meisten zu! Sie nicht?

15.06.2019 16:01 gerd 152

Selbst der ehemalige BP Gauck (Dunkeldeutschland) mahnt im Umgang mit rechten und konservativen Kräften und Meinungen Toleranz und Gesprächsbereitschaft an .Die sächsische AFD gilt als gemässigt ,das kann hier keiner abstreiten und warum wollen dann Ursu und Kretzschmar mit denne nicht sprechen .Ich kann sagen warum weil sonst kein linker und Grüner Wähler dem Ursu seine Stimme morgen geben würde .Rein taktische Aussage ,er kann sich der AFD nicht völlig verweigern.

15.06.2019 15:26 gerd 151

@149 Herr Ursu hat es abgelehnt in jeglicher Form mit der AFD zusammen zuarbeiten ,Quelle LVZ von Heute ,er lehnt es also ab mit Ortsansässigen AFD Mitgliedern (Handwerkern und Selbständigen )und deren Wählern in den Konsens zu treten zum Wohle seiner Stadt oder er muss diese Aussage klarstellen ,er kann aber nicht im Gegenzug erwarten das sich diese wichtigen Leute des öffentlichen Lebens in Görlitz bereit erklären die Kommune zu Unterstützen jeder der mal ,in einem Gemeinde oder Stadt Rat saß weiss wie wichtig es ist diese Leute als Partner zu haben ,mit Studenten und Künstlern ist es allein nicht getan.Was kommt den als nächstes der Ausschluss an der Vergabe Öffentlicher Aufträge oder was will Herr Ursu ?

15.06.2019 15:07 gerd 150

Denke das der Herr Ursu mithilfe der Grünen und linken Wähler das rennen machen wird ,aber wenn er meint auf die anderen 40 % (eventuell) nicht zugehen zu müssen hat er in der Stadt auf dem Posten nichts zu suchen ,wenn er nur im Konsens mit linker und Grüner Wählerschaft wert legt wird er dauerhaft ein Problem haben ,die AFd Wählerschaft kommt aus dem Bürgerlichen Mileu ,Polizisten, Handwerker ,Selbständige, Arbeiter und auch
öffentlichen Dienst Beschäftigte will er die dauerhaft ausschliessen?

15.06.2019 14:21 DER Beobachter @ gerd 142 149

Wo steht denn bitte schön, dass der Ursu resp. der MP nicht mit den Handwerkern etc. zusammenarbeiten will? Bissel seltsame Logik...

15.06.2019 14:17 DER Beobachter @ roca remeed 137 148

Da Sie im Ggs. zu mir so gut wie möglich recherchieren und Rundumschläge aus blanken Gefühls- und Gesinnungsgründen tunlichst vermeiden, hätte Ihnen eigentlich nicht entgehen dürfen, dass 1. abgesehen von seinen Versprechen zur Säuberung des Arbeitsmarktes wenig neu ist, 2. er sich kaum zu den Kernangelegenheiten und Pflichtaufgaben einer Gemeinde äußert, 3. er sich kaum zu den gerade Görlitz als mittelgroße Stadt, die sich zur Kulturhauptstadt beworben hat, wünschenswerten Möglichkeiten in den freilwilligen Aufgaben (Kulturförderung, konkrete soziale Maßnahmen...) äußert, 4. er diverse Versprechungen macht bzw. sich in Angelegenheiten einmischt, die ein Bürgermeister aufgrund der Kompetenzverteilung und Rechtslage bezügl. Kommune und Freistaat überhaupt nicht leisten kann. Das sollte der Diplomverwaltungswirt eigentlich wissen,oder er belügt hier vorsätzlich die Görlitzer Bürgerschaft....

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