04.10.2019 | 16:57 Uhr | Update Ostritz verbietet erstmals rechte Kampfsportveranstaltung

Seit 2013 tourt die rechte Kampfsportveranstaltung "Kampf der Nibelungen" durch Deutschland, im vergangenen Jahr machte sie auch in Ostritz Station. Am 12. Oktober sollte sie wieder in die Stadt kommen. Jetzt hat sie die Stadtverwaltung verboten.

Die rechte Kampfsportveranstaltungen "Kampf der Nibelungen" am 12. Oktober in Ostritz hat die Stadt erstmals verboten. Auch mögliche Ersatzveranstaltungen sind vom Verbot betroffen. Das teilte Stadtverwaltung am Freitag mit. Ein entsprechender Bescheid sei bereits an den Anmelder der Veranstaltung gegangen.

Am 12. Oktober sollte auf dem Gelände des Hotels Neißeblick zum wiederholten Mal die rechte Kampfsportveranstaltung stattfinden. Dazu wurden hunderte Anhänger der rechten Szene erwartet. Gegen das Verbot kann der Veranstalter gerichtlich vorgehen. Die Polizeidirektion Görlitz bereite sich deshalb weiterhin auf einen Einsatz am 12. Oktober vor, so die Stadtverwaltung.

Gründe des Verbots noch nicht bekannt

Zu den Gründen des Verbots ist bisher noch nichts bekannt. Die Stadtverwaltung Ostritz war am Freitag für eine Stellungnahme nicht mehr zu erreichen. Ein wichtiger Grund dürfte aber unter anderem gewesen sein, dass der "Kampf der Nibelungen" als Veranstaltung und nicht als Versammlung angemeldet wurde. Die Versammlungsfreiheit ist vom Grundgesetz geschützt und darf nicht ohne weiteres eingeschränkt werden.

Gefahr für öffentliche Sicherheit?

Bei öffentlichen Veranstaltungen, zu dem der "Kampf der Nibelungen" zählt, sieht es schon anders aus. Als zuständige Kommune kann die Stadt Ostritz über ein Verbot der Veranstaltung oder andere Maßnahmen entscheiden. Generell können Behörden eine Veranstaltung verbieten, wenn sie beispielsweise eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sehen und mit Straftaten rechnen. Eine Vermutung allein reicht allerdings nicht aus, es muss genügend Anhaltspunkte für diese Befürchtungen geben.

Bundesregierung: Kampfsportevent in Ostritz ist rechtsextremistisch

Die rechte Kampfsportveranstaltung  "Kampf der Nibelungen" hat bereits mehrmals in Ostritz stattgefunden, das letzte Mal im Herbst vergangenen Jahres. Die Teilnehmer tragen unter anderem Wettkämpfe in Mixed Martial Arts oder Boxen aus. Der "Kampf der Nibelungen" findet seit 2013 an verschiedenen Orten statt. Das Bundesinnenministerium bewertet ihn als die größte europäische organisationsübergreifende Kampfsportveranstaltung der rechtsextremen Szene. Auch die Veranstaltung in Ostritz sei rechtsextremistisch. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle im September hervor. Er hatte nach Verbindungen zur rechtsextremen Szene gefragt.

Das Kampfsportformat stelle die Kampfsportler als Vorbilder dar und als Gegensatz zum "System der Heuchler,Versager und Schwächlinge". Das trage antidemokratische Züge, heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums. Die Organisatoren fänden es nach eigenen Aussagen wichtig, Kampfsport zu betreiben, denn die Zeiten würden für sie härter. Hinzu komme, dass Helfer und Mitarbeiter des Events wie Sicherheitsdienste, Ringrichter und Helfer Angehörige des neonazistischen Spektrums seien oder rechtsextreme Hooligans.

Die Ostritzer warten nun erst einmal ab, ob der Veranstalter der Kampfsportveranstaltung vor Gericht geht. Die Initiatoren des Friedensfestes in Ostritz haben aber bereits angekündigt, dass ihre Veranstaltungen wie geplant am Wochenende stattfinden wird.

Quelle: MDR/vis

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 04.09.2019 | 15:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen

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