Ein Mann trägt eine Jacke mit der Aufschrift «Kampf der Nibelungen - Disziplin ist alles!».
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11.10.2019 | 17:28 Uhr | Update Oberverwaltungsgericht: "Kampf der Nibelungen" bleibt untersagt

Ein Mann trägt eine Jacke mit der Aufschrift «Kampf der Nibelungen - Disziplin ist alles!».
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Die rechtsextreme Kampfsportveranstaltung "Kampf der Nibelungen" in Ostritz bleibt untersagt. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Bautzen entschieden und damit eine Beschwerde des Veranstalters gegen das Verbot der Stadt Ostritz zurückgewiesen. Eine Anfechtung ist nicht möglich.

Gericht: Kampftechniken könnten gegen Polizisten zum Einsatz kommen

Das OVG bestätigte damit die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Dresden. Es teilt die Auffassung der Richter in Dresden, dass das "öffentliche Interesse an der Sicherung der freiheitlich demokratischen Grundordnung" über den wirtschaftlichen Interessen des Veranstalters steht. Ausschlaggebend dafür seien auch die Verfassungsschutzberichte, die zur Einschätzung der Gefahrenlage herangezogen worden seien. Aus ihnen gehe hervor, dass der Veranstalter möglicherweise bereit sei, das System gewaltsam zu bekämpfen. "Es sei insbesondere nicht von Bedeutung, dass bei früheren Kampfsportveranstaltungen 'nichts passiert' sei, heißt es weiter.

Neonazis laufen durch Ostritz an Polizeiwagen vorbei
Ostritz an der deutsch-polnischen Grenze ist seit mehreren Jahren Treffpunkt für Rechtsextreme. Die Einwohner wehren sich parallel stets mit einem Friedensfest. Bildrechte: xcitePRESS

Das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit umfasse auch die Sicherheit von Polizeieinsätzen. Die Annahme, dass Kampftechniken gezeigt werden, die auch gegen Polizeikräfte zum Einsatz kommen sollen, sei nicht fernliegend, wie dies die Ereignisse in Chemnitz gezeigt hätten.

Aus der Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen

Polizei: Anreise zwecklos

Die Polizeidirektion Görlitz appellierte am Freitagabend an die Szene, nicht nach Ostritz zu reisen. Da nicht nur die Kampfveranstaltung, sondern auch alle möglichen Ersatzveranstaltungen gerichtlich verboten sind, werde man das Versammlungsverbot konsequent durchsetzen. Die PD Görlitz wird ab Freitag gemeinsam mit der Bundespolizei vor Ort sein, um das Verbot durchzusetzen.

Eine Anreise von möglichen Teilnehmern wird durch die Polizei unterbunden und ist daher zwecklos. Falls erforderlich, werden gegen Anreisende Platzverweise ausgesprochen.

Polizeidirektion Görlitz

Veranstaltung trägt nach Ansicht des Bundesinnenministeriums antidemokratische Züge

Die rechte Kampfsportveranstaltung "Kampf der Nibelungen" wollte am morgigen Sonnabend erneut Station in Ostritz machen. Die Stadt hatte die Veranstaltung untersagt, weil eine "Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung" ausgehe. Nach Auffassung der Stadt habe die Veranstaltung keinen Sportcharakter, sondern diene der rechtsextremen Kampfertüchtigung. Die Teilnehmer tragen unter anderem Wettkämpfe in Mixed Martial Arts oder Boxen aus. Das Bundesinnenministerium bewertet ihn als die größte europäische organisationsübergreifende Kampfsportveranstaltung der rechtsextremen Szene. Auch die Veranstaltung in Ostritz sei rechtsextremistisch. Das Kampfsportformat stelle die Kampfsportler als Vorbilder dar und als Gegensatz zum "System der Heuchler,Versager und Schwächlinge". Das trage antidemokratische Züge, so das Ministerium.

Quelle: MDR/dk

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 11.10.2019 | ab 15:00 Uhr in den Nachrichten

Zuletzt aktualisiert: 11. Oktober 2019, 17:28 Uhr

1 Kommentar

Uwezi vor 8 Wochen

Diese Gerichtsentscheidung ist absolut zu begrüßen und vollkommen nachvollziehbar. Eine eigene andere und nicht Mainstreamkonforme Meinung zu haben ist durchaus legitim. Diese aber mittels irgendeiner Art von Gewalt durchsetzen zu wollen ist eines Menschen unwürdig. Und Kampfveranstaltungen bei denen von vornherein Verletzungen in kauf genommen werden haben mit Sport wenig zu tun. Damit begeben sich Menschen auf das Niveau instinktgetriebener Tiere. Diese Meinung vertrete ich übrigens nicht nur gegenüber derartigen Veranstaltungen sondern insbesondere auch gegenüber staatlicher Gewalt z. B. in Form bewaffneter Auseinandersetzungen.

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