Das Emblem der sächsischen Polizei auf dem Ärmel eines T-Shirts.
Ein sächsischer Polizist (Symbolbild) Bildrechte: xcitePRESS

07.08.2019 | 05:50 Uhr Bautzen: Wahlplakat von Satirepartei ruft Staatsschutz auf den Plan

Das Emblem der sächsischen Polizei auf dem Ärmel eines T-Shirts.
Ein sächsischer Polizist (Symbolbild) Bildrechte: xcitePRESS

Das Staatsschutz-Dezernat der Görlitzer Polizei ermittelt gegen die Satirepartei "Die Partei". Grund ist ein Hakenkreuz-Motiv auf Wahlplakaten. Laut Polizei wurden im Stadtgebiet Bautzen mindestens 18 solcher Plakate mit verfassungsfeindlichen Symbolen abgenommen. Es werde geprüft, ob ein strafrechtlicher Verstoß vorliege oder das Motiv von der künstlerischen Freiheit gedeckt sei. Das Plakat zeigt Ministerpräsident Michael Kretschmer sowie weitere sächsische Politiker über eine sächsische Landkarte gebeugt, in deren Mitte ein von Flammen umrandetes Hakenkreuz prangt.

Der Generalsekretär des sächsischen Landesverbandes der Satirepartei, Max Aschenbach, sagte, die Plakate würden in mehreren sächsischen Städten hängen. Die Partei hat nach seinen Angaben nicht vor, diese wieder abzuhängen.

Quelle: MDR/lam/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 07.08.2019 | 05:00 Uhr in den Nachrichten

Mehr aus Görlitz, Weisswasser und Zittau

Mehr aus Sachsen