Blick über eine belebte Straße auf das Rathaus von Aue.
Das Rathaus der Stadt Aue wird Anfang 2019 zum Rathaus der Stadt Aue-Bad Schlema. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach jahrelanger Arbeit Fusion von Aue und Bad Schlema ist genehmigt

Bereits 1996 haben Aue, Lauter, Lößnitz, Schneeberg, Schwarzenberg und Bad Schlema den Städtebund "Silberberg" mit dem Ziel einer Städtefusion gegründet. Zumindest die Fusion von Aue und Bad Schlema ist genehmigt.

Blick über eine belebte Straße auf das Rathaus von Aue.
Das Rathaus der Stadt Aue wird Anfang 2019 zum Rathaus der Stadt Aue-Bad Schlema. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Sächsische Innenministerium hat grünes Licht für die geplante Fusion der Städte Aue und Bad Schlema gegeben. Die Genehmigung wurde bereits am 8. Oktober durch das Ministerium erteilt. Mit der Genehmigung kann nun eine Große Kreisstadt mit dem Namen "Aue-Bad Schlema" gebildet werden.

Der Fusion am 1. Januar 2019 steht damit verwaltungsrechtlich nichts mehr im Wege. Die fusionierte Stadt Aue-Bad Schlema mit fast 21.000 Einwohnern erhofft sich durch den Zusammenschluss mehr Geld aus dem sächsischen Haushalt - nämlich rund 1,1 Millionen Euro.

Bürgermeister Müller: Bad Schlema wird nicht aufgegeben

Der Bürgermeister von Bad Schlema, Jens Müller, sitzt an einem Schreibtisch.
Der Bürgermeister von Bad Schlema, Jens Müller, sieht Entwicklungschancen für den Kurort. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Bürgermeister von Bad Schlema, Jens Müller, ist zufrieden, auch wenn seine Gemeinde am Ende des Jahres ihre Eigenständigkeit verliert. "Der Kurort wird ja nicht aufgegeben, es gibt in der neuen Stadt vier gleichberechtigte Ortsteile: Aue, Bad Schlema, Wildbach und Alberoda. Und der Ortsteil Bad Schlema hat den Kurortstatus. Da wird sich nichts dran ändern. Es heißt auch 'Aue-Bad Schlema', also jeder findet sich erst einmal wieder. Das war unsere Bedingung."
Bad Schlema ist seit Jahren knapp bei Kasse. Immer weniger Bürgern stehen immer höhere Pflichtausgaben der Kommune gegenüber. Nun könne Bad Schlema seine Pflichtaufgaben wieder ordnungsgemäß wahrnehmen. "Aber auch die freiwilligen Aufgaben wie die Kurortentwicklung. Denn der Kurpark und alles was wir uns da zusätzlich leisten, sind freiwillige Aufgaben. Die hätten irgendwann einmal auf dem Prüfstand gestanden."

Oberbürgermeister Kohl: Prestige für die Stadt Aue

Der Oberbürgermeister von Aue, Heinrich Kohl, sitzt an einem Schreibtisch.
Der Oberbürgermeister von Aue, Heinrich Kohl, ist erleichtert, dass der Zeitplan der Fusion eingehalten wird. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Aues Oberbürgermeister Heinrich Kohl war erleichtert, dass die jahrelange Vorbereitung nun endlich Früchte trägt. "Schon allein die Durchsetzung des Doppelnamens war ja mit Arbeit verbunden. Das Innenministerium fordert möglichst kurze und eindeutige Namen." Der Doppelname sei aber identitätsstiftend. Außerdem sei Bad Schlema auch eine Bereicherung für die Stadt Aue. Man erhalte zusätzliches Prestige. Deshalb habe man auf keinen Fall auf das Prädikat 'Bad' verzichten wollen.

Aber: "Reine Nächstenliebe gibt es in der Politik nicht. Wir haben als Stadt, die dann 21.000 Einwohner hat, andere Wirkungsmöglichkeiten. Das bedeutet für beide Kommunen, dass sie stärker wahrgenommen werden."

Silberberg - Von sechs Kommunen sind nur noch zwei im Boot Bereits Anfang der 90er Jahre kam die Idee auf, eine Großgemeinde mit dem Namen "Silberberg" zu gründen.

1992
Erste Ideen für eine intensive Zuammenarbeit bis hin zur Fusion der Kommunen Aue, Lauter, Lößnitz, Schneeberg, Schwarzenberg und Bad Schlema entstehen.

1996
Der Städtebund "Silberberg" wird gegründet.

2006
Schwarzenberg beschließt, sich nicht mehr an der Fusion zu beteiligen, weil die Stadt selbst Mittelzentrum werden will.

2013
Die Kommunen Lauter und Bernsbach fusionieren.

2016
Der Schneeberger Stadtrat beschließt, aus dem gemeinsamen Projekt der Einheitsstadt auszusteigen.

2018
Aue und Bad Schlema erhalten vom Sächsischen Innenministerium die Genehmigung, am 1. Januar 2019 zur Stadt "Aue-Bad Schlema" zu fusionieren.

Bürgerinitiative will Fusion weiterhin verhindern

Auch wenn die Landespolitik bereits ihre Zustimmung erteilt hat, regt sich noch immer Widerstand gegen die Fusion. In Bad Schlema kämpfen einige Bürger noch immer gegen die Pläne und versuchen, einen Bürgerentscheid darüber durchzusetzen. Mittlerweile ist eine Klage beim Verwaltungsgericht anhängig, um auf diesem Weg noch die Städte-Ehe zu verhindern.

Aues Oberbürgermeister Kohl verwies jedoch darauf, dass die Entscheidung des Bad Schlemaer Gemeinderates richtig gewesen sei, weil auf Dauer die Finanzlage der Kommune nicht für eine Eigenständigkeit gereicht hätte. Wichtige Investitionen in den künftigen Ortsteilen könnten aber nun gemeinsam leichter in Angriff genommen werden.

Quelle: MDR/tfr/mu

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 17.10.2018 | 19:00 Uhr

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Zuletzt aktualisiert: 18. Oktober 2018, 16:20 Uhr

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