24.01.2020 | 16:58 Uhr | Update Sachsens Kabinett auf dem Fichtelberg in Klausur

Gruppenfoto auf dem Fichtelberg
Bevor es ernst wurde ein Besuch auf der Aussichtsplattform Bildrechte: MDR/Daniela Kahls

Das sächsische Kabinett hat sich zu einer zweitägigen Klausur ins Erzgebirge zurückgezogen. In 1.215 Metern Höhe, auf dem Fichtelberg, beraten Ministerpräsident Michael Kretschmer und die Minister von CDU, Grünen und SPD bis Sonnabend darüber, wie die im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte finanziert werden. Auch die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen im Landtag sind dabei.

Sofortprogramm "Start 2020" wird diskutiert

Nach Angaben des Regierungssprechers geht es um das Sofortprogramm "Start 2020". Diskutiert wird über Maßnahmen gegen Waldschäden durch Dürre und Borkenkäferbefall, den Transformationsprozess in der Automobilindustrie und das Thema Künstliche Intelligenz. Dazu hält der Software-Unternehmer und Gründungsdirektor der Agentur für Sprunginnovation "SprinD" des Bundes, Raffael Laguna de la Vera, einen Expertenvortrag.

Das Kabinett und seine Begleitung reiste umweltfreundlich an: mit dem Landrat und Bürgermeistern des Erzgebirgskreises per Bahn von Neudorf nach Oberwiesenthal, dann zu Fuß zur Schwebebahn und mit ihr auf den Gipfel.

Fraktionsvorsitzende erwarten keinen Streit über Geldverteilung

Personen am Bahnhof
Bildrechte: MDR/Daniela Kahls

Nach einem Besuch der Aussichtsplattform begannen im Kaminzimmer des Fichtelberghauses die Beratungen. Dabei geht es zunächst um 220 Millionen Euro Mehrausgaben, die für dieses Jahr geplant sind. Mit dem Geld sollen Projekte aus dem Koalitionsvertrag finanziert werden. Einen Streit über die Geldverteilung wird von den Fraktionsvorsitzenden nicht erwartet. Dirk Panter von der SPD stellt sich aber wie üblich auf harte und respektvolle Verhandlungen ein: "Natürlich ist es so, dass es einen laufenden Haushalt gibt, den zwei der drei Koalitionsparteien schon beschlossen hatten. Es kommt nun eine dritte Partei dazu und natürlich muss sich diese Partei auch wiederfinden."

Seine Amtskollegin von den Grünen, Franziska Schubert, bekräftigt den gesetzten finanziellen Rahmen nicht sprengen zu wollen: "Die 220 Millionen Euro stehen auf sicheren Füßen. Im Jahr 2019 hatten wir Überschüsse. Das heißt, der Haushalt gibt das her, es ist weniger ausgegeben worden, als man geplant hat." Und auch Christian Hartmann von der CDU sagt, bei vielen Punkten, die bis Sonnabend auf der Tagesordnung stünden, liege das Bündnis nicht weit auseinander.

Auch regionale Vertreter vor Ort

Bei der Klausurtagung soll auch die Region ein Thema sein. Am Treffen nehmen deswegen auch kommunale Vertreter wie der Landrat des Erzgebirgskreises sowie mehrere Bürgermeister teil. Die schwarz-grün-rote Koalition hat angekündigt, in ihrer Regierungszeit sich als Kabinett immer mal wieder auch außerhalb der Landeshauptstadt treffen zu wollen.

Quelle: MDR/lam/ds/kb/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 24.01.2020 | 09:10 Uhr im Frühprogramm

MDR SACHSENSPIEGEL | 24.02.2020 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 24. Januar 2020, 16:58 Uhr

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