07.05.2020 | 11:15 Uhr Bürgermeisterwahl in Wolkenstein: Sachsen will Kommunalwahlrecht ändern

Wolkenstein
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Die Landesregierung hat eine Änderung des Kommunalwahlrechts in Sachsen beschlossen. Damit könnten im Herbst auch Kandidaten antreten, die dann durch die Corona-Krise bedingte Verschiebung des Wahltermins älter als 65 Jahre sind. Der Landtag muss der Entscheidung noch zustimmen. Hintergrund ist die Bürgermeisterwahl in Wolkenstein im Erzgebirge. Zum neuen Wahltermin wäre der einzige Kandidat und amtierende Bürgermeister Wolfram Liebing schön älter als 65 Jahre und damit formell nicht mehr wählbar gewesen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer erklärte dazu: "Wir haben mit der Verschiebung der Kommunalwahlen einzig und allein im Blick gehabt, eine Gefährdung der Kandidaten zu verhindern. Niemand hat daran gedacht, dass der eine oder andere nicht mehr kandidieren kann, weil eine Altersgrenze überschritten ist. Als wir gehört haben, dass das passiert, waren wir uns sofort einig, dass das geklärt wird. Die Wahlen, die nach dem 21. September stattfinden, sollen für niemanden zum Nachteil werden." Die Regelung gelte natürlich auch für die Zukunft. Man hoffe jedoch nicht, dass sich solche Ereignisse wiederholen, doch die Klarstellung sei mit der Entscheidung der Regierung getroffen.

Wolkenstein hatte vorher beim Land um einen anderen Wahltermin gebeten, um den Bürgermeister doch wie geplant wieder kandidieren zu lassen. Als eine Rückmeldung ausblieb, starteten Bürger eine private Online-Petition.

Verschiebung Bürgermeisterwahlen durch die Corona-Krise Die ursprünglich für den 10. Mai 2020 vorgesehene Bürgermeisterwahl in der Stadt Wolkenstein wurde vom Landratsamt auf Anordnung des Sächsischen Innenministeriums abgesagt und auf den Herbst 2020 verschoben. Als Grund dafür wurden die Corona-Beschränkungen angeführt. Unter diesen Umständen, so heißt es in der Begründung, sei kein Wahlkampf möglich und die Kandidaten könnten sich ihren potenziellen Wählern nicht ausreichend vorstellen. In ganz Sachsen wurden die anstehenden Bürgermeisterwahlen in den Herbst verschoben.

Quelle: MDR/kt

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 07.05.2020 | 16:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz

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