Wahlen Chemnitzer Oberbürgermeister Schulze kann sein Amt noch nicht antreten

Sven Schulze
Der neue Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze kann vorerst nicht vereidigt werden. Bildrechte: Thomas Friedrich

Der am 11. Oktober 2020 zum Chemnitzer Oberbürgermeister gewählte Sven Schulze kann sein Amt vorerst nicht antreten. Gegen die Wahl sind bei der Landesdirektion Sachsen (LDS) drei Einwände eingegangen. Nachdem bereits entsprechende Bescheide der LDS an die Einreicher verschickt worden sind, können sie noch binnen vier Wochen Klage gegen die Entscheidungen der LDS einreichen. Die Landesdirektion Sachten machte keine Angaben zum Inhalt der Einwände. Die Wahl Schulzes ist erst rechtskräftig, wenn entweder keine Klage eingereicht wird oder eine mögliche Klage vor Gericht scheitert. Ursprünglich sollte Schulze bei der Stadtratssitzung am 25. November als Oberbürgermeister von Chemnitz vereidigt werden.

Schulze soll Amtsverweser werden

Die Stadt Chemnitz teilte mit, dass Sven Schulze am 25. November zum Amtsverweser bestellt werden soll. Dazu sei ein entsprechender Stadtratsbeschluss nötig, für den die Mehrheit der Ratsmitglieder stimmen muss.

Ähnliche Verzögerung wie bei der OB-Wahl 2006

Auch beim Amtsantritt von Barbara Ludwig, Schulzes Vorgängerin im Amt, war es 2006 zu einer Verzögerung gekommen. Ludwig hatte die Wahl im Juni 2006 gewonnen. Da Martin Kohlmann (Pro Chemnitz) gegen seine Nichtzulassung als Kandidat zur Wahl klagte, konnte sie ihr Amt nicht fristgemäß antreten. Von September 2006 bis zur Zurückweisung der Klage Kohlmanns war sie daher als Amtsverweserin bestimmt. Erst am 8. Juni 2007 wurde sie als Oberbürgermeisterin von Chemnitz vereidigt.

Quelle: MDR/tfr

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 11.11.2020 | 09:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz

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