Screenshot Kunstaktion Zentrum für politische Schönheit
Bildrechte: Zentrum für Politische Schönheit

Kunst am Rande der Selbstjustiz Zentrum für politische Schönheit stellt rechte Demonstranten aus Chemnitz an den Pranger

Die Webseite einer Künstlergruppe sorgt für Aufruhr. Unter dem Titel "Katalog der Gesinnungskranken" zeigt sie mutmaßliche Teilnehmer der Demos in Chemnitz. Per Button wird man aufgefordert, die Abgebildeten zu identifizieren.

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Gestartet haben die Internetseite "soko-chemnitz.de" Aktivisten des sogenannten Zentrums für politische Schönheit (ZPS). Dort fordern sie überspitzt formuliert die Bevölkerung auf, Arbeitskollegen, Nachbarn und Bekannte gegen Bargeld zu denunzieren. Ziel sei es, hitlergrüßende und ausländerattackierende "Problemdeutsche" aus der Wirtschaft und dem öffentlichen Dienst zu entfernen. Die Internetseite sei ein Angebot an die Strafverfolgungsbehörden des Freistaates und den sächsischen Arbeitgeberverband, heißt es auf selbiger.

Während die Aktivisten den Online-Pranger als Kunst deklarieren, sehen Juristen die Aktion kritisch. Weil hier eine Art "Fahndungsaufruf" im Vordergrund steht, werde die Webseite dem Kunstbegriff nicht gerecht. Dazu verstoße man gegen Persönlichkeitsrechte, da auf der Seite Einzelpersonen identifizierbar dargestellt werden. Unter anderem finden sich in dem Online-Pranger einige AfD- und NPD-Mitglieder aus Mitteldeutschland wieder.

Erste rechtliche Schritte kamen von Sachsens Landesregierung. Sie ist mit einer Abmahnung juristisch gegen die Künstlergruppe vorgegangen. Sie dürfe das Logo der sächsischen Standortkampagne "So geht sächsisch" auf der Internetseite "soko-chemnitz.de" nicht verwenden, berichtet die Chemnitzer Zeitung "Freie Presse".

Während normale Menschen arbeiten, treiben tausende Arbeitnehmer oder Staatsdiener Ausländer durch Chemnitz, attackieren Presse und Polizeibeamte und grüßen Hitler

Zentrum für politische Schönheit

"Nach den verfassungsfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz erfolgte eine Debatte über die Asylgesetzgebung in diesem Land, statt einschneidender Maßnahmen gegen Rechtsextremismus", begründete ZPS-Gründer Philipp Ruch die neue Aktion. Weiter betonte er, es sei "Zeit für eine Entnazifizierung". Dem zunehmenden Rechtsextremismus in Deutschland müsse sich entgegengestellt werden. Die Ächtung von rechten Straftätern könne auch nicht allein der Politik und den Strafverfolgungsbehörden überlassen werden, dies sei ein gesamtgesellschaftlicher Prozess.

Nachdem ein Deutsch-Kubaner Ende August in Chemnitz mutmaßlich von Flüchtlingen erstochen wurde, war es zu fremdenfeindlichen Übergriffen und Demonstrationen auch rechter Gruppen gekommen. Diese mündeten teils in Gewalttätigkeiten.

Persönliches Holocaust-Mahnmal für AfD-Landeschef

Vor einem Jahr hatte die Künstlergruppe ZPS direkt vor dem Grundstück des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke in Bornhagen im Eichsfeld in Anlehnung an des Berliner Holocaust-Mahnmal 24 Stelen errichtet. Höcke selbst hatte das Berliner Denkmal für die ermordeten Juden Europas im Januar bei einem Auftritt in Dresden als "Denkmal der Schande" bezeichnet.

Quelle: MDR/ma/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 03.12.2018 | ab 11 Uhr in den Nachrichten

AKTUELLES AUS SACHSEN

Zuletzt aktualisiert: 04. Dezember 2018, 09:57 Uhr

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155 Kommentare

06.12.2018 10:43 ralf meier 155

Achtung Satire !
Wieder einmal gibt der MDR dem ZPS breiten Raum zur Selbstdarstellung . Irritierten Foristen alla Uwe Nr 2 erklärt man dieses Vorgehen mit dem Hinweis, 'weil das sein öffentlich-rechtlicher Auftrag sei'. Man fragt sich besorgt, ob wir schon bald auch mit der ausführlichen Selbstdarstellung von Rechtsextremen rechnen müssen. Wird man dann von einem einfühlsamen MDR Journalisten erfahren, der Rechtsextreme fordere 'überspitzt formuliert' die Bevölkerung auf, sich wieder mit 'Heil Hitler' zu begrüßen? Schlimmer noch, wird man ihn als Aktivisten bezeichnen?

Man muß das wohl befürchten, wenn selbst die Verantwortlichen des ZPS trotz dieser mutmaßlich rechtswidrigen Aktion Aktivisten genannt werden.

Hoffentlich vergisst der MDR dann nicht zu erwähnen: "Das bedeutet jedoch in keinster Weise, dass wir den Rechtsextremen bewerten oder gar unterstützen.

06.12.2018 10:15 MICHA "LIEBER TOT ALS LINKS GRÜN ROT" 154

@Janes 151 Haben wir schon Schweine zusammen gehütet dass Sie mich einfach mit du anquatschen? Ja die "brotlosen Künstler" haben zurecht eine Anzeige von uns bekommen, bezüglich Datenschutz, Beleidigung und vortäuschung falschen Tatsachen. Wir waren auf der Demo haben Hitler nicht begrüßt und auch keine Polizisten oder Presse angegriffen noch sind wir straffällig geworden. Das Video auf denen wir zu sehen morgen ist mittlerweile auch verpixelt! Was für Rückschlüsse ziehen Sie denn aus meinem Nicknamen? Verraten Sie mir bitte noch die Lottozahlen für Sonnabend Sie kleiner Hellseher. Und wie demokratiefeindlich ihr Links-rot-grünen seit sieht man an den Äußerungen von euch hier drin! Wann habt ihr denn vor die Gulags wieder auf zu machen für anders Denkende? Meinen Nicknamen habe ich deshalb gewählt weil ich mit dieser links rot grünen Bande die Nase gestrichen voll habe. Ich bin 1989 nicht gegen eine Diktatur auf die Straße gegangen um jetzt wieder in einer zu leben!

06.12.2018 07:51 gerd 153

Also ein Honigtopf für Rechtsextreme soll dies Aktion gewesen seien meinen die AKTIVISTEN(Begreiffe nicht wie der MDR diese Leute so titulieren kann dann wenigstens selbsternannte oder ist Aktivist ein Dienstgrad) Eine faulere Ausrede für ihr misslungenes Projekt hatten die wohl nicht parat .Der Staatsanwalt lacht sich Kugelig über deren Material und der andere Staatsanwalt hat wunderbares Material für eine Strafverfolgung des ZPS.

05.12.2018 20:44 mare nostrum 152

@ 144

" Beschäftigen Sie sich mal damit, dann sieht die Welt auch für Sie vielleicht ganz anders."Sie sind lustig!

Sie sind fürwahr lustig! Was glauben Sie [,...,], was ich seit langer Zeit mache? :]]

05.12.2018 19:15 Janes 151

@Uwe 103: Um was gehts in deinem Beitrag genau? Um das Meldeportal gegen Lehrer der Neurechten radikalen Partei?
Oder um die Hannibal-Enthüllungen?

@ Dreißiger 111: Doch, ich habe das sehr wohl verstanden. Sonst könnte man die Dreistigkeiten von solchen selbst ernannten Alternative nicht als das bezeichnen, was sie sind! Wobei das schon keine DDR Methoden mehr sind. Das grenzt schon mehr an die Arbeit einer Partei in den 1930 er Jahren....die prügeln die Meinung in die Köpfe der Andersdenkenden. Vlt solltest du auch mal da hin....aber ob das hilft?!

05.12.2018 19:10 Janes 150

@MICHA 102: Soso...3 Anzeigen haben die Künstler also "von Euch" bekommen....betroffene Hunde bellen. Da wurdet "ihr" wohl auch mit abgebildet?
Wer schon so ein dufte Nickname hat wie du, sollte sich vlt mit seinen Äußerungen insofern zurück halten, als das man Rückschlüsse auf seine Aktivitäten im politschen Spektrum ziehen könnte. Nicht, dass "euch" auch mal Anzeigen erreichen.

[Liebe User, bitte bleiben Sie beim Thema. Kommentare ohne Bezug zum Thema des Artikels werden entsprechend unserer Kommentarrichtlinien (http://www.mdr.de/service/kommentarrichtlinien100.html ) nicht freigegeben. Ihre MDR.de-Redaktion]

05.12.2018 18:31 ralf meier 149

@Bernd Nr 146: Wie schon bei meinem ersten Kommentar braucht es auch bei meinem zweiten an Sie einen zweiten Anlauf. Also nächster Versuch und diesmal mit expliziten Belegen.
Also nachweisbar straffällig wurde eine Gruppe von mir im zweiten Anlauf nicht näher politisch eingeordneten Personen, die 4 Teilnehmer der Pro Chemnitz Demo auf dem Weg nach Haus zusammengeschlagen haben. Quelle: MDR Live Ticker zur Demo Twitter der Polizei.
Nicht nachweisbar ist dagegen, ob die Personen, die auf dem 'Hasi' Video davon liefen, Oper eine Straftat wurden oder sich selber im Vorfeld straffällig verhielten.
Letzteres behaupten die zwei Personen, die das Video aufgenommen haben.
Beleg dazu: Tichys Einblick 'Herkunft des Videos'.
In dem Zusammenhang wäre es sicherlich sinnvoll, wenn die Polizei und nicht irgend jemand andres in Selbstjustiz eine Belohnung zur Klärung der Umstände ausloben würde.

05.12.2018 14:33 Mikro 148

Wäre es denn auch möglich Bilder krimineller Ausländer zu veröffentlichen?Und wer die dann kennt und meldet würde Geld bekommen.Ist das dann auch Kunst und wären die,das tun auch Aktivisten?Gibt es bei dem Portal für die nicht neutrale Lehrer anprangern soll auch Geld?Werden Bilder der Lehrer veröffentlicht?Kann man das überhaupt vergleichen?Fragen über Fragen.Die Leute im Beitrag oben als Künstler zu bezeichnen ist mehr als lächerlich.Auf jeden Fall wüsste ich,bei welchem Verein die in der DDR gut aufgehoben gewesen wären.
.

05.12.2018 12:08 ralf meier 147

@Uwe Nr 2 und Nr 13: Hallo, im zweiten Anlauf verzichte ich auf jede Kritik an der Moderation und wende mich direkt an Sie:

Ich bin wie Sie der Meinung, das man Aufrufe an Arbeitgeber, Personen zu entlassen, weil sie eine andere politische Meinung haben, durchaus mit dem Aufruf aus NS Zeiten vergleichen kann, 'Juden nicht zu beschäftigen'. Schon alleine der Ductus 'AFD Ratten' ist widerlicher NaziSlang. Wie heißt es doch 'Währet den Anfängen !'.
Ihre Meinung , 'Bei der Nutzung von NS Methoden sind die rotrotgrünen ganz ganz groß' wird sicherlich nicht jeder teilen. Ich verweise hier nur exemplarisch auf die vom Verdi-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen erstellte 'Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieben und Verwaltung.' Beim Stichwort 'Relativierung von Naziverbrechen' denke ich eher an Herrn Sloterdijk, der den Linken sogar eine Instrumentalisierung der Naziverbrechen vorwirft.

05.12.2018 11:34 Bernd 146

sicher gibt es bei den Chemnitzer Demonstrationen einige die sich strafrelevant verhalten haben. Dort ist es Aufgabe der Ermittlungsbehoerden hier zu ermitteln und dann wenn gegeben zu verurteilen. Gerade bei der ersten Demo waren aber wohl einige dabei die gegen die Toetung des Deutsch-Kubaners demonstrieren wollten und da nun AfD und Pro-Chemnitz im Gegensatz zur Stadt zu solchrn Demos aufriefen sind eben einige eben keine rechten. Daher mann sollte bei dieser Truppe wie es einige tun von Denuzianten sprechen die ggf. Personenlichkeitsrechte verletzt haben. Wo dort Kunst sein soll? Ich sehe da linksextremen Klassenkampf der teilweise guten Punkten der Linkspartei schadet.

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