Sachsen, Chemnitz: Teilnehmer der Demonstration von AfD und dem ausländerfeindlichen Bündnis Pegida, der sich auch die Teilnehmer der Kundgebung der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz angeschlossen haben, ziehen zum  Karl-Marx-Denkmal. Davor haben Polizisten ihre Wagen zu einer Sperre aufgestellt.  Bei den für den 01.09.2018 angekündigten Demonstrationen rechnet die Polizei mit einer hohen Zahl von Teilnehmern.
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Straftaten bei Kundgebung Staatsanwaltschaft Chemnitz ermittelt gegen Demonstranten

Am vergangenen Wochenende veranstaltete die AfD in Chemnitz einen sogenannten "Schweigemarsch". Dieser hat für einige Teilnehmer juristische Konsequenzen. Die Staatswanwaltschaft beantragte beschleunigte Verfahren.

Sachsen, Chemnitz: Teilnehmer der Demonstration von AfD und dem ausländerfeindlichen Bündnis Pegida, der sich auch die Teilnehmer der Kundgebung der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz angeschlossen haben, ziehen zum  Karl-Marx-Denkmal. Davor haben Polizisten ihre Wagen zu einer Sperre aufgestellt.  Bei den für den 01.09.2018 angekündigten Demonstrationen rechnet die Polizei mit einer hohen Zahl von Teilnehmern.
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Der sogenannte "Schweigemarsch" der AfD am vergangenen Sonnabend hat für weitere Teilnehmer juristische Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft beantragte für zwei Männer eine Entscheidung im beschleunigten Verfahren. Einem 33 Jahre alten Chemnitzer wird vorgeworfen, den Hitlergruß gezeigt zu haben und sich "unter Einsatz massiver körperlicher Gewalt" gegen die Polizei gewehrt zu haben, als diese seine Identität feststellen wollte.

Der zweite Beschuldigte, ein 27-Jähriger aus Thüringen, soll einen Polizisten angegriffen haben. Er hatte nach Beendigung des Schweigemarsches versucht, die Festnahme eines anderen Tatverdächtigen, der zuvor einen Kameramann verletzt hatte, zu stören und zu unterbinden. Nachdem er von zwei Beamten zurückgedrängt werden musste, griff er einen der Beamten an die Uniformjacke und wollte ihn zu Fall bringen. Sollte das Amtsgericht Chemnitz den Anträgen stattgeben, wird die Hauptverhandlung innerhalb kurzer Frist durchgeführt.

Zuvor hatte die Generalstaatsanwaltschaft bereits in zwei Fällen beschleunigte Verfahren wegen des Zeigens des Hitlergrußes beantragt. Laut Innenministerium hat die Polizei inzwischen sechs Verdächtige identifiziert, die bei Demonstrationen in Chemnitz den Hitlergruß gezeigt haben sollen.

Quelle: MDR/sth/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 06.09.2018 | 14:00 Uhr in den Nachrichten

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AKTUELLES AUS SACHSEN

Zuletzt aktualisiert: 07. September 2018, 20:25 Uhr

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35 Kommentare

07.09.2018 12:45 Markus Vahle 35

@ HERBERT WALLASCH Nr. 34

"Strafanzeigen bedeuten nicht unbedingt Strafverfolgungen, speziell bei der Anzeige von Privatpersonen wegen " Volksverhetzung". 6 "Verdächtigte" von 8000 Leuten, dann manche spezielle Berichterstattung, …"

Leider merkt man jedem einzelnen Ihrer Sätze nur zu deutlich an und ist dieses für die Leser allzu offensichtlich, dass Sie krampfhaft versuchen, gewisse Dinge einfach zu relativieren, buchstäblich klein zureden und somit zu verharmlosen! Und selbst, wenn es nur eine einzige Strafanzeige und nur einen einzigen Hitlergruß gegeben hätte . . . auch letzteres ist dadurch nicht weniger verwerflich und muss dem mit aller Entschieden- und Entschlossenheit des Rechtsstaates nachgegangen und ggf. geahndet werden!

07.09.2018 11:52 HERBERT WALLASCH, Pirna 34

An mare nonstrom - 24 - Der größte Teil der Leute weiß doch garnicht die Unterschiede, schon mit links bedeudet es was anders. Esteinmal wird die spezielle Titelkeule herausgeholt, der harte organisierte Kern kennt genau die gesetzlichen Unterschiede. Natürlich wird alles mitgefilmt und ausgewertet, notfalls auch mit Taubstummendolmetscher, da ja in manchen Bundesländern nur ohne Ton gefilmt werden darf. Ist ja auch richtig, daß die Betreffenden zur Rechenschaft gezogen werden, doch solche Propagandadilikte werden in der Bewertung als Straftat alle in einen Topf geworfen. Strafanzeigen bedeuten nicht unbedingt Strafverfolgungen, speziell bei der Anzeige von Privatpersonen wegen " Volksverhetzung". 6 "Verdächtigte" von 8000 Leuten, dann manche spezielle Berichterstattung, ..., das sollte einem schon zum intensiven Nachdenken anregen.

07.09.2018 11:21 Spottdrossel 33

Belebte Plätze, Menschenansammlungen, Kundgebungen, öff. Veranstaltungen aller Art meiden! Es könnte sein, man steht beispielsweise beim "open air" Konzert versehentlich neben einem gesuchten Politiker - und schon ist man drauf, auf dem Clip der Überwachungskamera und wird vor den Khadi gezerrt. Leute bleibts zu Haus, ganz egal, was an ach so tollen, großen, öffentlichen Veranstaltungen beworben wird.

07.09.2018 11:12 der Uwe 32

#24: Im Jahre 2015 wurde ein " Ergänzungsgesetz " geschaffen, demnach bleiben z.B. verdeckte Ermittler straffrei, wenn Sie " szenetypische" Gesten ( in dem Fall auch Hitlergrüße) anwenden, um einer "Aufdeckung" innerhalb der Szene entgegen zu wirken . - ....mal nicht die Hälfte weglassen #24 ...!

07.09.2018 10:47 Krause - "lieber nackt als rechtsextremistisch!" 31

@ 23: Lieber Gutmensch als Wutbürger:
Zitat "Behauptet ihr das Selbe auch von den randalierenden Idioten zum G 20 Treffen"

Der 'Denkfehler', der in dieser Frage (oder Aufforderung) liegt, ist ja die - eigentlich zu diesem Zeitpunkt schon widerlegte - Unterstellung, daß das grundlegende Prinzip der Gleichheit durch den Angesprochenen eben 'grundlegend' und nicht nur so partiell gedacht würde, wie er es dargestellt hat.

Das ist wie mit der Henne und dem Ei:
Das Ei kann der Henne kein Auge auspicken - und wenn es das kann, ist es kein Ei mehr!

07.09.2018 10:42 MuellerF 30

Korrigiere mich selbst: es scheint tatsächlich echte Aufnahmen geben, wo auf der Hand des Mannes "RAF" steht.Ob es ein Tattoo oder nur mit Stift aufgemalt ist, kann man nicht erkennen. Laut Sat1-Magazin "akte" lebt der Mann jedoch in einem Haus voller Neonazis, von daher unwahrscheinlich, dass er ein "linkes U-Boot" ist.

07.09.2018 10:42 real_silver 29

@Nr25 MuellerF Da bist du falsch informiert, bei diesem RAF-Tattoo handelt es sich um keinen Fake. Die Medien, welche das ganze untersuchten und behaupteten, es wäre Fake, sind mittlerweile zurückgerudert. Dein "Hahaha" geht also mal voll nach hinten los.

07.09.2018 10:33 Markus Vahle 28

@ HERBERT WALLASCH Nr. 13
"Hoffe, das bewußte Ignorieren bestimmter Geschichtsfakten entstammt ihren vielleicht jugendlichen Alter, der gängigen staatspolitischen Schulbildung." "jugendliches Alter" . . . Danke für das nette Kompliment! ,.-))) Immerhin hatte ich mal eine geschichtliche Schul- und Unibildung,im Gs. zu manch anderem hier, wie mir scheint! # "spezielle Gesetze der Anfangszeit gelten auch heute noch..." # Gesetze vielleicht, aber das offene Zeigen des Hitlergrußes? Eindeutige Antwort: NEIN! (s. Anm. 24). # "die Mittäterschaft an Massenmord aber erst seid kurzem"#Das soll uns jetzt genau was sagen? Ich verweise freundlichst auf Ihre eigenen Worte: 'Das bewusste Ignorieren bestimmter Geschichtsfakten'! Dazu zählen für mich z.B. das bewusste Ignorieren bzw. Leugnen/Relativieren/Nachtanerkennen deutscher Verbrechen während der NS-Gewaltherrschaft.#"HIAG, Wiking-Jugend, Traditionsaufmärsche und 3.Weg, alles dies gehört zu den letzen 70 Jahren der Bundesrepublick-"# JA, LEIDER!

07.09.2018 10:20 No pasaran! 27

Das "Argument", die Hitlergrüßer seien agent provocateurs der Linken gewesen, zeigt vor allem eines: Rechten Forumstrollen ist keine Lüge zu peinlich, keine Dummheit zu groß, um sich ihrer nicht zur Abwehr der Wahrheit zu bedienen! Entlarvend wie so vieles in diesen Tagen!

07.09.2018 10:20 na dann ( m.d. ausdrücklichen Bitte um Freischaltung) 26

@Mueller sehen Sie sich doch die gestrige Seite v. T-Online Magazin an, von dem man schon sagen kann, es sei seriös.
ZITAT:"Wir haben keinerlei Hinweise darauf, dass an diesen Behauptungen etwas dran ist. Aber in der Berichterstattung über die Fälle ist unseren Kollegen von watson.de ein !schwerer Fehler unterlaufen! – und damit auch t-online.de, da der betreffende Artikel hier ebenfalls erschien: Wir bezeichneten ein Foto von einem der Hitlergruß-Zeiger als Fotomontage . Das ist falsch.(!!!!!) Nachdem wir das vorliegende Material sowie weitere Aufnahmen noch einmal genauer geprüft haben, sind wir zu dem Schluss gekommen:
Auf der Hand des abgebildeten Demonstranten sind tatsächlich(!!!) die Schriftzeichen "RAF" zu erkennen." Na bitte typ. Punk. Vlt bei den anonymen Nazis? ;-)

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