28.05.2019 | 15:40 Uhr Stadtrat Chemnitz muss sich auf wechselnde Mehrheiten einstellen

Die CDU bleibt im Stadtrat Chemnitz stärkste Kraft. Die AfD konnte ihr Ergebnis verdreifachen und ist nun zweitstärkste Kraft. SPD und Linke mussten mit jeweils fünf Sitzen weniger die größten Verluste hinnehmen.

Grafik Ergebnis Stadtrat Chemnitz
Nach der CDU ist die AfD nach der Wahl am Sonntag die zweitstärkste Partei im Stadtrat Chemnitz. Bildrechte: MDR SACHSEN

"Wir sind nicht zufrieden und auch ein Stück weit schockiert", fasst Susanne Schaper, Fraktionschefin der Linken im Chemnitzer Stadtrat, die Wahlergebnisse zusammen. Bei den Kommunalwahlen am Sonntag verlor ihre Partei fünf Sitze im Stadtrat, genau wie die SPD. Der große Gewinner war die AfD, die es von drei Sitzen bei der letzten Wahl auf elf Sitze schaffte. "Wir müssen das jetzt annehmen. Die Menschen haben so gewählt", sagt Schaper. Zusammen mit Pro Chemnitz bildet die AfD ein starkes rechtes Lager im neuen Stadtrat. Die nächsten Wochen werden laut Schaper zeigen, inwieweit sich die anderen 70 Prozent der Stadtratsmitglieder zusammenfinden werden.

Susanne Schaper
Susanne Schaper, Fraktionschefin der Linken im Chemnitzer Stadtrat Bildrechte: MDR/Anett Linke

Ludwig: Kluge Entscheidungen treffen

Barbara Ludwig Oberbürgermeisterin Chemnitz.
Amtsinhaberin Barbara Ludwig will nach der Landtagswahl bekannt geben, ob sie im kommenden Jahr wieder zur Oberbürgermeisterwahl antritt. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig lobte am Dienstag die hohe Wahlbeteiligung. Lag sie sonst bei deutlich unter 50 Prozent, waren es am Sonntag 61 Prozent. "Das wollten wir immer und natürlich habe ich auch das Ergebnis entsprechend zu respektieren", sagt sie. "Ich habe als Oberbürgermeisterin die Aufgabe, zu versuchen die Fraktionen so zu motivieren, dass sie im Interesse der Stadt gute, kluge und richtige Entscheidungen treffen." Sie sei optimistisch dass die Kultur des fraktionsübergreifenden Arbeitens so bleibe. Allerdings müsse sich der Stadtrat Chemnitz auf wechselnde Mehrheiten einstellen.

Lars Franke von der AfD zeigt sich mehr als zufrieden mit dem Wahlergebnis. "Wir haben von unserer Topvorbereitung und dem guten Wahlkampf profitiert. Während andere schlechte Arbeit geleistet haben und sich jetzt mit langen Gesichtern ansehen", sagt er. Die Stadträte der AfD haben angekündigt, themenbezogen mit allen Parteien zusammenarbeiten, wenn die Anträge eine gute Grundlage haben. "Wir weigern uns nicht, Anträge von den Linke und Grünen durchzuwinken, wenn sie gut sind", so Franke. Er möchte vor allem für seinen Wahlkreis einiges bewegen: neue Jugendtreffs, Nutzung von Industriebrachen und Radwege sind dabei einige der Themen.

Lars Franke
Lars Franke, künftiger Stadtrat für die AfD Bildrechte: MDR/Anett Linke

Die Vereinigung Pro Chemnitz/DSU kam auf 7,7 Prozent und ist nun mit fünf Sitzen im Stadtrat vertreten. "Unser Ziel war ein zweistelliges Prozentergebnis zu erreichen. Das hat nicht ganz geklappt, aber von drei auf fünf Sitze ist schon ein netter Erfolg", beschreibt Martin Kohlmann das Ergebnis von Pro Chemnitz. Die nächsten fünf Jahre im Stadtrat sieht er als sehr spannend an. "CDU und AfD haben jetzt die Wahl zwischen Freiheit und Sozialismus", sagt er über mögliche Koalitionen. Der Ausgang werde über die Entwicklung der Stadt entscheiden. Auch Kohlmann kündigte an, die Stadträte von Pro Chemnitz würden Anträgen bei Gefallen zustimmen, egal von wem sie stammen.

Martin Kohlmann
Martin Kohlmann, Stadtrat für Pro Chemnitz Bildrechte: MDR/Anett Linke

Die Grünen konnten ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl um 3,7 Prozentpunkte verbessern. Susann Mäder vom Bündnis 90/Die Grünen freut sich über den Erfolg ihrer Partei. Zwei Sitze mehr konnten sie erringen und stellen nun sieben Stadträte. Das grüne Ergebnis in Chemnitz sei Ansporn und Herausforderung zugleich. Das Gesamtergebnis habe sie aber erschreckt. "Wir müssen jetzt überlegen, wie wir themenbezogen mit den anderen Demokraten zusammenarbeiten", sagt sie. Dabei ist der öffentliche Nahverkehr ein großes Thema. Mäder hofft, alle anderen Stadtratsmitglieder mitziehen zu können.

Susann Mäder
Susann Mäder, künftige Stadträtin für Bündnis 90/Die Grünen Bildrechte: MDR/Anett Linke

Tino Fritzsche, Fraktionschef der CDU im Stadtrat Chemnitz, sieht das Wahlziel seine Partei erreicht. "Wir sind wieder die stärkste Fraktion im Stadtrat und haben uns für das politische Umfeld gut geschlagen", sagt er. Die neue Zusammensetzung sieht er als schwierig an und erwartet spannende Monate für die CDU. "Es wird schwieriger im Stadtrat und es wird mehr um projektbezogene Arbeit gehen", so Fritzsche. Eine Zusammenarbeit mit der FDP könne er sich wieder gut vorstellen, da das auch in den letzten fünf Jahren gut funktioniert habe.

Tino Fritzsche
Tino Fritzsche, Fraktionschef der CDU im Chemnitzer Stadtrat Bildrechte: MDR/Anett Linke

Die Gespräche zwischen den Parteien werden in den nächsten Wochen zeigen, wie die zukünftige Zusammenarbeit im Chemnitzer Stadtrat aussehen wird.

Quelle: MDR/al

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 27.05.2019 | 19:00 Uhr

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