18.02.2020 | 15:57 Uhr | Update Verkehrsverbund Mittelsachsen soll Fördermillionen zurückzahlen

Eisenbahnschienen teilen sich nach einer Weiche.
Bildrechte: IMAGO

Sachsen fordert vom Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen rund 37 Millionen Euro Fördermittel zurück. Das bestätigte der Verband der Zeitung "Freie Presse". Demnach wirft der Freistaat dem ZVMS vor, das Geld nicht in dem dafür vorgesehenen Zeitraum genutzt zu haben.

"Der VVM hätte die Mittel in dem Jahr, in dem er sie bekommen hat, ausgeben müssen oder einen Antrag stellen, dass er sie im nächsten Jahr ausgeben kann", sagte Hartmut Mangold, Staatssekretär für Wirtschaft und Verkehr am Dienstag MDR SACHSEN. Er hätte weder das eine noch das andere getan.

Dem widersprachen die Verantwortlichen des VVM und leiteten juristische Schritte gegen den Rückforderungsbescheid ein. "Wir können auf den Cent genau nachweisen, wie wir die Regionalisierungsmittel eingesetzt haben. Und wenn die Akteneinsicht unsererseits dann vollzogen ist, dann werden wir schauen, ob da in Dresden Nachweise von uns in den Akten fehlen", sagte der Sprecher des Verkehrsverbundes Mittelsachsen, Falk Ester. Man werde die Nachweise umgehen beibringen und hoffe, dass das Problem dann schnell aus der Welt geschafft sei.

Quelle: MDR/ma

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 17.02.2020 | ab 08:00 Uhr in den Nachrichten

2 Kommentare

andreas1058 vor 31 Wochen

Ich denke mal, dass die Förderrichtlinien sowas von unverständlich und kompliziert sind, dass eine "korrekte" fristgemäße Umsetzung für den ZVMS faktisch nicht möglich ist.
Für das Projekt "Stuttgart 21" wird diese Summe jeden Monat verbraucht......da sind laut DB immerhin 8,2 Milliärden Euro veranschlagt. Aber Rückforderungen von Fördermitteln sind da nicht zu erwarten.

Dynamo vor 31 Wochen

"Der Verkehrsverband Mittelsachsen hat 37 Millionen Euro Fördermittel zweckentfremdet ausgegeben". Und wieso fällt so etwas nicht eher auf ? Wird die Kontrollpflicht nur bei "Kleinen" durchgezogen, bei den "Großen" traut sich anscheinend keiner ran. "Wir als Steuerzahler haben dafür höchstes Verständnis, dafür zahlen wir doch gern." 17.02.2020, 10:58

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