Großeinsatz der Polizei
(Symbolbild) Bildrechte: Colourbox

17.10.2019 | 11:24 Uhr Polizei löst wiederholt Bürgerwehr in Döbeln auf

Großeinsatz der Polizei
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Nachdem die Polizei in Döbeln bereits zwei Mal in dieser Woche gegen eine sogenannte Schutzzonen-Streife vorgehen musste, sind am Mittwoch erneut Männer der selbsternannten Bürgerwehr in der Stadt patrouilliert. Nach Angaben der Polizei haben sie angegeben, wegen lärmender Jugendlicher unterwegs zu sein.

Die Polizei stoppte die Gruppe und stellte die Identität der fünf Männer und einer Frau fest. Ein 33-Jähriger trug ein T-Shirt mit dem Aufdruck "Schutzzone", welches beschlagnahmt wurde. Zudem wurde eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot gefertigt. Allen festgestellten Personen wurden Platzverweise ausgesprochen.

Ermittlungen wegen Nötigung und Amtsanmaßung

Bereits am Montag und am Dienstag war laut Polizei die selbsternannte Bürgerwehr in der Döbelner Innenstadt unterwegs. Beamte stellten die Identitäten der Beteiligten fest, beschlagnahmten eine Weste und erteilten Platzverweise. Gegen die Männer wird nun unter anderem wegen Nötigung und Amtsanmaßung ermittelt.

Zudem sucht die Polizei Zeugen, die durch die besagten Männer des Platzes verwiesen wurden oder die weitere Angaben in der Sache machen können. Die Zeugen können sich telefonisch unter folgender Nummer melden: 03431 659-0.

Polizei hat rechtliche Möglichkeiten ausgeschöpft

In allen drei Fällen waren laut Polizei "im Kern die gleichen Männer" beteiligt. Man könne nicht ausschließen, dass die "Streife" auch in Zukunft wieder in Döbeln patrouillieren wird. Allerdings habe man mit den Maßnahmen, die man jeweils vor Ort ergriffen habe, die rechtlichen Möglichkeiten der Polizei ausgeschöpft.

Allerdings habe die Stadt noch die Möglichkeit, eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die das Tragen der "Schutzzonen-Kleidung" untersagt. Die Stadt konnte sich dazu noch nicht äußern. Auf Nachfrage erklärte der Pressesprecher, ob die Stadt Döbeln eine solche Verfügung erlassen werde, könne er frühestens am Montag sagen.

Polizei: "Schutzzonen-Streife" offenkundig rechtsextrem

Laut Polizei gehören der "Schutzzonen-Streife" offenkundig rechtsextreme Personen an. Herausgeber der Facebookseite "Schutzzonen", auf der unter anderem die Aktivitäten der "Schutzzonen-Streife" in Döbeln dokumentiert werden, ist die rechtsextreme NPD. Ähnliche Aktionen hatte die NPD vor mehr als einem Jahr auch in anderen Städten Sachsens durchgeführt, etwa in Riesa und Dresden.

Quelle: MDR/cnj

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 17.10.2019 | 09:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz

Zuletzt aktualisiert: 17. Oktober 2019, 11:24 Uhr

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