Nazi-Sprayer-Attacke Chemnitzer Polizei bestreitet Vorwürfe

Die Polizei Chemnitz hat Vorwürfe zurückgewiesen, nicht gegen rechte Sprayer vorgegangen zu sein. Unbekannte hatten in der Nacht zum Dienstag eine kurdische Bäckerei im Chemnitzer Stadtteil Sonnenberg mit rechten Parolen beschmiert. Wie die Polizeidirektion Chemnitz am Freitag mitteilte, hat die Auswertung von Bildern einer Überwachungskamera ergeben, "dass unsere Streife knapp eine Viertelstunde vor Tatbeginn vor Ort gewesen ist. Zu diesem Zeitpunkt konnten die Polizisten keine Straftat feststellen".

Rechte Schmierereien an Chemnitzer Hausfassaden.
Die Auswertung der Videobilder beweisen laut Polizei ihr rechtmäßiges Verhalten. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Um die Identität des vor Ort bemerkten späteren mutmaßlichen Täters feststellen zu können, hätte es einer Rechtsgrundlage bedurft, erklärte die Polizei ihr Vorgehen. In der fraglichen Situation habe die Voraussetzung für eine Identitätsfeststellung gemäß dem Sächsischen Polizeigesetz nicht vorgelegen. "Aus diesem Grund gab es für die Polizisten keine Handhabe für weitere Maßnahmen."

Quelle: PD Chemnitz/PM/mwa

Über dieses Thema berichtet MDR SACHSEN auch im Radio. MDR | 01.01.2017 | 00:01 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. Januar 2018, 12:34 Uhr

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5 Kommentare

13.01.2018 17:03 MuellerF 5

@2: Die Polizei braucht auch sicher keine Expertinnen wie Sie, die uns allen erklären, wie "echt deutsche Hakenkreuze" aussehen!

13.01.2018 16:11 Susi 4

@ 3 die Polizei hält schon für jeden den Kopf hinn da brauchen diese ihren blöden Kommentar nicht noch dazu, die sind schon nicht zu beneiden, gehen sie doch zur Polizei und arbeiten Sie dort mit !!!!!!!!!!

13.01.2018 13:20 MuellerF 3

@2: Na genau, das Malen von Hakenkreuzen liegt echten Deutschen quasi im Blut...so ein Bullshit!!!
Was die Begründung der Polizei für die nicht vorgenommenne Personenkontrolle betrifft, habe ich so meine Zweifel. Großkontrollen an der Zenti / in der Innenstadt sind ja auch möglich. Was ist mit "verdachtsunabhängiger Kontrolle"? Naja, das nächste Mal, wenn mich die Polizei anhält & kontrollieren will, frage ich dann auch erst mal nach der Rechtsgrundlage dafür!

12.01.2018 14:06 Susi 2

Kirche im Dorf lassen seht euch mal genau die Schmiererei an wenn das ein Deutscher gewesen wäre , hätte er das Hakenkreuz genau hinbekommen
aber nicht so !!!!

12.01.2018 12:57 Chemnitzer Bub 1

17:16 Klara Morgenrot: Sie sind einfach nur bedauernswert, mehr aber auch nicht.