Der wegen Werbens von Mitgliedern oder Unterstützern einer ausländischen terroristischen Vereinigung Angeklagte wird von zwei Justizbeamten in den Gerichtssaal des Oberlandesgericht geführt.
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17.09.2019 | 16:07 Uhr | Update 23-Jähriger wegen IS-Propaganda in Dresden vor Gericht

Der wegen Werbens von Mitgliedern oder Unterstützern einer ausländischen terroristischen Vereinigung Angeklagte wird von zwei Justizbeamten in den Gerichtssaal des Oberlandesgericht geführt.
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Am Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat am Dienstag ein Prozess gegen einen Mann aus Syrien wegen mutmaßlicher Terror-Propaganda begonnen. Der 23-Jährige soll von seiner Wohnung im vogtländischen Plauen aus Mitglieder und Unterstützer für die IS-Miliz angeworben haben. Zudem wirft die Generalstaatsanwaltschaft Dresden dem Syrer vor, mehrfach Videos, Bilder und Nachrichten zu Propaganda-Zwecken im Internet verbreitet zu haben.

Zu den Vorwürfen schwieg der Angeklagte zum Prozessauftakt. Auch machte er keine Angaben über sich selbst. Der Beschuldigte soll 2015 nach Deutschland eingereist sein. Sein Asylantrag sei abgelehnt worden, es bestehe aber ein Abschiebeverbot. Seit Mitte vergangenen Jahres sitzt er in Untersuchungshaft.

Der 23-Jährige gehörte zu den Chatpartnern der Frau, die vergangene Woche am OLG zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt wurde. Der Staatsschutz sah es als erwiesen an, dass die 37-Jährige im Juli 2017 einem damals 17-jährigen Landsmann bei seiner Bewerbung für den IS geholfen hat. Der junge Mann war bereits im November 2018 wegen verschiedener Aktivitäten im Zusammenhang mit dem IS sowie weiterer Straftaten zu einer Jugendstrafe verurteilt worden.

Bisher führte das OLG nach Angaben einer Sprecherin acht Prozesse, in denen es um Unterstützung oder Propaganda für den IS ging. Der aktuelle Prozess wird am Freitag fortgesetzt. Bis Mitte November sind insgesamt elf Verhandlungstage vorgesehen.

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Quelle: MDR/cnj/jr/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 17.09.2019 | 08:00 Uhr in den Nachrichten

Zuletzt aktualisiert: 17. September 2019, 16:07 Uhr

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