Blick auf den Marktplatz von Plauen mit dem Alten Rathaus samt prächtigem Renaissance-Giebel.
Bildrechte: dpa

08.10.2019 | 13:49 Uhr Stadtrat Plauen entscheidet über Stasi-Überprüfung von Abgeordneten

Blick auf den Marktplatz von Plauen mit dem Alten Rathaus samt prächtigem Renaissance-Giebel.
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Der Plauener Stadtrat befasst sich am Nachmittag mit einem Antrag der CDU, alle Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Mitarbeit zu überprüfen. Auch 30 Jahre nach der Wende hätten die Plauener ein Recht darauf zu wissen, wer ihre Stadträte seien, heißt es zur Begründung.

Der Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtrat, Ingo Eckhardt, sagte, nach den Kommunalwahlen im Mai seien viele neue Räte ins Stadtparlament eingezogen. Diese seien noch nie überprüft worden. Ihm zufolge sind 30 von insgesamt 42 Plauener Stadträten in einem Alter, wo sie zumindest theoretisch inoffizielle Mitarbeiter der Stasi gewesen sein könnten.

Überprüfung extremistischer Aktivitäten gefordert

Der Fraktion aus SPD, Grünen und der Initiative Plauen geht der CDU-Antrag nicht weit genug. Das Parteien-Trio bringt ergänzend einen Antrag ein, die Stadträte auch wegen extremistischer Tätigkeiten und Auffälligkeiten hin zu überprüfen. Möglicherweise habe der Verfassungsschutz eigene Erkenntnisse. Aus der Fraktion hieß es dazu, es gebe Verdachtsmomente, dass Plauen in diesem Bereich Probleme habe.

Quelle: MDR/ms

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 08.10.2019 | 13:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz

Zuletzt aktualisiert: 08. Oktober 2019, 13:49 Uhr

5 Kommentare

winfried vor 4 Tagen

Fuerst, so wie ich den Artikel verstanden habe, umfasst der CDU-Vorschlag alle Stadträte also auch die der CDU.
Und das finde ich gut, ob nun Blendgranate oder nicht.
Interessant wird das Ergebnis sein, und ob es in welchem Umfang veröffentlicht wird.

Udo vor 5 Tagen

SPD und Grüne glauben wohl, man erkennt nicht, an wen sie denken, wenn sie von extremistischen Tätigkeiten sprechen?
Ist das ihre Taktik, die Partei, die nach CDU am stärksten vertreten ist, doch noch zu diskreditieren? Ein mehr als durchschaubares Manöver.
Die Linken meinen sie wohl kaum, denn sie distanzieren sich ja nicht von Linksextremen, solange sie im Kampf gegen rechts durchaus nützlich sind.

winfried vor 5 Tagen

Den CDU-Vorschlag "Stasi-Mitarbeit Ja/ Nein" kann ich nachvollziehen. Er ist weitgehend "messbar".
Den "Upgrade-Antrag" der übrigen genannten Fraktionen halte ich dagegen für reine Polemik, zu subjektiv.

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