Landgericht Zwickau Berufungsprozess: Enkelin von Zwickaus OB Findeiß gefilmt

Das unerlaubte Filmen der Enkeltochter von Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß sollte am Dienstag erneut am Landgericht Zwickau verhandelt werden. Ein 42-Jähriger war in erster Instanz zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro verurteilt worden. Dagegen hatte er Berufung eingelegt. Doch nun wurde das Verfahren ausgesetzt.

Wie der Vorsitzende Richter mitteilte, sei die Befangenheit einer Schöffin der Grund dafür. Die Frau arbeitet demnach in der Stadtverwaltung. Das dienstliche Näheverhältnis lasse in dieser Besetzung kein Urteil zu, hieß es. Einen neuen Termin soll es frühestens im Sommer geben.

Der Zwickauer soll im Mai 2017 die Stadtchefin und ihre damals zweijährige Enkeltochter gefilmt und die Aufnahmen anschließend ins Internet gestellt haben. In dem Video war das Gesicht des Mädchens deutlich zu erkennen. In der Folge ist bekannt geworden, in welchen Kindergarten sie geht. Laut Staatsanwalt habe der Beschuldigte damit bewusst ein Bedrohungsszenario gegen die Oberbürgermeisterin aufgebaut.

Der 42-Jährige fiel in der Vergangenheit mehrfach wegen der Störung politischer Veranstaltungen im Raum Zwickau auf. Erst im vergangenen Sommer hatte das Amtsgericht Zwickau den Mann wegen Verleumdung von Findeiß zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Gegen dieses Urteil hatte der Mann jedoch Rechtsmittel eingelegt. Die Bürgermeisterin ist nicht die einzige Politikerin in Zwickau, die sich von dem 42-Jährigen bedroht fühlt. Erst am Freitag hatte der Zwickauer Stadtrat Frank-Frieder Forberg, ehemals AfD, eine einstweilige Verfügung gegen ihn und einen zweiten Mann beantragt. Sie sollen gegen ihn und seine Familie Morddrohungen ausgestoßen haben.

Quelle: MDR/al/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 26.02.2019 | 09:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz

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Zuletzt aktualisiert: 27. Februar 2019, 08:33 Uhr

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