21.04.2020 | 22:29 Uhr Zwickau zieht die Reißleine - Haushaltssperre wegen Pandemie

Die Stadt Zwickau hat eine sofortige Haushaltssperre verhängt. Begründet wird der Schritt mit den zu erwartenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Es müsse mit drastischen Einnahmeausfällen insbesondere bei der Gewerbesteuer gerechnet werden, heißt es in einer Mitteilung am Dienstag. Bereits jetzt seien Mindereinnahmen von fast 15 Millionen Euro zu verzeichnen, etwa ein Drittel der im aktuellen Haushaltsplan veranschlagten Summe.

Das Rathaus in Zwickau, 2012
Rathaus Zwickau Bildrechte: dpa

Ausfälle auch bei Umsatz- und Einkommenssteuer und Eigenbetrieben

Dazu kämen Ausfälle bei der Umsatz- und Einkommenssteuer sowie den städtischen Gesellschaften und Eigenbetrieben. "Die finanziellen Ausfälle bewegen sich hier zum gegenwärtigen Zeitpunkt im (niedrigen) siebenstelligen Bereich und dürften sich im Verlauf des Jahres weiter steigern", so die Stadtverwaltung.

Die Haushaltssperre erlaube demnach fast nur noch Ausgaben, zu denen die Stadt verpflichtet ist. Bereits begonnene Baumaßnahmen wie beispielsweise die Sanierung des Gewandhauses würden allerdings fortgeführt. In der Mitteilung heißt es weiter: "Wie mit den freiwilligen sozialen Leistungen umgegangen wird, wird erst in der nächsten Zeit geklärt."

Natürlich hofft die Stadt, dass Bund und Land, wie bereits angekündigt, die Kommunen unterstützen. Konkrete Regelungen zur Struktur und zum Umfang eines kommunalen Rettungsschirmes liegen jedoch noch nicht vor, so dass der Erlass der Haushaltssperre unvermeidbar war.

Stadtverwaltung Zwickau

Auch die Stadt Dresden hatte am Dienstag wegen der Corona-Pandemie eine Haushaltssperre verhängt.

Quelle: MDR/dk

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 21.04.2020 | ab 16:30 Uhr in den Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz

Mehr aus Zwickau, Altenburg und Greiz

Mehr aus Sachsen