17.06.2020 | 15:55 Uhr | Update Sparkasse Zwickau muss Zinsen nachzahlen

Sparbücher der Sparkasse Zwickau
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Die Zwickauer Sparkasse muss Kunden mit langfristigen Sparverträgen Zinsen nachzahlen. Das hat das Oberlandesgericht Dresden am Mittwoch entschieden. Es gab damit auch der zweiten Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen statt, nachdem das Gericht zuvor bereits die Sparkasse Leipzig zu Nachzahlungen verurteilt hatte.

Verbraucherzentrale Sachsen zufrieden mit dem Urteil

Über die Höhe der Zahlungen ist noch nicht abschließend entschieden. Michael Hummel von der Verbraucherzentrale Sachsen sagte MDR SACHSEN: "Wir sind sehr zufrieden mit dem Urteil. Für die Verbraucher wurden die wesentlichen Elemente positiv entschieden, also die Klauseln im Vertrag sind unwirksam, die Ansprüche sind nicht verjährt." Was die Kriterien der Berechnung angeht, wisse die Verbraucherzentrale aus dem Leipziger Urteil, "dass es günstig für die Verbraucher ausgehen wird".

Sehr interessant war, dass heute der Senat gesagt hat, er hätte ganz gern über die Zinsklausel entschieden, über den konkreten Referenzzins, aber er sieht sich aufgrund der unklaren Regelung zur Musterfeststellungsklage daran gehindert. Das ist auch ein Hinweis an den Gesetzgeber, dass an dem Instrument was nachgebessert werden muss.

Michael Hummel Verbraucherzentrale Sachsen

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat geklagt, weil die Geldinstitute den Kunden aus Sicht der Verbraucherschützer jahrelang zu wenig Zinsen für Sparverträge zahlten. Nach Angaben der Verbraucherzentrale geht es im Durchschnitt um 5.800 Euro. Mehr als 450 Kunden der Sparkasse Zwickau hatten sich der Musterfeststellungsklage angeschlossen.

Fall der Sparkasse Leipzig geht an den BGH

Im Falle einer weiteren Musterklage gegen die Kreis- und Stadtsparkasse Leipzig wurde bereits entschieden. In diesem Fall hatten sich rund 1.300 Kunden der Klage angeschlossen. Im April urteilte das OLG Dresden in erster Instanz, dass die Zinsklauseln in den Prämiensparverträgen der Sparkasse Leipzig unwirksam sind. Das Urteil bestätigte die Ansicht der Verbraucherschützer im Wesentlichen. Die Verbraucherzentrale kündigte an, dennoch mit der Musterfeststellungsklage wegen der Zinsanpassung in Prämiensparverträgen zum Bundesgerichtshof (BGH) zu gehen, um vollständige Klarheit für Verbraucher zu schaffen.

Im dritten Fall wurde eine Musterfeststellungsklage gegen die Erzgebirgssparkasse zugelassen, aber noch nicht verhandelt. Hier unterstützen rund 1.500 Kunden die Klage.

Quelle: MDR/ma/afp

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 17.06.2020 | ab 14:00 Uhr in den Nachrichten

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