Corona-Schutzverordnung Was bedeutet die Aufhebung der 15-Kilometer-Regel?

Mit der neuen Corona-Schutzverordnung haben die Landkreise und kreisfreien Städte ab dem 15. Februar die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen die 15-Kilometer-Regel aufzuheben. Doch was bedeutet das genau im Alltag?

15-Kilometer-Regel Sachsen
Bildrechte: MDR JUMP/OpenStreetMap contributors

Dresden hebt erste Beschränkungen des öffentlichen Lebens auf, die wegen der Corona-Pandemie verhängt worden waren. Wie die Stadt am Sonnabend in einer neuen Allgemeinverfügung mitteilte, wird die nächtliche Ausgangssperre von 22 bis 6 Uhr ab Sonntag und der 15-Kilometer-Radius um den Wohnbereich, die Unterkunft oder den Arbeitsplatz ab Montag aufgehoben. Allerdings sind touristische Ziele weiterhin tabu, lediglich Einkaufen, Individualsport und Bewegung im Freien ist erlaubt. Darüber hinaus muss auch der Nachbarlandkreis, der betreten wird, die 15-Kilometer-Regel abgeschafft haben. Die Hygieneregeln und Kontaktbeschränkungen gelten unverändert. Der Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge und der Landkreis Görlitz heben ab Montag die nächtliche Ausgangssperre und die 15-Kilometer-Regel ebenfalls auf.

Auch Chemnitz hat eine Aufhebung der nächtliche Ausgangssperre von 22 bis 6 Uhr und des 15-Kilometer-Radius angekündigt. Allerdings soll dazu abgewartet werden, ob der Freistaat Sachsen auch am Montag eine Inzidenz unter 100 aufweist. Chemnitz habe den Wert bereits seit drei Wochen dauerhaft unterschritten, so die Stadtverwaltung. Leipzig will am Dienstag über mögliche Lockerungen beraten.

Was bedeutet die Aufhebung des 15-Kilometer-Radius konkret?

Bewegung im Freien, Einkaufen und Individualsport sind bei der Aufhebung des 15-Kilometer-Radius wieder an jedem gewünschten Ort möglich. Allerdings gelten immer die Regeln des Landkreises, in dem man sich gerade befindet.

Beispiel Dresden: Stand Sonntagabend bedeutet das für die Dresdner, sie dürften in den Landkreis Sächsische Schweiz/ Osterzgebirge fahren, nicht aber in die Landkreise Meißen oder Bautzen. In diese dürfen nur diejenigen, die maximal 15 Kilometer entfernt wohnen oder arbeiten. Das gilt so lange, bis auch die Nachbarlandkreise die 15-Kilometer-Regel aufheben.

Eislaufen in Moritzburg
Vor Schloss Moritzburg herrschte am Sonntag ein großer Andrang auf den Eisflächen. Erlaubt ist dieser Freizeitspaß allerdings nur für diejenigen, die im 15-Kilometer-Umkreis wohnen. Bildrechte: Tino Plunert

Die Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre und des 15-Kilometer-Radius ist durch kommunale Behörden möglich bei fünftägiger Unterschreitung des Inzidenzwerts von 100 in ganz Sachsen (laut RKI) und fünftägiger Unterschreitung des Inzidenzwerts von 100 im Landkreis oder einer kreisfreien Stadt (laut RKI). Damit die Aufhebung gültig ist, muss der Landkreis oder die kreisfreie Stadt eine Allgemeinverfügung erlassen. Sobald die Voraussetzungen für die Lockerungen nicht mehr gegeben sind, müssen die kommunalen Behörden sie wieder zurücknehmen.

Quelle: MDR/al

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 12.02.2021 | 19:00 Uhr

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