Nach Grenzkontrollen Verkehrssituation an deutsch-tschechischer Grenze beruhigt sich

Nachdem seit Sonntag Grenzkontrollen an den Grenzen zu Tschechien stattfinden, kam es am Montag zu langen Staus auf der Autobahn 17. Seit dem frühen Montagmorgen gab es in Richtung Dresden zwischen dem Grenzübergang Breitenau-Schönwald und Bahretal stundenlange Verzögerungen und lange Warteschlangen. Insbesondere auf tschechischer Seite der D8 / E55 hatte sich der Verkehr wegen der Grenzkontrollen auf einer Länge von bis zu 30 Kilometern gestaut.

Am Abend entspannt sich die Verkehrslage zunehmend. Nach Informationen des MDR Verkehrszentrums gibt es mittlerweile keine größeren Störungen mehr, der Stau hat sich aufgelöst. Nach Reporterangaben würden nur noch Pkw von der Bundespolizei kontrolliert. Seit dem Nachmittag würden Lkws an der Grenzkontrolle vorbeigelotst.

Kontrollen an der Tschechischen Grenze
Bildrechte: Marko Förster

Rund 5.000 Menschen wurde die Einreise verweigert

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hat die Bundespolizei an den Grenzen zu Tschechien und Österreich bis Montagmorgen rund 10.000 Menschen kontrolliert. Etwa der Hälfte von ihnen sei die Einreise verweigert worden, teilte Ministeriumssprecher Steve Alter mit. Für Tschechien und weite Teile des österreichischen Bundeslandes Tirol gilt seit Sonntag ein Beförderungsverbot. Im Prinzip dürfen von dort nur noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland einreisen. Es gibt einige Ausnahmen, unter anderem für Berufspendler, die in systemrelevanten Branchen arbeiten. Betroffene Personen müssen dafür in den kommenden Tagen ihren Arbeitsvertrag dabei haben. Bis Dienstag sollen die Länder Bayern und Sachsen Betriebe als systemrelevant definieren und individuelle Bescheinigungen ausstellen, die an der Grenze vorgezeigt werden sollen. man wolle "pragmatisch vorgehen, wo immer das möglich sei, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Hilfe von DRK und Johannitern angefordert

Die Bundespolizeidirektion Pirna hatte am Morgen Hilfsorganisationen darum gebeten, sich um die Lkw-Fahrer zu kümmern, die bei Frost ausharren müssen. Das Deutsche Rote Kreuz und die Johanniter würden Tee und bei Bedarf auch Decken bereitstellen. Für den Güterverkehr habe man eine vorgelagerte Kontrollstelle eingerichtet, um die Abfertigung zu beschleunigen. Zudem stehe die deutsche Seite mit den tschechischen Behörden in Verbindung, um den Verkehrsfluss zu organisieren, erklärte ein Sprecher der Bundespolizei.

Wir haben aktuell eine angespannte Verkehrssituation.

Christian Meinhold Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna

Einreisende kennen neue Regeln nicht

Schon am späten Sonntagabend hatte es wegen der strengeren Einreisekontrollen an diesem Grenzübergang stundenlange Wartezeiten gegeben. Das teilte das Lagezentrum der Bundespolizei in Pirna auf Anfrage von MDR SACHSEN mit. Demnach wussten viele Autofahrer am Sonntag noch nichts von den neuen Regeln. Reisenden fehlte es meist an der digitalen Einreiseanmeldung und an einem Corona-Test. Dies sei auch am Montag Ursachen für viele Verzögerungen. Die Schnelltests und digitalen Anmeldungen können an der Grenze in Breitenau nachgeholt werden, informierte die Bundespolizei.

Von Anfang an stundenlange Verzögerungen

Seit Sonntag gelten an den Grenzen zur Republik Tschechien schärfere Einreiseregeln. Um ein Überspringen und Ausbreiten der in vielen tschechischen Regionen vorkommenden, ansteckenderen Varianten des Coronavirus einzudämmen, wird an den Grenzübergängen in Sachsen verschärft kontrolliert. Wenige Stunden nach der Einführung der Einreisekontrollen aus Tschechien hatte sich am Sonntag bereits am Grenzübergang der A17 eine lange Warteschlange gebildet. Nach Informationen des MDR-Verkehrsdienstes gab es am Übergang Breitenau Verzögerungen von mehr als drei Stunden.

Viele Reisende sind über die Kontrollen entweder nicht informiert oder davon ausgegangen, dass sie erst Montag beginnen. Oder aber sie fallen gar nicht unter einen der Ausnahme-Tatbestände und dürfen deshalb nicht einreisen.

Christian Meinhold Sprecher der Bundespolizei Pirna

Bildergalerie Stau und Kontrollen an Grenzübergängen zu Tschechien

Seit Mitternacht gelten verschärfte Einreisebedingungen für Reisende aus und nach Tschechien. Die Bundespolizei kontrolliert deshalb verstärkt an den sächsischen Grenzübergängen.

Grenzkontrolle in Bärenstein (Sachsen) an der Grenze zu Tschechien
Wie hier in Bärenstein kontrolliert die Bundespolizei seit der Nacht Reisende aus und nach Tschechien. Bildrechte: IMAGO / Bernd März
Grenzkontrolle in Bärenstein (Sachsen) an der Grenze zu Tschechien
Wie hier in Bärenstein kontrolliert die Bundespolizei seit der Nacht Reisende aus und nach Tschechien. Bildrechte: IMAGO / Bernd März
Kontrollen an der Tschechischen Grenze
An den meisten Grenzübergängen herrscht noch "Sonntagsruhe". Auch in Reitzenhain. Bildrechte: Harry Haertel
Grenzkontrollen Tschechien
Seit Mitternacht werden die Straßen nach Tschechien, wie hier ihn Neugersdorf in der Oberlausitz, überwacht. Bildrechte: Lausitznews
Stau an der Tschechischen Grenze
Zu längeren Wartezeiten kommt es bereits auf der A17. Bildrechte: André März
Kontrollen an der tschechischen Grenzen führen zu Staus.
Hier dauert der Grenzübertritt länger. Mit einem Ansturm sei aber erst am Abend zu rechnen, so die Bundespolizei. Bildrechte: André März
Kontrollen an der Tschechischen Grenze
Reisende müssen ab sofort einen negativen Coronatest vorweisen. Bildrechte: Marko Förster
Ein Polizist kontrolliert Reisende in einem Auto.
Einreisen dürfen nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis. Oder es müssen wichtige familiäre oder berufliche Gründe nachgewiesen werden. Bildrechte: MDR/Marko Förster
Kontrollen an der Tschechischen Grenze
Laut Bundespolizei sind viele Reisende über die Kontrollen entweder nicht informiert oder davon ausgegangen, dass sie erst Montag beginnen. Bildrechte: André März
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Sonntagsruhe im Vogtland

Am Grenzübergang Klingenthal (Vogtland) herrschte dagegen Sonntagsruhe. Es hatte nur wenige Einreisen gegeben, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Das hänge auch damit zusammen, dass Tschechien die angrenzenden Bezirke wegen hoher Corona-Zahlen selbst isoliert habe. Auch an anderen kleineren Grenzübergängen im Freistaat wird kontrolliert. In Neugersdorf in der Oberlausitz sperrten Bundespolizisten aus Lübeck um Mitternacht die Straße.

Grenzkontrollen Tschechien
Die Bundespolizei kontrolliert wie hier an der A17 verschärft Reisende aus und nach Tschechien. Bildrechte: Lausitznews

Betroffene würden dann von der Landespolizei bis zur nächsten Abfahrt begleitet, wo sie umdrehen und wieder auf die Autobahn Richtung Tschechien auffahren müssten. "Wir hätten gedacht, dass mehr Leute Bescheid wissen und hoffen nun, dass sich das schnell herumspricht", sagte der Sprecher der Bundespolizeidirektion. Die meisten Reisenden nähmen die Kontrollen unaufgeregt hin. In der Corona-Pandemie hätten sich viele Menschen offenbar an Beschränkungen gewöhnt, so Meinhold.

Folgen für den Bahnverkehr

Die neuen Einreiseregeln haben auch Auswirkungen auf den Bahnverkehr in Sachsen. Wie die Länderbahn mitteilte, kommt es ab Sonntag bei vielen Verbindungen der Vogtlandbahn und des Trilex zu Ausfällen. Auch der Fernverkehr durch das Elbtal ist betroffen. Zwischen Bad Schandau/Dresden und Berlin/Hamburg/Kiel fallen alle Eurocity-Züge aus. Diese Züge werden von der Tschechischen Staatsbahn und der Ungarischen Staatsbahn gestellt.

Verschärfte Einreisebedingungen

Nach einer Verordnung des Bundesinnenministeriums dürfen aus den betroffenen Gebieten nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis einreisen. Ausnahmen gibt es für Ärzte, Kranken- und Altenpfleger sowie für Lkw-Fahrer und landwirtschaftliche Saisonkräfte. Auch wer aus wichtigen familiären Gründen kommt, etwa zur Beerdigung eines Angehörigen, darf die Grenze passieren. Für alle Einreisenden gilt, dass sie einen negativen Corona-Test vorweisen müssen.

Kritik an Grenzschließungen

Der Beschluss, die Grenzen nach Tschechien zu schließen, stößt bei vielen sächsischen Unternehmen auf scharfe Kritik. Am Montag wandte sich Jan Wabst, Geschäftsführer der Seiwo Technik GmbH in Scharftenstein und einer der Botschafter des Erzgebirges in einem offenen Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer und Wirtschaftsminister Martin Dulig. Wabst bezeichnete die Informationspolitik der Landesregierung als "kathastrophal". Er sei "zutiefst erschüttert, ob dieser chaotischen internen und nachgelagerten Organisation, die nicht fähig ist, rechtzeitig Möglichkeiten zu geben, auf irgendetwas noch zu reagieren", so Wabst. "Die Kollegen aus Tschechien haben auch Familien, mit denen sie sich organisieren müssen." Wabst forderte eine "Verlässlichkeit für die sächsischen Unternehmen und damit Sicherheit für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter."

Quelle: MDR/bj/kk/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 14.02.2021 | 10:00 Uhr in den Nachrichten
MDR SACHSENSPIEGEL | 14.02.2021 | 19:00 Uhr

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