Nach Grenzkontrollen Verkehrssituation an deutsch-tschechischer Grenze beruhigt sich
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Nachdem seit Sonntag Grenzkontrollen an den Grenzen zu Tschechien stattfinden, kam es am Montag zu langen Staus auf der Autobahn 17. Seit dem frühen Montagmorgen gab es in Richtung Dresden zwischen dem Grenzübergang Breitenau-Schönwald und Bahretal stundenlange Verzögerungen und lange Warteschlangen. Insbesondere auf tschechischer Seite der D8 / E55 hatte sich der Verkehr wegen der Grenzkontrollen auf einer Länge von bis zu 30 Kilometern gestaut.
Am Abend entspannt sich die Verkehrslage zunehmend. Nach Informationen des MDR Verkehrszentrums gibt es mittlerweile keine größeren Störungen mehr, der Stau hat sich aufgelöst. Nach Reporterangaben würden nur noch Pkw von der Bundespolizei kontrolliert. Seit dem Nachmittag würden Lkws an der Grenzkontrolle vorbeigelotst.
Rund 5.000 Menschen wurde die Einreise verweigert
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hat die Bundespolizei an den Grenzen zu Tschechien und Österreich bis Montagmorgen rund 10.000 Menschen kontrolliert. Etwa der Hälfte von ihnen sei die Einreise verweigert worden, teilte Ministeriumssprecher Steve Alter mit. Für Tschechien und weite Teile des österreichischen Bundeslandes Tirol gilt seit Sonntag ein Beförderungsverbot. Im Prinzip dürfen von dort nur noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland einreisen. Es gibt einige Ausnahmen, unter anderem für Berufspendler, die in systemrelevanten Branchen arbeiten. Betroffene Personen müssen dafür in den kommenden Tagen ihren Arbeitsvertrag dabei haben. Bis Dienstag sollen die Länder Bayern und Sachsen Betriebe als systemrelevant definieren und individuelle Bescheinigungen ausstellen, die an der Grenze vorgezeigt werden sollen. man wolle "pragmatisch vorgehen, wo immer das möglich sei, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer.
Hilfe von DRK und Johannitern angefordert
Die Bundespolizeidirektion Pirna hatte am Morgen Hilfsorganisationen darum gebeten, sich um die Lkw-Fahrer zu kümmern, die bei Frost ausharren müssen. Das Deutsche Rote Kreuz und die Johanniter würden Tee und bei Bedarf auch Decken bereitstellen. Für den Güterverkehr habe man eine vorgelagerte Kontrollstelle eingerichtet, um die Abfertigung zu beschleunigen. Zudem stehe die deutsche Seite mit den tschechischen Behörden in Verbindung, um den Verkehrsfluss zu organisieren, erklärte ein Sprecher der Bundespolizei.
Wir haben aktuell eine angespannte Verkehrssituation.
Einreisende kennen neue Regeln nicht
Schon am späten Sonntagabend hatte es wegen der strengeren Einreisekontrollen an diesem Grenzübergang stundenlange Wartezeiten gegeben. Das teilte das Lagezentrum der Bundespolizei in Pirna auf Anfrage von MDR SACHSEN mit. Demnach wussten viele Autofahrer am Sonntag noch nichts von den neuen Regeln. Reisenden fehlte es meist an der digitalen Einreiseanmeldung und an einem Corona-Test. Dies sei auch am Montag Ursachen für viele Verzögerungen. Die Schnelltests und digitalen Anmeldungen können an der Grenze in Breitenau nachgeholt werden, informierte die Bundespolizei.
Von Anfang an stundenlange Verzögerungen
Seit Sonntag gelten an den Grenzen zur Republik Tschechien schärfere Einreiseregeln. Um ein Überspringen und Ausbreiten der in vielen tschechischen Regionen vorkommenden, ansteckenderen Varianten des Coronavirus einzudämmen, wird an den Grenzübergängen in Sachsen verschärft kontrolliert. Wenige Stunden nach der Einführung der Einreisekontrollen aus Tschechien hatte sich am Sonntag bereits am Grenzübergang der A17 eine lange Warteschlange gebildet. Nach Informationen des MDR-Verkehrsdienstes gab es am Übergang Breitenau Verzögerungen von mehr als drei Stunden.
Viele Reisende sind über die Kontrollen entweder nicht informiert oder davon ausgegangen, dass sie erst Montag beginnen. Oder aber sie fallen gar nicht unter einen der Ausnahme-Tatbestände und dürfen deshalb nicht einreisen.
Sonntagsruhe im Vogtland
Am Grenzübergang Klingenthal (Vogtland) herrschte dagegen Sonntagsruhe. Es hatte nur wenige Einreisen gegeben, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Das hänge auch damit zusammen, dass Tschechien die angrenzenden Bezirke wegen hoher Corona-Zahlen selbst isoliert habe. Auch an anderen kleineren Grenzübergängen im Freistaat wird kontrolliert. In Neugersdorf in der Oberlausitz sperrten Bundespolizisten aus Lübeck um Mitternacht die Straße.
Betroffene würden dann von der Landespolizei bis zur nächsten Abfahrt begleitet, wo sie umdrehen und wieder auf die Autobahn Richtung Tschechien auffahren müssten. "Wir hätten gedacht, dass mehr Leute Bescheid wissen und hoffen nun, dass sich das schnell herumspricht", sagte der Sprecher der Bundespolizeidirektion. Die meisten Reisenden nähmen die Kontrollen unaufgeregt hin. In der Corona-Pandemie hätten sich viele Menschen offenbar an Beschränkungen gewöhnt, so Meinhold.
Folgen für den Bahnverkehr
Die neuen Einreiseregeln haben auch Auswirkungen auf den Bahnverkehr in Sachsen. Wie die Länderbahn mitteilte, kommt es ab Sonntag bei vielen Verbindungen der Vogtlandbahn und des Trilex zu Ausfällen. Auch der Fernverkehr durch das Elbtal ist betroffen. Zwischen Bad Schandau/Dresden und Berlin/Hamburg/Kiel fallen alle Eurocity-Züge aus. Diese Züge werden von der Tschechischen Staatsbahn und der Ungarischen Staatsbahn gestellt.
Verschärfte Einreisebedingungen
Nach einer Verordnung des Bundesinnenministeriums dürfen aus den betroffenen Gebieten nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis einreisen. Ausnahmen gibt es für Ärzte, Kranken- und Altenpfleger sowie für Lkw-Fahrer und landwirtschaftliche Saisonkräfte. Auch wer aus wichtigen familiären Gründen kommt, etwa zur Beerdigung eines Angehörigen, darf die Grenze passieren. Für alle Einreisenden gilt, dass sie einen negativen Corona-Test vorweisen müssen.
Kritik an Grenzschließungen
Der Beschluss, die Grenzen nach Tschechien zu schließen, stößt bei vielen sächsischen Unternehmen auf scharfe Kritik. Am Montag wandte sich Jan Wabst, Geschäftsführer der Seiwo Technik GmbH in Scharftenstein und einer der Botschafter des Erzgebirges in einem offenen Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer und Wirtschaftsminister Martin Dulig. Wabst bezeichnete die Informationspolitik der Landesregierung als "kathastrophal". Er sei "zutiefst erschüttert, ob dieser chaotischen internen und nachgelagerten Organisation, die nicht fähig ist, rechtzeitig Möglichkeiten zu geben, auf irgendetwas noch zu reagieren", so Wabst. "Die Kollegen aus Tschechien haben auch Familien, mit denen sie sich organisieren müssen." Wabst forderte eine "Verlässlichkeit für die sächsischen Unternehmen und damit Sicherheit für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter."
Quelle: MDR/bj/kk/dpa
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN
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