26.05.2020 | 16:51 Uhr | Update Sachsen kündigt weitere Corona-Lockerungen ab 6. Juni an

Sachsen war bei den Corona-Beschränkungen schon bisher freizügiger als andere Bundesländer. Nun will der Freistaat die Zügel weiter lockern und etwa Familienfeiern und Busreisen wieder ermöglichen. An ein paar grundlegenden Dingen wird sich aber nichts ändern.

Die Kabinettsmitglieder sitzen zu Beginn der Sitzung des Kabinetts in der Sächsischen Staatskanzlei auf ihren Plätzen
Das sächische Kabinett in Dresden hat über weitere Lockerungen der Kontaktbeschränkungen beraten. Bildrechte: dpa

Sachsen will die Einschränkungen in der Corona-Krise ab dem 6. Juni weiter lockern. Das teilten Ministerpräsident Michael Kretschmer und Gesundheitsministerin Petra Köpping nach einer Kabinettssitzung in Dresden mit. Die Kontaktbeschränkungen sollen etwa bei Familienfeiern erleichtert werden. Auch Busreisen sollen wieder möglich sein, wenn ein Hygienekonzept vorliege. Maßnahmen wie Abstandsgebote und Maskenpflicht bleiben aber. Endgültig will das Kabinett in der kommenden Woche darüber befinden. Zuvor soll es eine Anhörung geben.

Weg von Verboten mit Ausnahmen, hin zur Erlaubnis mit Auflagen

Köpping hatte bereits im Vorfeld einen Wechsel im Umgang mit Corona-Einschränkungen angekündigt. Anstelle von Verboten soll es künftig Gebote geben. Als Beispiel nannte Ministerin Köpping Erleichterungen für den Besuch von Alten- und Pflegeheimen: "Wir wollen mit der neuen Verordnung eine Ermöglichungshaltung schaffen." Bisher seien Besuche in Alten-und Pflegeheimen mit Ausnahmen verboten. Ab dem 6. Juni soll es eine Besuchserlaubnis mit Auflagen geben.

Auch über die Möglichkeit von Feriencamps für Kinder sowie die Öffnung von Hallenbädern, Saunen und Heilbädern will das Kabinett bis zur nächsten Woche diskutieren. Zudem sollen die Ausweitung der Corona-Tests auf Kita-Personal sowie die Zahlung eines Pflegebonus auf der Agenda stehen.

Familienfeiern bis 50 Personen wieder möglich?

Angesichts der niedrigen Zahlen von Neuinfektionen will die Landesregierung auch wieder Familienfeiern im größeren Rahmen wie Hochzeiten erlauben. Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte, die Eigenverantwortung des Einzelnen solle gestärkt werden. Wenn es nach ihm ginge, sollten solche Feiern mit bis zu 50 Personen stattfinden können. Die genaue Zahl müsse aber noch mit den Experten abgestimmt werden.

PK - Petra Köpping (SPD, l-r), Sozialministerin von Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Ralph Schreiber, Pressesprecher
Ministerpräsident Kretschmer und Gesundheitsministerin Köpping wollen weniger Verbote und mehr Eigenverantwortung. Bildrechte: dpa

Es gehe darum, wie viele Menschen die Gesundheitsämter im Bedarfsfall nachverfolgen können. Ob es weitere Erleichterungen bei Kontakten gibt, sei noch Gegenstand der Debatte. Kretschmer versicherte, dass sich die sächsische Regierung bei all ihren Entscheidungen von Experten beraten lasse. Es wäre wünschenswert, so Kretschmer, wenn das von Kritikern der Maßnahmen respektiert würde. Der Ministerpräsident lud zu einem Runden Tisch an diesem Donnerstag in die Staatskanzlei ein, bei dem auch Kritiker der Corona-Maßnahmen zu Wort kommen sollen.

Schutzschirm für Kommunen beschlossen

Beschlossen wurde vom sächsischen Kabinett der 750 Millionen-Euro-Schutzschirm für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise. Darauf hatten sich der Finanzminister und die kommunalen Spitzenverbände Anfang Mai verständigt. Die Kommunen sollen mit den finanziellen Hilfen vor allem den zu erwartenden Einbrüchen bei den Steuereinnahmen sowie den zusätzlichen Kosten durch die Corona-Pandemie begegnen können. Der Landtag will den Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause verabschieden.

Quelle: MDR/kb/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 26.05.2020 | 19:00 Uhr

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