Maßnahmen gegen die Pandemie Diese Corona-Regeln gelten ab 11. Januar in Sachsen

In Sachsen gelten ab dem 11. Januar neue Corona-Regeln. Das hat das sächsische Kabinett beschlossen. Welche Beschränkungen gibt es? MDR SACHSEN fasst die aktuellen Regeln der sächsischen Corona-Schutzverordnung zusammen. Sie gilt vorerst bis einschließlich 7. Februar.

Schneemann mit Mundschutz
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Alkoholverbot

  • kein Ausschank und Konsum in der Öffentlichkeit
  • Abgabe von alkoholhaltigen Getränken nur in mitnahmefähigen und verschlossenen Behältnissen


Ausgangsbeschränkungen

... zwischen 6 und 22 Uhr

In dieser Zeit darf die Wohnung nicht ohne triftigen Grund verlassen werden. Dazu zählt unter anderem:

  • Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
  • Weg zur Arbeit, Schule, Kita, Arzt
  • Einkaufen und Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen im Umkreis von 15 Kilometern zur Wohnung oder zum Arbeitsplatz
  • Besuch von Ehe- und Lebenspartnern, hilfsbedürftigen und kranken Menschen sowie Personen, für die ein Sorge- und Umgangsrecht besteht
  • Teilnahme an Eheschließungen (maximal zehn Personen unter Einhaltung des Mindestabstands)
  • Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis sowie Beerdigungen (maximal zehn Personen unter Einhaltung des Mindestabstands)
  • Sport und Bewegung im Freien im Umkreis von 15 Kilometern zur Wohnung
  • Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens oder Grundstücks
  • Termine bei Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und Bestattern
  • Versorgung von Tieren


... zwischen 22 und 6 Uhr

In dieser Zeit werden die Ausgangsbeschränkungen verschärft (Ausgangssperre). Zu den triftigen Gründen, aus denen die Wohnung verlassen werden darf, zählen unter anderem:

  • Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
  • Jagd zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest
  • Weg zur Arbeit, Schule und Kita (nur Notbetreuung), Arzt
  • Besuch von Ehe- und Lebenspartnern, hilfsbedürftigen und kranken Menschen sowie Personen, für die ein Sorge- und Umgangsrecht besteht
  • Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis
  • Versorgung von Tieren


Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre

  • ... ist durch kommunale Behörden möglich bei fünftägiger Unterschreitung des Inzidenzwerts von 200 in ganz Sachsen (laut RKI) und fünftägiger Unterschreitung des Inzidenzwerts von 200 im Landkreis oder einer kreisfreien Stadt (laut RKI).

Darf ich mit meinem Hundi Gassi gehen?

Ja, das Gassi gehen zählt zur Versorgung von Tieren und ist ein triftiger Grund, die Wohnung zu verlassen.

Ist der kleine Grenzverkehr erlaubt?

Nein. Laut Sozialministerin Petra Köpping ist der kleine Grenzverkehr derzeit nicht möglich.

Gilt die 15-Kilometer-Grenze auch für Menschen, die nicht in Sachsen wohnen?

Ja, denn die sächsische Corona-Schutz-Verordnung gilt für alle Personen, die sich auf dem Gebiet des Freistaates aufhalten. Das stellte das Sozialministerium auf Anfrage von MDR SACHSEN klar. Wenn Personen aus den Nachbarländern in Sachsen einkaufen oder Sport machen wollen, gilt die 15-Kilometer-Grenze ebenfalls ab Wohnung, auch wenn diese beispielsweise in Thüringen oder Brandenburg liegt.


Besuche in Heimen, Kliniken und Co.

Ein Schild weist den Weg in den Besucherbereich des DRK Pflege- und Betreuungszentrums "Tor zur Altstadt".
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Regeln für folgende Einrichtungen*:

  • Alten- und Pflegeheime
  • ambulant betreute Wohngemeinschaften
  • Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen
  • Krankenhäuser und Rehakliniken
  • stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe


Das sind die Voraussetzungen:

  • genehmigtes Hygienekonzept der Einrichtung (mit Regelung zur Besucheranzahl und Kontaktnachverfolgung)
  • Besucher brauchen negativen PCR-Test (nicht älter als 48 Stunden) oder negativen Schnelltest (Durchführung vor Ort)
  • Besucher müssen in der Einrichtung eine Maske tragen, nach Möglichkeit FFP2 oder vergleichbarer Standard
  • Ausnahmen für Sterbebegleitung möglich


Anordnung für Alten- und Pflegeheime, ambulante Pflegedienste und Tagespflegeeinrichtungen

  • regelmäßige Corona-Tests für Beschäftigte und Gäste der Tagespflegeeinrichtungen
  • möglichst zweimal pro Woche
  • Ausnahme für Personen mit Covid-19-Impfung


Empfehlung für alle anderen Einrichtungen

  • regelmäßige Covid-Tests für Beschäftigte
  • möglichst zweimal pro Woche
  • Ausnahme für Personen mit Covid-19-Impfung


*Einrichtungen müssen Besuchsmöglichkeiten aufrechterhalten. Entsprechende Regeln dafür sind der aktuellen regionalen Infektionslage anzupassen und müssen in einem angemessenen Verhältnis zwischen dem Schutz der versorgten Personen und deren Persönlichkeits- und Freiheitsrechten stehen. Hygienekonzepte dürfen nicht zur vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen.


Familie und Freunde (Kontaktbeschränkungen)

Grundsätzlich gilt:

  • Kontakte zu Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf das absolut nötige Minimum reduzieren
  • Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen halten


Erlaubt sind (in der Öffentlichkeit und privat):

  • Zusammenkünfte mit Personen des eigenen Hausstandes, der Partnerin oder des Partners und Personen, für die ein Sorge- und Umgangsrecht besteht
  • Treffen mit einer Person eines weiteren Hausstandes
  • Betreuung von Kindern unter 14 Jahren aus maximal zwei Hausständen


Empfehlungen:

  • regelmäßige Händehygiene
  • Vermeidung des Hand-Gesicht-Kontakts
  • regelmäßiges Lüften in geschlossenen Räumen
  • Nutzung der Corona-Warn-App
  • Verzicht auf Reisen, Besuche und Einkäufe (vor allem wenn Landes- oder Bundesgrenze überschritten würden)
  • Verzicht auf Fahrten im öffentlichen Personennahverkehr
  • Angebot von Home-Office-Lösungen oder mobiles Arbeiten

Dürfen Großeltern auf die Enkel zwei verschiedener Kinder aufpassen?

Ja! Entscheidend ist, dass die betreuten Kinder aus maximal zwei Haushalten stammen dürfen. Die betreuende Person muss keinem der beiden Haushalte angehören. Das hat das Sächsische Sozialministerium MDR SACHSEN auf Nachfrage mitgeteilt.


Gastronomie

"Geschlossen" steht auf einem Schild an der Tür eines Restaurants.
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Schließen müssen:

  • Gaststätten
  • Bars
  • Kneipen


Ausnahmen:

  • Kantinen und Mensen nur, wenn Verzehr am Arbeitsplatz nicht möglich ist
  • Abhol- und Lieferservice


Geöffnete Geschäfte

  • Lebensmittelhandel
  • Tierbedarf
  • Getränkemärkte
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Apotheken
  • Drogerien
  • Sanitätshäuser und Orthopädieschuhtechniker
  • Bestatter
  • Optiker und Hörgeräteakustiker
  • Sparkassen und Banken
  • Poststellen
  • Reinigungen
  • Waschsalons
  • Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs
  • Tankstellen
  • Wertstoffhöfe
  • Kfz- und Fahrradwerkstätten
  • einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen
  • Großhandel (beschränkt auf Gewerbetreibende)
  • selbstproduzierende und -vermarktende Baumschulen, Gartenbau- und Floristikbetriebe


Es gelten folgende Regeln:

  • Erstellung eines Hygienekonzepts
  • Einhaltung der Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln
  • Maskenpflicht
  • Kontaktdatenerhebung (Ausnahme für Groß- und Einzelhandelsgeschäfte, Läden und Verkaufsstände sowie Liefer- und Abholservice)
  • Begrenzung der Kundenzahl (bis 800 Quadratmeter Verkaufsfläche ein Kunde pro zehn Quadratmeter, auf Flächen darüber hinaus zusätzlich ein Kunde pro 20 Quadratmeter)


Geschlossene/verbotene Einrichtungen und Angebote

Geschlossenes Kino, Anzeige BIS BALD BLEIBEN SIE GESUND UND ACHTEN SIE AUFEINANDER
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  • Aus- und Fortbildungseinrichtungen (Ausnahme von Schulungen zur Pandemiebekämpfung, Durchführung von unaufschiebbaren Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus- und Fortbildung sowie der Hochschulen)
  • Integrationskurse
  • Fahrschulen, Bootsschulen, Flugschulen
  • Freibäder, Hallenbäder, Kurbäder, Therme (Ausnahme für Rehabilitationseinrichtungen)
  • Dampfbäder, Dampfsaunen und Saunen
  • Fitnessstudios (Ausnahme für medizinisch notwendige Behandlungen)
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen
  • Freizeit-, Vergnügungsparks, botanische und zoologische Gärten, Tierparks
  • Volksfeste, Jahrmärkte, Wintermärkte, Spezialmärkte
  • Diskotheken, Tanzstätten
  • Messen, Tagungen und Kongresse
  • Museen und Gedenkstätten
  • Musikschulen und Musikunterricht durch freiberufliche Musikpädagogen
  • Volkshochschulen
  • Kinos
  • Theater, Opernhäuser, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Musiktheater
  • Clubs und Musikclubs
  • Bibliotheken (Ausnahme für Medienausleihe, Fachbibliotheken, Bibliotheken der Hochschulen, Sächsische Landes- und Universitätsbibliothek, Deutsche Nationalbibliothek)
  • Angebote der Kinder- und Jugendhilfe ohne pädagogische Betreuung
  • Zirkusse
  • Prostitutionsstätten, Prostitutionsveranstaltungen, Prostitutionsvermittlungen, Prostitutionsfahrzeuge
  • sonstige Veranstaltungen, Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung und Unterhaltung dienen
  • Betriebe im Bereich der körpernahen Dienstleistung (z. B. Friseur, Kosmetik- oder Tattoostudio; Ausnahme für medizinisch notwendige Behandlungen)


Alle aufgelisteten Einrichtungen und Angebote können trotz der Schließung/des Verbots Onlineangebote zur Verfügung stellen.


Kirche und Religion

Zusammenkünfte zum Zwecke der Religionsausübung ohne Kontaktbeschränkungen erlaubt unter folgenden Bedingungen:

  • Erstellung von Hygienekonzepten, angepasst an die Infektionslage (z. B. Onlineangebote, Reduzierung der Teilnehmerzahl, Dauer der Zusammenkünfte, Verzicht auf gemeinschaftlichen Gesang)
  • Maskenpflicht (Ausnahme für vortragende Person und bei ritueller Aufnahme von Speisen und Getränken)
  • Einhaltung des Mindestabstands
  • Eheschließungen und Beerdigungen im engsten Familienkreis mit maximal zehn Personen und Mindestabstand


Kita

  • alle Einrichtungen der Kindertagesbetreuung werden geschlossen
  • Notbetreuung während der üblichen Öffnungszeiten

Darf mein Kind in die Notbetreuung?

Damit ein Kind die Notbetreuung in Anspruch nehmen kann, müssen beide oder der alleinige Sorgeberechtigte in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten. Bei drohender Kindeswohlgefährdung kann auch das Jugendamt "die Notwendigkeit einer Notbetreuung feststellen".

Was sind systemrelevante Berufe?

Das Kultusministerium hat eine Liste zusammengestellt. Die Übersicht ist hier zu finden.

Wer zahlt meinen Lohn, wenn mein Kind zu Hause betreut werden muss?

Fragen zum Thema beantworten wir hier.

Werden Elternbeiträge erstattet?

Eltern, die ihr Kind wegen des Lockdowns nicht in einer Einrichtung betreuen lassen können, sollen keine Elternbeiträge bezahlen müssen. Darauf haben sich Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände geeinigt. Die Befreiung gelte allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird, teilte das Finanzministerium mit. Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 werde ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Jede weitere Woche werde zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages erstattet. Allerdings müsse der Landtag noch zustimmen.


Mund-Nasen-Bedeckung

Hier gilt die Pflicht zum Tragen eines Mundschutzes:

  • im öffentlichen Raum, wo sich Menschen begegnen
  • in öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus, Bahn, Taxi, ...)
  • in Geschäften und Läden sowie auf Parkplätzen davor
  • in Arztpraxen und Kliniken (Ausnahme im Behandlungsraum sowie für stationäre Patienten am Sitzplatz beim Essen und auf ihren Zimmern)
  • für Beschäftigte im ambulanten Pflegedienst bei Ausübung der Pflege
  • in Arbeits- und Betriebsstätten (außer am Arbeitsplatz bei Einhaltung des Mindestabstands)
  • in öffentlich zugänglichen Räumen mit regelmäßigem Publikumsverkehr (z. B. Einkaufszentren, Banken, Gastronomie mit Abholservice, Aus- und Fortbildungseinrichtungen)
  • vor Schulen und Kitas
  • in Schulen mit folgenden Ausnahmen (Beispiele): bei Einhaltung des Mindestabstands sowie beim Essen und Trinken
  • an Haltestellen und in Bahnhöfen
  • auf Flächen, die dem Sport und Spiel gewidmet sind (Ausnahme für Kinder unter zehn Jahren)
  • auf Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen (6 bis 24 Uhr)


Ausnahmen:

  • bei der "Fortbewegung ohne Verweilen" (z. B. Radfahren) und sportlicher Betätigung
  • für Kinder unter sechs Jahren
  • für Menschen mit Behinderung, die nicht zum Masketragen in der Lage sind
  • für Personal ohne Kundenkontakt oder wenn andere Schutzmaßnahmen existieren
  • Befreiung durch ein ärztliches Attest


Bei Verstößen droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 60 Euro.

Wo muss ich keine Maske tragen?

Wer beispielsweise alleine im Wald spazieren geht, muss dort keine Maske tragen. Sobald man anderen Menschen begegnet, wird es aber wieder Pflicht. Daher sollte man immer eine Maske dabei haben.


Schule

Lehrerin mit Mund- und Nasenschutz begrüßt Schüler Corona
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  • Schulen und Internate werden geschlossen (Ausnahme für Träger und Beschäftigte)
  • Notbetreuung für Grund- und Förderschüler während der üblichen Unterrichts- und Hortzeiten
  • Verbot von Schulfahrten


Präsenzunterricht ab 18. Januar für Abschlussklassen und -jahrgänge folgender Schulen*:

  • Förderschulen, die nach den Lehrplänen für die Oberschule unterrichtet werden
  • Oberschulen
  • Fachoberschulen
  • Abendschulen
  • Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12)
  • Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13)
  • Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12)
  • Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12)
  • Schulinternate dürfen für teilnehmende Schülerinnen und Schüler ab 16. Januar öffnen


*Es dürfen nur Fächer der jeweiligen Abschlussprüfungen unterrichtet werden. Alle Anwesenden müssen den Mindestabstand einhalten.

Darf mein Kind (Grund- und Förderschüler) in die Notbetreuung?

Damit ein Kind die Notbetreuung in Anspruch nehmen kann, müssen beide oder der alleinige Sorgeberechtigte in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten. Bei drohender Kindeswohlgefährdung kann auch das Jugendamt "die Notwendigkeit einer Notbetreuung feststellen".

Was sind systemrelevante Berufe?

Das Kultusministerium hat eine Liste zusammengestellt. Die Übersicht ist hier zu finden.

Wer zahlt meinen Lohn, wenn mein Kind Zuhause betreut werden muss?

Fragen zum Thema beantworten wir hier.


Sport

Alle Sportanlagen und -einrichtungen für den Amateur- und Freizeitsport müssen schließen. Das schließt auch Skianlagen ein.

Ausnahmen gibt es für den Profi- und Spitzensport sowie sportwissenschaftliche Studiengänge.


Tourismus

Verboten sind:

  • Busreisen
  • Übernachtungen (mit Ausnahme von Übernachtungen aus notwendigen beruflichen, sozialen oder medizinischen Anlässen)


Versammlungen laut Versammlungsgesetz

Eine weggeworfene Mund-Nase-Maske liegt auf einem Fußweg
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Erlaubt unter folgenden Bedingungen (Inzidenzwert unter 200, laut RKI):

  • maximal 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer
  • nur ortsfest unter freiem Himmel
  • Mundschutz-Pflicht für alle Teilnehmenden, einschließlich Versammlungsleiter und Ordner
  • Einhaltung des Mindestabstands zwischen allen Personen


Ab fünf Tagen andauernder Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 Neuinfektionen (laut RKI):

  • maximal 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer
  • nur ortsfest unter freiem Himmel
  • Mundschutz-Pflicht für alle Teilnehmenden, einschließlich Versammlungsleiter und Ordner
  • Einhaltung des Mindestabstands zwischen allen Personen


Ab fünf Tagen andauernder Überschreitung des Inzidenzwertes von 300 Neuinfektionen (laut RKI):

  • maximal zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer
  • nur ortsfest unter freiem Himmel
  • Mundschutz-Pflicht für alle Teilnehmenden, einschließlich Versammlungsleiter und Ordner
  • Einhaltung des Mindestabstands zwischen allen Personen


Versammlungen mit mehr als den in der Verordnung angegebenen Personenzahlen können im Einzelfall genehmigt werden, wenn es aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Quelle: MDR/cb

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 10.01.2021 | 19:00 Uhr

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