02.04.2020 | 16:18 Uhr Corona-Krise: Bußgeldkatalog in Sachsen zeigt offenbar Wirkung

Vor zwei Tagen ist in Sachsen wegen der Coronavirus-Pandemie die Ausgangsbeschränkung bis nach Ostern verlängert worden. Der damit erlassene Bußgeldkatalog zeigt schon Wirkung - die Verstöße gingen zurück.

Polizei auf Fahrrad in Leipziger Innenstadt.
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Der wegen der Corona-Pandemie erlassene Bußgeldkatalog gegen Verstöße der Ausgangsbeschränkung zeigt offenbar schon Wirkung. Wie Innenminister Roland Wöller in Dresden sagte, ist die Zahl der Verstöße im Vergleich zu den Vortagen um bis zu 40 Prozent zurückgegangen. Am Mittwoch seien von der Polizei 41 Straftaten aufgenommen worden, an den Tagen zuvor waren es demnach 148, beziehungsweise 168. Dafür habe es mit 41 Fällen mehr Ordnungswidrigkeiten gegeben, die mit Bußgelder geahndet wurden. Die Mehrheit der Bürger verhalte sich aber "regeltreu", so der Minister.

Kritik, die verhängte Bußgeldverordnung sei zu "schwammig", wies der Innenminister zurück. Die Regierung setze bei der Ausgangsbeschränkung bewusst auf "den gesunden Menschenverstand".

Einen genauen Radius des Wohnumfeldes zu definieren ist sinnlos, weil in Dresden fünf Kilometer etwas anderes sind als auf dem Dorf.

Roland Wöller Innenminister

Polizisten angehustet - Shisha-Bar in Leipzig unerlaubt geöffnet

Als Beispiele für Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz nannte Wöller drei Fälle aus Dresden und Leipzig. In Dresden habe am Mittwoch ein 30-jähriger Mann einen Polizisten angehustet und behauptet, er sei mit dem Coronavirus infiziert. Außerdem schlug er um sich. In Leipzig wurden in einer Shisha-Bar vier Leute mit Drogen angetroffen. Zwei weitere hatten versucht, zu fliehen, konnten aber gestellt werden. Sie müssten sich auch wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz verantworten. Außerdem musste die Polizei in Leipzig im Clara-Zetkin-Park eine größere Ansammlung von Menschen auflösen.

Quelle: MDR/kb

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 02.04.2020 | 16:00 Uhr in den Nachrichten

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