08.04.2020 | 14:55 Uhr Mehr Corona-Kontrollen über Ostern in Sachsen

Corona Chemnitz Ausgangsbeschränkung
Bildrechte: Jan Härtel

Die Polizei in Sachsen will die Kontrollen der Ausgangsbeschränkungen über Ostern wieder ausweiten. Das kündigte Innenminister Roland Wöller an. In Dresden, Chemnitz und Leipzig werde die Bereitschaftspolizei jeweils mit drei Zügen im Einsatz sein, sagte der Minister im Videobriefing der Landesregierung. Das entspricht etwa jeweils hundert Beamten. Kontrolliert werde vor allem bei Menschenansammlungen. Schwerpunkte nannte Wöller nicht.

Dresdner Polizei will 15-Kilometer-Radius nicht offensiv kontrollieren

Die Dresdner Polizei will sich bei den Kontrollen vor allem auf offenkundige Verstöße konzentrieren, wie Sprecher Thomas Geithner MDR Sachsen sagte. Das seien in erster Linie Menschenansammlungen wegen des Infektionsrisikos. Allen anderen Verstöße werde im Regelfall nur aufgrund von Hinweisen nachgegangen. Den 15-Kilometer-Radius, den das Oberverwaltungsgericht Bautzen als Bereich des "Wohnumfeldes" definierte, wolle die Polizei nicht offensiv kontrollieren. Der Tenor des Urteils sei klar, es gehe um das Unterbrechen von Infektionsketten und darum soziale Kontakte zu vermeiden, so Geithner.

Da kann jeder in sich gehen. Und da wird auch, glaube ich, jeder feststellen: Ob es nun 16 oder 13 [Kilometer] sind. Das Entscheidende ist wirklich, dass wir eben allein unterwegs sind.

Thomas Geithner Sprecher der Polizeidirektion Dresden

Wieder mehr Verstöße gegen Corona-Rechtsverordnung

Die Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen haben seit Dienstag wieder deutlich zugenommen. Laut Innenminister wurden in Sachsen 71 Straftaten festgestellt, 14 mehr als am Vortag. Die Zahl der Ordnungswidrigkeiten nahm um 47 Fälle auf 93 zu. Als Beispiel nannte Wöller Ermittlungen gegen einen 39-Jährigen aus Radebeul und sechs weitere Personen. Der Reichsbürger habe in sozialen Medien zu einem Treffen auf dem Altmarkt in Dresden aufgerufen. Die anderen kamen dort dazu. In Leipzig habe die Polizei in Connewitz eine Ansammlung von zehn Menschen aufgelöst.

Quelle: MDR/kb

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 08.014.2020 | 19:00 Uhr

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