16.03.2020 | 16:31 Uhr | Update Sachsens Schulen und Kindergärten bleiben ab Mittwoch geschlossen

Stühle stehen in einem leeren Klassenzimmer
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Alle Schulen und Kindergärten in Sachsen bleiben ab Mittwoch geschlossen. Das hat Sachsens Kultusminister Christian Piwarz am Nachmittag auf einer Pressekonferenz mitgeteilt.

Notfallversorgung für Eltern mit systemrelevanten Berufen

Damit wichtige Bereiche des öffentlichen Lebens weiter funktionieren und die Ansteckungsgefahr möglichst minimal gehalten wird, gibt es in allen sächsischen Grundschulen und Kindergärten eine Notfallversorgung für Kinder von Angehörigen systemrelevanter Berufe. Eine entsprechende Allgemeinverfügung des Sozialministeriums soll genau das sicherstellen. Allerdings müssen beide Elternteile einem systemrelevanten Beruf nachgehen - ausgenommen sind hier nur Alleinerziehende. Das gleiche gilt Piwarz zufolge für Tagesmütter. Auch sie dürften nur noch eine Notbetreuung anbieten.

Anspruch auf Betreuung haben unter anderem medizinisches Personal, Pflegekräfte, Apotheker und Polizisten. Wer noch dazugehört, findet sich auf einer Liste, die im Internet veröffentlicht wurde. Zudem ist dort ein Formular (Anlage 2 im Dokument) zu finden, das Eltern vom Arbeitgeber ausgefüllt in der Kita und in der Schule vorlegen müssten.

Eine Notbetreuung ist eine Notbetreuung für einen ganz eng begrenzten Personenkreis.

Christian Piwarz Sächsischer Kultusminister

Appell an Vernunft jedes Einzelnen

Piwarz zufolge soll die Notbetreuung möglichst flächendeckend gewährleistet werden. Das heißt, jede Einrichtung solle das anbieten. So soll die Zahl der zu betreuenden Kinder pro Einrichtung so gering wie möglich gehalten werden. Zudem sollen die Kinder verschiedener Kitas oder Schulen nicht in einer Einrichtung betreut werden, um neue Infektionsketten zu verhindern. In diesem Zusammenhang appellierte Piwarz an alle Eltern, bitte keine neuen Kindergruppen zu Hause zusammenzustellen und verwies wiederholt darauf, alle sozialen Kontakte so weit es geht, zu minimieren - auch die privaten. Ansonsten würden alle Maßnahmen der Landesregierung ins Leere laufen.

Wir sehen keinen anderen realistischen Weg.

Christian Piwarz Sächsischer Kultusminister

Bis Dienstag noch Betreuung für alle in Schulen und Kitas

Bis Dienstag sind die Kitas und Schulen in Sachsen noch geöffnet - auch wenn zahlreiche Falschmeldungen im Internet seit Freitag anderes vermelden. Die Landesregierung hatte am Freitagnachmittag bekannt gegeben, die Schulpflicht zunächst aussetzen zu wollen.

Das heißt, Eltern müssen ihre Kinder nicht zur Schule schicken, die Betreuung werde laut Kultusministerium aber gewährleistet. Damit sollte den Eltern etwas Zeit gegeben werden, "sich bis zur Schließung von Schulen, auf eine Betreuung von Kindern und Schülern im häuslichen Umfeld einstellen zu können".

Weitere Einschnitte im gesellschaftlichen Leben stehen an

Auf der Pressekonferenz am Nachmittag kündigte Regierungssprecher Ralph Schreiber weitere Einschnitte für das gesellschaftliche Leben in Sachsen an. Das hätten die Ministerpräsidenten in einem Telefonat mit der Bundeskanzlerin besprochen. Alle Maßnahmen sollen möglichst einheitlich für alle Bundesländer gelten. Über die konkrete Umsetzung werde am Dienstag im Kabinett beraten. Schreiber zufolge geht es unter anderem um folgende Regelungen:


  • Schließung von Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen, Theatern, Konzerthäusern, Museen, Ausstellungen, Spielbanken, Schwimmbädern, Fitnessstudios, Spielplätzen usw.
  • Lebensmittelgeschäfte, Tankstellen, Apotheken, Wochenmärkte usw. sollen geöffnet bleiben
  • Aussetzung des Sonntagsverkaufverbots für diese Bereiche
  • Zusammenkünfte in Vereinen verbieten (auch Musikschulen, Kirche, Moscheen, Synagogen …)
  • Übernachtungsangebote nicht mehr touristisch, sondern nur noch erlauben, wenn anderweitig notwendig
  • Gaststätten nur noch von 6 bis 18 Uhr geöffnet

Mit einer Umsetzung der Maßnahmen könne im Laufe der Woche gerechnet werden. Die Kontrolle erfolge durch die örtlichen Ordnungsämter.

Wir machen das alles, damit wir so schnell wie möglich in unser normales Leben zurückkehren können.

Ralph Schreiber Regierungssprecher Sachsen

Quelle: MDR/cnj

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 16.01.2020 | 15:00 Uhr in den Nachrichten

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