Pandemie Welche Corona-Grenzwerte bedeuten welche Einschränkungen in Sachsen?

In Sachsen steigt in einigen Landkreisen und Kommunen die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus seit einigen Tagen deutlich an. Bereits im Sommer hatte das Sozialministerium einen Plan angekündigt, um die Ausbreitung des Virus im Falle einer sogenannten zweiten Infektionswelle wieder in den Griff zu bekommen. Doch wie genau sieht dieser Plan aus? Und welche Auswirkungen haben die aktuellen Diskussionen zwischen Bund und Ländern?

Aufdruck 'Risikogebiet' auf Holzstempel
Der Erzgebirgskreis ist in Sachsen das erste Risikogebiet. In weiteren Landkreisen und Kreisfreien Städten steigt die Zahl der Neuinfektionen. Mit einem Plan will die Landesregierung die Pandemie in den Griff kriegen. Bildrechte: Colourbox.de

In Sachsen steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen von Tag zu Tag deutlich an - so wie in weiten Teilen Deutschlands. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen haben sich deshalb am Mittwoch getroffen, um möglichst einheitliche Regelungen für die Eindämmung der Pandemie zu beschließen.

Welche Regelungen sind aktuell in der Diskussion, aber noch nicht in Kraft?

Bund und Länder wollen mit stärkeren Einschränkungen in Corona-Hotspots gegen eine Ausbreitung der Pandemie vorgehen. Einem Papier zufolge, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt, geht es dabei um abgestufte Reduzierungen der Kontaktmöglichkeiten sowie eine verschärfte Maskenpflicht für stark betroffene Regionen. Die schärferen Regeln sollen für Gebiete gelten, in denen die Zahl von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen überschritten wurde. Ab einer Zahl von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern sollen verschärfte Maßnahmen unter anderem auch bei der Schließung von Bars gelten.

"Kommt der Anstieg der Infektionszahlen unter den vorgenannten Maßnahmen nicht spätestens binnen zehn Tagen zum Stillstand, sind weitere gezielte Beschränkungsschritte unvermeidlich, um öffentliche Kontakte weitergehend zu reduzieren", heißt es in dem Papier weiter. In diesen Fällen seien insbesondere weitere Kontaktbeschränkungen einzuführen, die den Aufenthalt im öffentlichen Raum weiter beschränken. Auf die genauen Zahlen müssten sich die Spitzen von Bund und Ländern noch einigen.

Kretschmer gegen neue Regeln

Bereits vor dem Treffen zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten und -präsidentinnen hatte sich Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer gegen neue Regeln ausgesprochen. Es müsse jetzt noch stärker darum gehen, die Vorschriften, wie etwa Hygienekonzepte, konsequent durchzusetzen und stärker zu kontrollieren. Darüber sei man mit Kommunen und Polizei bereits im Gespräch. Auch erteilte er einer Erhöhung der Bußgelder eine Absage, die von Bayerns Ministerpräsident Söder ins Spiel gebracht worden waren.

Sachsen: Vier-Stufen-Plan gegen Neuinfektionen

Um die Ausbreitung des Coronavirus weiter zu verhindern, hatte das Sozialministerium bereits im Sommer einen Vier-Stufen-Plan für Sachsen ausgearbeitet. Er beinhaltet mehrere Szenarien und Handlungsoptionen. Dabei ist entscheidend, wie viele Menschen sich innerhalb der vergangenen sieben Tage in einem Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt mit dem Coronavirus infiziert haben - bezogen auf 100.000 Einwohner.


Stufe 0 – bis zu 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner

Bei Fallzahlen unterhalb von 20 Corona-Neuinfektionen spricht das Sozialministerium von einer Normallage. Es werden keine besonderen Vorkehrungen oder Einschränkungen getroffen. Es gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln sowie die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr zu tragen. Das Gesundheitsamt verfolgt Kontakte zu Menschen mit einer Covid19-Erkrankung, um einen weiteren Anstieg des Infektionsgeschehens zu verhindern.

Schulen und Kitas

Wenn Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung vom Infektionsgeschehen betroffen sind, bleiben sie in der Regel geöffnet. Einzelne Schüler und Beschäftigte der Einrichtungen sowie von Gruppen und Klassen können in Quarantäne geschickt werden. Arbeitet eine Kindertageseinrichtung nach offenem/teiloffenem Konzept, kann allerdings auch die gesamte Einrichtung geschlossen werden. Handelt es sich bei einer Einrichtung um einen sogenannten lokalen Hotspot, kann diese Kita oder Schule auch vorübergehend geschlossen werden.

Veranstaltungen

Volksfeste, Jahrmärkte, Konzerte, Sportveranstaltungen und Weihnachtsmärkte dürfen auch mit mehr als 1.000 Teilnehmern stattfinden - wenn es ein genehmigtes Hygienekonzept gibt und eine Kontaktnachverfolgung der Teilnehmer möglich ist.

Ein Hinweis zur Abstandshaltung
In der sogenannten Normallage gilt lediglich die Allgemeinverfügung des Freistaats. Gesonderte Einschränkungen sind laut Sozialministerium nicht nötig. Bildrechte: dpa

Stufe 1 – mehr als 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner

Phase 1 wird erreicht, wenn die Zahl der Neuinfektionen einen Wert von 20 neuen Fällen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner übersteigt. Die allgemeinen Maßnahmen werden "intensiviert", heißt es aus dem Sozialministerium.

Schulen und Kitas

Ob es zu Schließungen bei Kitas und Schulen kommt, hängt von der Zahl und Verteilung der Infizierten in den Einrichtungen ab. Haben sich Kinder sowie Beschäftigte von mehreren Schulen und Kitas infiziert, werden in der Regel nicht alle Einrichtungen geschlossen. Gibt es in einer Einrichtung viele Neuinfektionen, kann das Gesundheitsamt im Einzelfall eine Schließung anordnen. Sind mehrere Einrichtungen in einem Stadtteil oder einer kleinen Region betroffen, können diese geschlossen werden - Einrichtungen in anderen Regionen oder Stadtteilen dürfen aber weiter Kinder betreuen.

Veranstaltungen

Ab 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage vor der Veranstaltung im jeweiligen Landkreis bzw. der jeweiligen Kreisfreien Stadt sind Großveranstaltungen untersagt. Dies gilt auch, wenn die Großveranstaltung bereits genehmigt war. Weihnachtsmärkte sind dann nicht grundsätzlich verboten, der Veranstalter muss aber Kontakt zur zuständigen Behörde aufnehmen, die weitere Schutzmaßnahmen anordnet. So könnte beispielsweise in den Bereichen, in denen Speisen und Getränke verzehrt werden, die Erhebung der Kontaktdaten zur Pflicht erhoben werden.

Probanden eines Großversuchs der Universitätsmedizin Halle/Saale sitzen in der Arena Leipzig
Großveranstaltungen sind in Phase 1 bereits untersagt. Bildrechte: dpa

Stufe 2 – mehr als 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner

Spätestens bei 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste verschärfende Maßnahmen durch die zuständigen Behörden zu treffen. Zur Eindämmung der Infektionen können Beschränkungen im öffentlichen Raum angeordnet werden, wie die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen, die Absage von Veranstaltungen oder die Sperrung von Plätzen. Außerdem erweitert sich der Personenkreis, dem Testungen zur Verfügung stehen.

Kitas und Schulen

Das Bildungsministerium geht davon aus, dass einzelne Schulen und Kitas geschlossen werden müssen, auch wenn sie selbst nur in geringem Umfang oder gar nicht von Infektionen betroffen sind. Schließungen sollen auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt werden: in der Regel 14 Tage.

Sperrstunden und ergänzende Maskenpflicht

Der Bund will eine ergänzende Maskenpflicht und eine Sperrstunde in der Gastronomie ab einer Zahl von 36 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Region innerhalb einer Woche einführen. Diese Maskenpflicht soll dort eingeführt werden, wo Menschen dichter oder länger zusammenkommen, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf für die Beschlussvorlage der Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder am Mittwochnachmittag.

Ein Wirt mit Maske zapft in einer Kneipe im Berliner Bezirk Wilmersdorf Bier in ein Glas.
Bei den Beratungen zu neuen Corona-Regeln in Berlin ist auch eine Sperrstunde für Kneipen im Gespräch. Ob sie auch nach Sachsen kommt, ist noch nicht gewiss. Bildrechte: dpa

Stufe 3 - mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner

Spätestens bei 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maßnahmen zu ergreifen, um den Ausbruch einzudämmen und ein überregionales Infektionsgeschehen zu verhindern. Solche Maßnahmen können beispielsweise die Erhebung personenbezogener Daten für die Kontaktnachverfolgung bei Veranstaltungen sein oder die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz im öffentlichen Raum zu tragen. Auch Kontaktbeschränkungen können eingeführt werden. Coronatests werden für bestimmte Berufs- und Bevölkerungsgruppen verpflichtend. Die Maßnahmen bleiben so lange bestehen, bis die Zahl der Neuinfektionen den Inzidenzwert von 50 wieder unterschritten hat.

Kitas und Schulen

Um Neuinfektionen einzudämmen, sind weitreichende Schul- und Kitaschließungen wahrscheinlich. Eine Notbetreuung bei Schließung von Kita oder Grundschule erfolgt im Übrigen nur für unmittelbar systemrelevante Berufsgruppen, wenn beide Personensorgeberechtigten in entsprechenden Bereichen tätig sind.

Übernachtungen

Wer sich in einer Region der Stufe 3 aufgehalten oder dort seinen Wohnsitz hat (aktuell der Erzgebirgskreis und der Landkreis Zwickau), darf im Freistaat weiterhin in Beherbergungsbetrieben übernachten. Dafür hatte sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vergangenen Donnerstag stark gemacht. Seit Sonnabend, dem 17. Oktober, ist das Beherberungsverbot nun in Sachsen ausgesetzt.

Stühle stehen in einem leeren Klassenzimmer
In Phase 3 ist es wahrscheinlich, dass Einrichtungen wie Kitas und Schulen schließen müssen, um die Zahl der Neuinfektionen in den Griff zu bekommen. Bildrechte: dpa

Quelle: MDR/kp

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 14.10.2020 | 07:00 Uhr in den Nachrichten

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