Bilanz Rund 7.000 Verstöße gegen Corona-Schutzregeln seit Pandemiebeginn

In Dresden gilt wie in vielen anderen Städten auch eine Maskenpflicht für bestimmte Teile der Innenstadt. Die Einhaltung der Maskenpflicht wird hier von Polizei und Ordnungsamt kontrolliert.
In Dresden gilt wie in vielen anderen Städten auch eine Maskenpflicht für bestimmte Teile der Innenstadt. Die Einhaltung der Maskenpflicht wird von Polizei und Ordnungsamt kontrolliert. Bildrechte: imago images / xcitepress

Seit Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr sind in Sachsen tausende Verstöße gegen die vom Freistaat verordneten Schutzmaßnahmen geahndet worden. Nach Angaben des Innenministeriums beläuft sich die Gesamtzahl bis Ende November auf 6.925. Der Großteil stamme allerdings noch aus dem Frühjahr und der ersten Lockdown-Phase. So waren es Ende April bereits 5.441 Verstöße.

Schärfere Kontrollen

Bei einem Drittel handelte es sich um Straftaten gegen das Infektionsschutzgesetz, die angezeigt wurden, bei etwa zwei Drittel ging es um Bußgeld wegen Ordnungswidrigkeiten, so ein Ministeriumssprecher. Im Zusammenhang mit der neuen Corona-Schutzverordnung, die seit 1. Dezember gilt, sei ein erneuter Anstieg bei den Verstößen zu erwarten.

Die Polizei hat bereits nach dem Besucheransturm in Seiffen am vergangenen Wochenende verschärfte Kontrollen angekündigt. Mit Fußstreifen soll das gesamte Wochenende über die Einhaltung von Abständen und das Tragen von Mund-Nasen-Schutz kontrolliert werden. Dazu werden allein in Seiffen täglich 20 bis 30 Polizisten im Einsatz sein.

Mehr Verfahren bei Staatsanwaltschaften

Auch bei den Staatsanwaltschaften gibt es ein erhöhtes Verfahrensaufkommen. So gingen bis Ende November über 3.100 Verfahren vorwiegend wegen Missachtung pandemiebedingter Beschränkungen ein, gut die Hälfte davon in Dresden und Görlitz, teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit. Gut zwei Drittel betrafen demnach Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, ansonsten ging es um Vorwürfe mit Corona-Bezug wie Betrug.

Die Tendenz der Ermittlungsverfahren mit Corona-Bezug ist seit dem Frühjahr rückläufig, auch weil Verstöße gegen Beschränkungen zu Ordnungswidrigkeiten zurückgestuft wurden, wie eine Sprecherin mitteilte. In bisher 112 Fällen wurden Strafbefehle beantragt und 37 Anklagen erhoben.

Quelle: MDR/bj/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 05.12.2020 | 14:00 Uhr in den Nachrichten

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